Bad Königshofen

Informationen rund um den Bürgerentscheid

Müller will weg aus Bad Königshofen, wenn die Märkte nicht kommen. Wer gegen die Märkte ist, muss mit "Ja" stimmen, wer die Ansiedlung will, mit "Nein". Warum das so ist.
Nur noch Ruinen: Auf dem ehemaligen Büttnerbräu-Gelände will Bernd Zehner unter anderem zwei Verbrauchermärkte errichten. Dazu ist die Ausweisung eine Sondergebiets notwendig. Das will die Bürgerinitiative mit dem Bürgerentscheid am Sonntag verhindern.
Nur noch Ruinen: Auf dem ehemaligen Büttnerbräu-Gelände will Bernd Zehner unter anderem zwei Verbrauchermärkte errichten. Dazu ist die Ausweisung eine Sondergebiets notwendig. Das will die Bürgerinitiative mit dem Bürgerentscheid am Sonntag verhindern. Foto: Michael Petzold

Bürgerentscheide sind eine komplizierte Angelegenheit. Irritationen können leicht entstehen, wenn etwa Aussagen missverstanden werden. Die Bürgerinitiative (BI), die die Ansiedlung eines Rewe- und eines Müllermarktes auf dem Areal des ehemaligen Büttnerbräu-Geländes verhindern möchte, sieht diese Gefahr in einer Formulierung in dem Artikel vom Mittwoch zum Bürgerentscheid. Darin heißt es, dass  man angesichts der hohen Briefwahlbeteiligung davon ausgehen kann, dass das notwendige Quorum von 940 Abstimmungsteilnehmern erreicht wird und der Bürgerentscheid damit auf alle Fälle Gültigkeit erlangen wird. Wähler könnten dies missverstehen, glauben, dass der Bürgerentscheid schon entschieden sei und gar nicht mehr zur Wahl gehen, befürchtet die BI. 

Allein mit der Erreichung des Quorums ist nur sichergestellt, dass nicht automatisch der 16:1 gefasste Stadtratsbeschluss für ein Sondergebiet wieder gilt. Das wäre nämlich der Fall, wenn weniger Wahlberechtigte an der Wahl teilnehmen. So aber ist noch keine Entscheidung gefallen. Die fällt am Sonntag, 27. Januar, wenn die von 8 bis 18 Uhr geöffnet Wahllokale geschlossen haben. Hier muss die BI für einen Erfolg des Bürgerbegehrens nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erringen, sondern diese Mehrheit muss mindestens 940 Stimmen betragen. Gäbe es nach Erreichen dieser Hürde mehr Nein-Stimmen, wäre das Bürgerbegehren auch gescheitert.        

Müller-Markt will Hindenburgstraße verlassen

Für Irritationen haben im Vorfeld Gerüchte über die Zukunft des Drogerie-Markts Müller in Bad Königshofen gesorgt. Jetzt erreichte die Redaktion eine an Bürgermeister Thomas Helbling adressierte E-Mail von Dirk Wannenmacher, dem Gebietsleiter Süd der Drogeriekette. Darin heißt es: "Um anderweitigen Gerüchten zu widersprechen, möchten wir klar stellen, dass wir die Bestandsfiliale in der Hindenburgstraße schließen werden, wenn wir keinen adäquaten Ersatzstandort erhalten." Dies habe er mit Inhaber Erwin Müller persönlich besprochen. Gerne würde das Unternehmen den Standort in der Bamberger Straße gemeinsam mit Rewe realisieren. Auf Nachfrage dieser Redaktion bestätigte Wannenmacher den Inhalt der Mail und erklärte, dass die Filiale in der Hindenburgstraße längstens bis zum Ablauf des Mietvertrages aufrecht erhalten werde. 

Nicht so ganz leicht verständlich ist für manchen auch die Formulierung der Fragestellung des Bürgerentscheids. Sie lautet: "Sind Sie gegen die Ausweisung eines Sondergebietes 'großflächiger Einzelhandel' in der Bamberger Straße, Bad Königshofen Fl.Nr. 328, südlicher Teil 2 und Fl.Nr. 330/1?" Wer also gegen das Sondergebiet und damit auch gegen die Märkte ist, muss mit "Ja" stimmen, wer die Ansiedlung befürwortet, mit "Nein". 

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