Sandberg

Keine Fehlbeträge oder Vergabemängel durch den Sandberger Gemeinderat

Herbstlicher Blick auf Waldberg.
Foto: Marion Eckert | Herbstlicher Blick auf Waldberg.

Um eine ganze Reihe an Formalitäten ging es in der jüngsten Sitzung des Sandberger Gemeinderates. Diese wurden aufgrund von Anmerkungen durch die überörtliche Rechnungsprüfung notwendig. Gut ein Drittel der Anmerkungen sind bereits erledigt worden. Bis Mitte 2021 soll die Liste abgearbeitet sein. Bürgermeisterin Sonja Reubelt betonte, dass die Prüfung keinerlei Unstimmigkeiten ergab. "Es wurden keine Fehlbeträge oder Vergabemängel festgestellt." Geprüft wurden die Jahre 2014 bis 2018. Die Anmerkungen beziehen sich auf Satzungsaktualisierungen sowie interne Abläufe. Dazu zählt, dass die Beteiligungen der Gemeinde öffentlich bekannt zu machen sind. Die Gemeinde Sandberg ist mit 51 Prozent Mitgesellschafter der Holz-Energie Kreuzberg GbR und mit 4,86 Prozent an der Bürger GbR Kilianshof beteiligt, über die das Dorfgemeinschaftshaus in Kilianshof angeschlossen ist.

Aktualisiert werden musste die Erschließungsbeitragssatzung anhand der Neufassung der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags. Für Sandberg bedeutet es, dass keine inhaltlichen Veränderung  nötig waren, sondern lediglich Formulierungen erneuert werden mussten.

Geschäftsordnung musste geändert werden

Die Geschäftsordnung musste im Hinblick auf die neu gegründete Interkomm-IT Rhön-Grabfeld GmbH dahingehend geändert werden, dass Bürgermeisterin Sonja Reubelt konkrete Entscheidungskompetenzen eingeräumt werden. Bisher stand ihr lediglich das Recht zu, die Gemeinde Sandberg in der GmbH zu vertreten. Eine generelle Vertretungsbefugnis auszusprechen war nun nicht möglich, es mussten die einzelnen Punkte explizit genannt werden. 

Eine weitere nötige bürokratische Änderung bezog sich auf die Satzung für die Herstellung von Grundstücksanschlüssen. Hier wurde nun konkretisiert: Der Gemeinderat wird bei Bauvorhaben auf Grundstücken, die noch über keinen Wasser- oder Kanalanschluss verfügen und bei denen der Anschluss nur durch Arbeiten im öffentlichen Straßengrund möglich ist, stets prüfen, ob das gemeindliche Einvernehmen davon abhängig gemacht wird, dass die Anschlusskosten (auch auf öffentlichem Grund) vom Bauherrn übernommen werden. Der Gemeinderat ist trotz Übernahme der Anschlusskosten durch den Bauherrn in seiner Entscheidung zur Erteilung oder Versagen des Einvernehmens gleich aus welchem Grund frei. Ein Anspruch auf Erteilung des Einvernehmens ist mit dem Angebot auf Übernahme der Anschlusskosten  nicht verbunden.

Firma kümmert sich um den Sportplatz

Aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass mit der Pflege des Rasensportplatzes an der Grundschule Sandberg die Firma Fleischhacker aus Würzburg für die Dauer von fünf Jahren zu einer Gesamtsumme von 13 247 Euro beauftragt wurde.

Mit der Erstellung einer Bedarfsplanung der Mischwasserbehandlung in Langenleiten wurde das Ingenieurbüro Hoßfeld und Fischer (Bad Kissingen) beauftragt. Das Gesamthonorar beträgt 29 747 Euro.

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