Herbstadt

Herbstadt investiert in die Dorferneuerung

In diesem Jahr sollen die Dorferneuerungsmaßnahmen in die Realität umgesetzt werden, mit dabei ist die Gestaltung des Kirchhügels in Herbstadt.
In diesem Jahr sollen die Dorferneuerungsmaßnahmen in die Realität umgesetzt werden, mit dabei ist die Gestaltung des Kirchhügels in Herbstadt. Foto: Regina Vossenkaul

VG-Kämmerer Hans-Bernd Bader erläuterte den Abschluss des Haushaltsjahres 2019 und die Ansätze für 2020. Der Verwaltungshaushalt schloss 2019 in Einnahmen und Ausgaben mit 1.296.346 Euro ab, für dieses Jahr sind 1.322.395 Euro anvisiert. Die höchsten Einnahmen kommen aus der Einkommenssteuer (306.240 Euro), von den Schlüsselzuweisungen (345.812 Euro) und der Gewerbeertragssteuer (85.000 Euro). Um alle Aufgaben bewältigen zu können braucht der Verwaltungshaushalt eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von geplanten 11.255 Euro. Bei den Ausgaben sind 199.600 Euro als Personalausgaben eingestellt und insgesamt fast 475.600 Euro für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand. Dazu kommen die Kreisumlage (263.296 Euro), die VG-Umlage (112.470 Euro) und die Schulverbandsumlagen (50.027 Euro).

Viele Investitionen bedingen Griff in die Rücklagen

Das Ergebnis des Vermögenshaushalts 2019 lag mit 524.744 Euro um rund 100.000 Euro unter dem Ansatz, weil einige Investitionen verschoben wurden. Für das Jahr 2020 ist ein Vermögenshaushalt in Höhe von 883.384 Euro geplant. Für die Investitionen in die Dorferneuerung in Herbstadt und Ottelmannshausen (400.000 Euro), Tiefbaumaßnahmen (246.000 Euro, davon Erstellung Kanalkataster (165.000 Euro) und weitere Maßnahmen müssen 555.384 Euro aus den Rücklagen entnommen werden. Aus dem Verkauf von Grundstücken (darunter für die Biogasanlage) werden 186.000 Euro an Einnahmen erwartet, dazu kommen 126.500 Euro Investitionspauschale. Die Gemeinde hat 2019 eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 10.000 Euro erhalten, was ungefähr der Kredit-Tilgungsrate entspricht. Der Haushaltsplan wurde mit dem Stellenplan verabschiedet.

Beschlossen wurde eine Erhöhung des Steuerhebesatzes für die Gewerbesteuer von bisher 320 v. H. auf 340 v. H. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B liegen mit 450 v. H. bereits über dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Die Rücklage wird sich von 1,2 Mio. Euro auf 646.455 Euro Ende 2020 verringern, rechnet Bader vor. Schulden gab es Ende 2019 noch in Höhe von 130.162 Euro, das sind pro Kopf bei 597 Einwohnern 218 Euro.

Stabilisierungshilfe: Gemeinderäte beleuchten alles ganz genau

Im Rahmen der gewährten Stabilisierungshilfe fordert die Regierung von Unterfranken neben dem höheren Gewerbesteuersatz und einer Neukalkulation der Friedhofsgebühren auch einen Verwendungsnachweis und die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts, deshalb wurden in der Gemeinderatssitzung alle "Stellschrauben" genau beleuchtet und darüber abgestimmt. Das betrifft die Hundesteuer ebenso wie die Abwassergebühren, Neuverpachtungen und die Waldbewirtschaftung. Beim Personal gab es nur notwendige Ersatzeinstellungen, einige Pflegeaufgaben werden auch von Bürgern auf freiwilliger Basis übernommen, hier gebe es kein Einsparpotenzial, hieß es. Die Gemeinde investiere nur in die notwendigsten Maßnahmen. Auch für 2020 soll Stabilisierungshilfe beantragt werden.

Beschlossen wurde eine Anhebung der Gebühren im Bestattungswesen. Als zusätzliche Maßnahme am Bauhof wird die Fassade an der Straßenseite gestrichen und dann die bereits geplante Schrift mit Wappen angebracht. Die Kosten betragen rund 5.000 Euro. Zugestimmt wurde einer Anfrage auf Förderung aus dem Innenentwicklungsförderprogramm für ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Flur-Nummer 145 in Herbstadt. Vergeben wurde der Auftrag, in Breitensee für die gemeindeeigenen Gebäude eine elektronische Schließanlage zu installieren, den Zuschlag erhielt die Fa. Walther GmbH aus Schweinfurt für 4.815 Euro brutto.

Keine Einwände hatten die Gemeinderäte zu den Plänen der Stadt Bad Königshofen bezüglich der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Einzelhandel Bamberger Straße" und der Gemeinde Straufhain bezüglich der Aufstellung des Bebauungsplans "Wohngebiet Hapfig", weil es die Belange der Gemeinde Herbstadt nicht berührt.

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