Bad Neustadt

Finanzielle Einbrüche in Rhön-Grabfeld ausgleichen

Bürgermeister wünschen sich finanzielle Unterstützung für Einnahmeverluste bei den Hallenbädern. Nächste Kreistagssitzung nur mit der Hälfte der Mitglieder in Mellrichstadt.
Leere Hallenbäder in Bad Neustadt, Bad Königshofen und Mellrichstadt bereiten den Kommunen finanzielle Einbrüche. Deshalb haben sich die Bürgermeister der jeweiligen Städte an den Landkreis mit der Bitte um Unterstützung gewandt.
Foto: Hanns Friedrich | Leere Hallenbäder in Bad Neustadt, Bad Königshofen und Mellrichstadt bereiten den Kommunen finanzielle Einbrüche.

Soll man in Zeiten von Covid-19 eine Kreistagsitzung mit den 61 Mitgliedern abhalten? Wie sieht es mit dem Infektionsschutz aus? Was ist mit dem vorgegebenen Abstand, wen sollte man einladen und welche Wirkung hätte dies für die Gemeinden?  Fragen, die man sich bei einer Zusammenkunft der Fraktionen vorab stellte. René van Eckert schlug daraufhin vor, zu überlegen, die Anzahl der Kreistagsmitglieder innerhalb der Fraktionen für diese Sitzung zu halbieren. Damit würden sich die Zahlen zwischen 30 und 35 Personen einpendeln. Nicht eingeladen werden, wie bei der Jahresabschlusssitzung sonst üblich, die Partnerinnen und Partner und es gibt auch kein Abschlussessen. Die Sitzung ist Landrat Thomas Habermann wichtig, vor allem im Hinblick auf den Erhalt des öffentlichen und privaten Lebens.

Bei der Sitzung des Kreisausschusses hatte Thorsten Raschert (SPD) diesbezüglich nachgefragt und die Informationen vom Landkreischef erhalten, dass die Sitzung am kommenden Montag, 7. Dezember, vertretbar sei, wenn die Anzahl der Teilnehmer reduziert werde. In der Oskar-Herbig-Halle in Mellrichstadt sei der notwendige Abstand gewährleistet, es bestehe Maskenpflicht während der gesamten Sitzung und man werde sich zeitlich kurz fassen, eben alles unter Corona-Bedingungen. Deshalb sei als Hauptthema lediglich der Mehraufwand im Landratsamt durch Corona mit Informationen der einzelnen Sachgebieten vorgesehen. Weiterhin gehe es um die Änderung der Unternehmersatzung.

Infektionsschutz und Erhalt des Alltagslebens

Der Landrat sprach in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses von einem Spannungsbogen zwischen Infektionsschutz und Erhalt des Alltagslebens in Corona-Zeiten. Man könne auch Gemeinden nicht verbieten, ihre Sitzungen durchzuführen, sie seien schließlich als Verfassungsorgan wichtig für ein gesteuertes gemeindliches Leben. Der Landrat dankte den Fraktionen für ihre Entscheidung zur Reduzierung der Kreistagsmitglieder. Der Bayerische Landtag sei ja ein Vorbild dazu.

Auf Nachfrage dieser Zeitung, ob es zur Sitzung in Mellrichstadt eine Liveschalte für die Kreistagsmitglieder gibt, die nicht teilnehmen, sagte Jörg Geier, dass dies technisch zwar möglich wäre, man könne es aber wie im Landtag nicht umsetzen. Das Problem sei die Abstimmung. Diese sei bei kommunalen Parlamenten, wie eben auch im Landtag, nicht online möglich. Hier gelte die "höchstpersönliche" Anwesenheitspflicht.

Finanzielle Unterstützung für die Hallenbäder

Angesprochen wurde in der Sitzung der Haushalt 2020/21 und die aufgrund von Corona eingestellte eine Million Euro. Damit wird unter anderem die Verdoppelung der Sportpauschale finanziert. Über weitere Hilfen sollten sich die Fraktionen Gedanken machen, hieß es. Der Landrat sprach von Anfragen der Bürgermeister aus Bad Neustadt, Mellrichstadt und Bad Königshofen zur Unterstützung der kommunalen Hallenbäder. Lediglich Bischofsheim mit dem Hallenbad in Haselbach habe sich ausgeklinkt, sagte Bad Neustadts Bürgermeister Michael Werner.

Zum Thema Impfstoff fragte Peter Suckfüll, Behindertenbeauftragter des Landkreises nach, inwieweit Menschen mit Behinderung bei den Erstimpfungen eingeplant seien. Landrat Thomas Habermann sagte dazu, dass bis zum 15. Dezember die Impfzentren stehen sollen. Wichtig sei zuvor jedoch eine umfassende Aufklärung der Bevölkerung. "Daran arbeiten Bund und Land Bayern." Dabei seien die Impfkommission, die nationale Akademie der Wissenschaften, Leopoldina, der Ethikrat und der Bundesgesundheitsminister eingebunden. In Rhön-Grabfeld gebe es 900 pflegebedürftige Personen und 600 Pflegende. "Die Ärzteschaft, vor allem die Niedergelassenen, spielen dabei eine entscheidende Rolle." Das alles werde aktuell noch besprochen und dazu sei viel Zeit erforderlich.

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