Bastheim

Welcher VG schließen sich die Bastheimer an?

Am 26. April entscheiden die Bastheimer darüber, ob sie sich der VG Mellrichstadt oder der VG Ostheim anschließen. Viele Briefwähler haben ihre Kreuze schon gemacht.
Der Stimmzettel zum Bürgerentscheid in Bastheim fordert eine dreifache Stimmabgabe: zum einen zum Bürgerentscheid, zum anderen zum Ratsbegehren (= Bürgerentscheid 2) und schließlich auch zur Stichfrage. Drei Kreuze müssen also auf dem Stimmzettel gemacht werden.
Der Stimmzettel zum Bürgerentscheid in Bastheim fordert eine dreifache Stimmabgabe: zum einen zum Bürgerentscheid, zum anderen zum Ratsbegehren (= Bürgerentscheid 2) und schließlich auch zur Stichfrage. Drei Kreuze müssen also auf dem Stimmzettel gemacht werden. Foto: Klaus-Dieter Hahn

Der Rücklauf bis zur Wochenmitte verspricht eine gute Wahlbeteiligung: In der Gemeinde Bastheim füllen die eingegangenen Briefwahlunterlagen schon eine große Kiste, sagt Ruth Müller. Rund 900 Bürger hatten bis Mittwochnachmittag ihre Entscheidung schon getroffen, ob sich die bisher eigenständige Gemeinde künftig der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt oder der VG Ostheim anschließen soll, informiert die Wahlsachbearbeiterin der Gemeinde auf Nachfrage dieser Redaktion. Insgesamt sind 1831 Frauen und Männer in Bastheim und den Ortsteilen zum Stichtag Sonntag, 26. April, aufgerufen, über diese Frage abzustimmen.

Eigentlich war die Entscheidung bereits am 16. Januar im Gemeinderat gefallen, wenn auch denkbar knapp. Sieben Bürgervertreter hatten für den Beitritt zur VG Mellrichstadt gestimmt, acht für Ostheim. Eine Gruppe von Bürgern unter Federführung von Roland Leicht war der Meinung, dass dieser Beschluss nicht die Meinung der breiten Bevölkerung widerspiegelt und initiierte ein Bürgerbegehren, um diesen Beschluss zu kippen und den Anschluss an Mellrichstadt zu erreichen.

Bürgerbegehren ging glatt durch

Anfang Februar war die geforderte Stimmenzahl für ein Bürgerbegehren erreicht, sogar weit übertroffen. Roland Leicht und Wolfgang Warmuth übergaben die Listen mit 392 Unterschriften am 3. Februar an Bürgermeisterin Anja Seufert, am 13. Februar erkannte der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens an und stellte ihm ein Ratsbegehren gegenüber. Während die Bürgerinitiative also im Bürgerentscheid 1 für den Anschluss an die VG Mellrichstadt plädiert, stellt das Gremium im Bürgerentscheid 2 den Anschluss an die VG Ostheim in den Fokus. Und schließlich soll die Stichfrage die Entscheidung bringen, falls beide Entscheide jeweils mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten haben. 

Um den Bürgern Gelegenheit zu geben, sich umfassend zu informieren, war für den 31. März eine Informationsveranstaltung in Bastheim anberaumt, bei der sich die Verwaltungsgemeinschaften Mellrichstadt und Ostheim vorstellen sollten. Die Corona-Krise machte dem einen Strich durch die Rechnung. Und auch dem ganzen Wahlprocedere. Die Gemeinde hat in der Folge der Ausgangsbeschränkungen bis Anfang April an alle wahlberechtigten Bürger Briefwahlunterlagen verschickt, muss nun aber auch am kommenden Sonntag aufgrund gesetzlicher Bestimmungen ein Wahllokal öffnen, wie Ruth Müller vermeldet: "Laut Wahlgesetz muss eine Urnenwahl möglich sein." 

Keine reine Briefwahl möglich

Lieber wäre der Gemeinde eine Regelung wie bei der Stichwahl im Zuge der Kommunalwahl gewesen: nämlich eine reine Briefwahl-Abstimmung. Allerdings wurde nur für die Stichwahl am 29. März das Wahlgesetz kurzfristig geändert, seither gilt wieder der Grundsatz der Urnenwahl. Dementsprechend muss die Gemeinde am 26. April in der Zeit von 8 bis 18 Uhr ein Wahllokal öffnen, so wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Eine Verkürzung der Wahlzeit war ebenfalls nicht möglich. "Wir haben uns aber auf ein Wahllokal für alle Ortsteile im Mehrzweckraum neben dem Rathaus in Bastheim festgelegt", informiert Ruth Müller. 

Die Überlegung, die Abstimmung zu verschieben, bis wieder Versammlungen möglich sind, ließ sich ebenfalls nicht umsetzen, zumal keiner weiß, wie lange die Corona-Krise andauert und die Verwaltungsgemeinschaften Planungssicherheit für ihre zukünftige Aufstellung haben müssen. "Wenngleich es die Bürger bedauert haben, dass es keine Infoveranstaltung mit Vertretern der beiden VGs geben konnte", wie Ruth Müller weiß. 

Ergebnis steht am Sonntagabend fest

Nun fällt also am Sonntag die finale Entscheidung über den VG-Anschluss. Als Wahlvorstand für die Urnenwahl fungiert der geschäftsleitende Beamte der Gemeinde Bastheim, Klaus-Dieter Hahn, Wahlvorstand für die Briefwahl ist dritter Bürgermeister Theo Behringer. Wahlleiterin ist Bürgermeisterin Anja Seufert, die das Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntagabend mit einem Anschlag am Rathaus bekannt geben wird. Damit ist aber wohl nicht vor 19.30 Uhr zu rechnen. 

Die beiden VGs stellen sich auf der Homepage der Gemeinde Bastheim vor (www.bastheim.de, Rubrik Aktuelles). Hier können sich unentschlossene Bürger noch bis Sonntag informieren.

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