STOCKHEIM

Mobilfunkmast: Termin für Bürgerentscheid verschoben

Ein Mobilfunkmast auf dem alten Stockheimer Rathaus: Darüber sollen nun die Bürger entscheiden. Stockheim
Ein Mobilfunkmast auf dem alten Stockheimer Rathaus: Darüber sollen nun die Bürger entscheiden. Stockheim Foto: Eva Wienröder

Am 17. Februar 2019 stimmen die Stockheimer darüber ab, ob auf dem Alten Rathaus ein Mobilfunkmast errichtet wird. Dieser Termin wurde in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend festgelegt.

Bürgermeister Martin Link fasste die Vorgeschichte kurz zusammen: Bereits in der Sitzung vom 17. Juli dieses Jahres hatte der Gemeinderat Stockheim über die Errichtung einer Mobilfunkbasisstation durch die Telekom ausführlich beraten. Als geeigneter Standort für die Aufstellung eines Mobilfunkmastes wurde seitens des Betreibers das Alte Rathaus vorgeschlagen. Da sich dagegen Widerstand regte, wurde eine Informationsveranstaltung, initiiert von der Gemeinde, angeboten. Außerdem soll es einen Bürgerentscheid (Ratsbegehren) geben. Die Fragestellung soll lauten: „Sind Sie dafür, dass auf dem Alten Rathaus (Hauptstr. 44) in Stockheim ein Mobilfunkmast errichtet wird?“

Sechs Stunden Zeit zum Abstimmen

Da der ursprünglich ins Auge gefasste Termin am 3. Februar 2019 in die Eintragungsfrist eines Volksbegehrens fällt, wurde die Abstimmung nun auf Sonntag, 17. Februar, 10 bis 16 Uhr, festgelegt. Abstimmungsleiter ist Bürgermeister Martin Link, Stellvertreterin ist zweite Bürgermeisterin Sabine Hartmann. In den Abstimmungsausschuss wurden Ludwig Streit, Karmen Wille, Andreas Balling und Harry Zirk berufen, Stellvertreter sind Thomas Dietz, Andrea Heuring, Diana Pachovsky und Michael Ludwig. Stimmbezirk ist die Alte Schule.

In der Bürgerversammlung hatte Jürgen Geyer angefragt, ob alternative Technologien geprüft worden seien. Die beiden Vertreter des Landratsamts hatten damals zu Standortalternativen umfassend Stellung genommen. Bei einem Ortstermin mit dem zuständigen technischen Mitarbeiter des Netzbetreibers wurden jedoch alle vorgeschlagenen Standortalternativen als nicht realisierbar eingestuft, informierte Link. Andere Lösungen als der Standort des Sendemastes auf dem alten Rathaus erschienen dem Telekom-Mitarbeiter weder technisch noch wirtschaftlich sinnvoll beziehungsweise vertretbar und seien auch nicht förderfähig.

Wann die einfache Mehrheit reicht

Nach der Wertung des Abstimmungsergebnisses beim Bürgerentscheid gefragt, erklärte VG-Bauamtsleiter Christian Roßhirt, dass es ein Quorum gibt. Es müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen, dann reicht die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit wäre der Bürgerentscheid abgelehnt. Das Gremium stimmte einstimmig dafür, das Ratsbegehren wie besprochen durchzuführen.

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