Mellrichstadt

Mit GPS künftig Grenzsteine finden

Zur Gemeinschaftssitzung der VG Mellrichstadt begrüßte der Gemeinschaftsvorsitzende Eberhard Streit die Verbandsräte, den VG-Geschäftsstellenleiter Peter Hehn und den Leiter des Bürgeramtes, Helmut Dietz. 

Nachdem Harald Keym die VG zum 1. November verlassen hat, hat Juliane Hergenhan seine Nachfolge angetreten. Sie soll auch zur Standesbeamtin bestellt werden. Ab 1. Februar 2020 hat sie die Voraussetzungen dafür erfüllt, deshalb stimmte das Gremium einstimmig dafür, dass sie ab diesem Zeitpunkt zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Mellrichstadt bestellt wird.

Nachtragshaushalt für 2019

Hauptgrund für die Erstellung eines Nachtragshaushaltes für das Jahr 2019 ist die Änderung des Stellenplanes. In einer der letzten Gemeinschaftsversammlungen wurde beschlossen, einen Teil der Stellen in der VG Mellrichstadt neu zu bewerten. Die Stellenbewertung wurde vom Kommunalen Prüfungsverband durchgeführt. Dabei ergaben sich Änderungen für fünf Stellen. Weiter wurde die Stelle des stellvertretenden Abteilungsleiters im Bürgeramt neu besetzt. Die dabei erfolgte Höhergruppierung fand ebenfalls Niederschlag im Stellenplan. Anpassungen waren auch im EDV-Bereich durch eine Neubesetzung und damit eine Doppelbesetzung von November bis Dezember notwendig. Durch die ungeplante Neuausschreibung der EDV- und der Kämmerei-Stelle fielen Mehrkosten an. Insgesamt ergeben sich Mehrausgaben in Höhe von 51.800 Euro und Mehreinnahmen von 7.400 Euro. Die Differenz von 44.000 Euro muss über eine erhöhte Verwaltungsumlage abgedeckt werden. Für den nicht gedeckten Bedarf des Vermögenshaushaltes muss eine Investitionsumlage in Höhe von 63.000 Euro eingehoben werden.

Die Bürgermeister hätten sich gemeinsam mit Feldgeschworenen und Bauhofmitarbeitern ein GPS-Gerät zur Ortung von Grenzsteinen angeschaut, berichtete Eberhard Streit. Im Rahmend der Besichtigung kam man überein, für die VG-Gemeinden ein solches Gerät anzuschaffen. Die Kosten liegen bei 15.000 Euro und würden in den Vermögenshaushalt aufgenommen werden. Die VG Fladungen würde ein eigenes Gerät kaufen, Mellrichstadt würde Bastheim mit ins Boot nehmen. Das Gerät würde zentral positioniert werden. Ein eventueller Zuschuss über die Allianz wird noch geklärt. Einstimmig wurde beschlossen, dass, wenn geklärt ist, wie viele GPS-Geräte benötigt werden, die Verwaltung autorisiert wird, diese Geräte zu bestellen. Der Bauhof soll für das Gerät verantwortlich sein.

Gemeinsame EDV-Stelle im Landkreis

Weil der Bereich EDV in den Verwaltungen immer umfangreicher und komplexer wird, kam die Idee auf, eine gemeinsame EDV-Stelle für alle Gemeinden und den Landkreis zu installieren. Zur Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Zweckvereinbarung zwischen den beteiligten Kommunen, dem Landkreis und den VGs geschlossen werden. Jeder soll so viel Leistung kaufen können, wie er benötigt. Es mache Sinn, die EDV zu einer größeren Einheit zusammenzufassen, fuhr Peter Hehn fort. Auf Anfrage habe die Fa. Rödel und Partner mit 200.000 Euro das günstigste Angebot für eine Machbarkeits- und Umsetzungsstudie abgegeben. Die Finanzierung soll nach Abzug der Fördermittel gemäß Zweckvereinbarung wie folgt aussehen: 50 Prozent Kosten werden zu gleichen Teilen auf die an der Zweckvereinbarung beteiligten Kommunen, Landkreis und VGs, die zweiten 50 Prozent nach Einwohnern umgelegt. Bei einer Gegenstimme stimmte die Verwaltungsgemeinschaft dem Abschluss der Zweckvereinbarung, wie vorgelegt, zu.

Das eGovernmentgesetz sieht auch die Gewährleistung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme vor. Hierzu muss ein Informationssicherheitskonzept erstellt und bis zum 1. Januar 2020 ein Informationssicherheitsbeauftragter bestimmt werden. Es gebe Bestrebungen, einen solchen für den ganzen Landkreis zu installieren. Der Beschluss lautete einstimmig, eine Zweckvereinbarung zur Installation eines gemeinsamen Informationssicherheitsbeauftragten abzuschließen, sobald das Sicherheitskonzept erstellt ist.

Förderprogramm für Glasfaseranschlüsse

Ein neues Förderprogramm für Glasfaseranschlüsse und WLAN für öffentliche Gebäude, darunter auch Rathäuser, ist in Kraft getreten, mit dem Glasfaser-Hausanschlüsse ausgebaut werden können. Der Fördersatz liegt bei 90 Prozent, maximal 50.000 Euro pro Stadt, Gemeinde bzw. VG für den Ausbau von Verwaltungsgebäuden, die über ein kommunales Behördennetz an das Bayerische Behördennetz angebunden sind bzw. werden. Von Seiten des Landkreises wurde die Beauftragung der Corwese GmbH empfohlen. Die Kosten für den Hausanschluss belaufen sich inklusive der Verfahrensbegleitung der Fa. Corwese auf insgesamt 32.180 Euro, abzüglich der Fördermittel von 26.800 Euro, ergibt sich ein Eigenanteil der VG Mellrichstadt von 5.380 Euro. Die Gemeinschaftsversammlung der VG beschloss einstimmig, den Glasfaserhausanschluss herstellen zu lassen. Der Vorsitzende wurde ermächtigt, nach dem Vorliegen aller förderrechtlichen Voraussetzungen die hierfür erforderlichen Auftragsvergaben durchzuführen.

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