BAD NEUSTADT

Knöllchengefahr auf dem Weg zur Klinik

Scheibenkleister, schon wieder ein Knöllchen?!? Trösten Sie sich: In Bad Neustadt sind Sie mit ihrem Strafzettel definitiv nicht allein. Knapp 15 000 Verwarnungen mit Verwarnungsgeld zwischen fünf und 35 Euro hat der Verkehrsüberwachungsdienst im Jahr 2013 im Stadtgebiet ausgesprochen, informiert Arno Büttner, Leiter des Ordnungsamts, auf Anfrage. Und das sind nur rund 87 Prozent der ausgestellten Strafzettel im Jahr 2013.

Denn neben der einen Vollzeit- und den drei Teilzeitkräften des Verkehrsüberwachungsdienstes, der in Bad Neustadt seit 1995 vor allem tagsüber aktiv ist, verteilten natürlich noch Polizeibeamte Verwarnungen. Wie viele Knöllchen Polizisten 2013 genau an die Windschutzscheibe hefteten, werde vom Präsidium erst Mitte Februar bekannt gegeben, so Gerd Jahrsdörfer, Sachbearbeiter Verkehr bei der Polizei Bad Neustadt. Orientiere man sich aber am Vorjahreswert, könne man davon ausgehen, dass die Polizei rund 13 Prozent der in Bad Neustadt verteilten Knöllchen ausstelle. Das wären dann 2013 in Bad Neustadt etwa 2250 Verwarnungen gewesen.

Viele Klinikbesucher betroffen

Wer künftig Geld sparen möchte, sollte folgende Straßen besser meiden: Teuer kann es vor allem für Klinikbesucher in Bad Neustadt werden. Die Knöllchen-Hitliste des Verkehrsüberwachungsdienstes führt laut Jahresbericht der Stadt Bad Neustadt 2013 die Richtung Rhön-Klinikum führende Herschfelder Straße Burgstraße mit 2588 Verwarnungen an. Bereits auf Platz drei folgt mit 1630 Verwarnungen die Von-Guttenberg-Straße, die ebenfalls Richtung Rhön-Klinikum führt. Eine weitere Krankenhausstraße, die Martin-Luther-Straße in der Nähe der Kreisklinik, belegt Platz vier mit 1000 Verwarnungen.

Strafzettelgefährdet sind außerdem auch Nutzer der regulären Parkplätze in Bad Neustadt, die ihre Tickets nicht ordnungsgemäß ziehen oder die Parkscheiben nicht oder unzulässig stellen. Falschparker am Bad Neustädter Festplatz schafften es 2013 mit 2316 Verwarnungen auf Platz zwei der Knöllchen-Hitliste, Goetheparkplatz (596 Verwarnungen) und Parkplatz Gaboldspforte (578 Tickets) landeten auf Platz sechs und acht.

Neuralgische Punkte in der Innenstadt waren Marktplatz (Platz fünf), Spörleinstraße (Platz sieben), Roßmarktstraße (Platz neun) und Schuhmarktstraße (Platz zehn). Die restlichen, nicht eigens in der Hitliste aufgeführten Verwarnungen, verteilen sich übrigens auf die restlichen Straßen des Stadtgebiets.

Der Großteil der verwarnten Bürger hat 2013 seine Ordnungswidrigkeit eingesehen und das Bußgeld „brav“ bezahlt, 681 Mal allerdings wollten die Beschuldigten auch nach Mahnung nicht zahlen, weshalb schließlich „eine unabhängige Stelle, nämlich die Zentrale Bußgeldstelle des Polizeiverwaltungsamtes, den Tatvorgang prüfte“, wie Büttner erklärt. Das passierte 2013 übrigens über 100 Mal öfter als im Vorjahr, als 568 Anzeigen an die Zentrale Bußgeldstelle ergingen. Meist endete eine solche Prüfung damit, dass der Bußgeldbescheid trotzdem bezahlt werden musste zuzüglich diverser Folgegelder.

281 Ordnungswidrigkeiten allerdings wurden nach genauer Prüfung eingestellt. Ein nachweisbarer Ablesefehler könnte Grund für eine solche Einstellung sein, wie Büttner erklärt. Sein Beispiel: Ein Beschuldigter ist zur gleichen Zeit in Hamburg geblitzt worden, kann also gar nicht mit seinem Auto in Bad Neustadt falsch geparkt haben.

Häufig handle es sich bei diesen Eintellungen um Ordnungswidrigkeiten, die zuvor von Bürgern zur Verfolgung eingereicht wurden. Denn Mitarbeiter des Verkehrsüberwachungsdienstes dokumentierten alle Verwarnungen mit Foto, weshalb laut Büttner 99,9 Prozent dieser Strafzettel „unstreitbar“ seien.

116 Fälle zeigten Bürger an

2013 gab es 116 von Bürgern veranlasste Anzeigen. Die Menschen, die Anzeigen einreichen, täten das oft nicht einmal, sondern immer wieder. „Mancher macht ein persönliches Hobby daraus“ berichtet Büttner. Es gebe aber auch Leute, die so wohnen, dass sie sich nicht anders zu helfen wüssten. Sei bei diesen Anzeigen eine „gewisse Qualität“ erkennbar, würden sie verfolgt. Derjenige, der anzeigt, müsse aber wissen, dass er gegebenenfalls als Zeuge vor Gericht zur Verfügung stehen muss.

Das passiert allerdings relativ selten. In nur sieben Fällen lief es 2013 auf eine gerichtliche Entscheidung hinaus. „Von diesen haben die Hälfte ihren Einspruch letztlich doch noch zurückgezogen“, weiß Büttner.

Interessant ist sicherlich abschließend noch diese Zahl: 166 340 Euro hat die Stadt Bad Neustadt 2013 dank der Falschparker eingenommen. Die regulären Einnahmen aus den Parkgebühren, die die Leerung von Parkuhren und Parkscheinautomaten 2013 erbrachten waren mit 333 303 Euro übrigens gerade einmal doppelt so hoch.

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