Oberstreu

Keine Hundetoiletten für Oberstreu

Die Oberstreuer Gemeinderäte sprachen sich einstimmig gegen die Anschaffung von Hundetoiletten (Symbolbild) aus.
Foto: Marion Eckert | Die Oberstreuer Gemeinderäte sprachen sich einstimmig gegen die Anschaffung von Hundetoiletten (Symbolbild) aus.

Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 15. Juli wurde die formlose Bauvoranfrage zum Bau einer Betriebsleiterwohnung an der Birkighütte behandelt. In der Sitzung des Gemeinderates am 16. Dezember 2020 wurde der Antrag auf Vorbescheid einstimmig abgelehnt. Dieser ablehnende Bescheid wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates noch einmal bestätigt.

Gegen das Bauvorhaben eines Wohnhausneubaus mit Garage im Holzweg in Oberstreu hatten die Mandatsträger allerdings keine Einwendungen. Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Weinberg“ wurden einstimmig erteilt. Damit werde wieder eine Baulücke geschlossen, zeigte sich der Bürgermeister erfreut.

Kleinprojekte können gefördert werden

Eine Formsache war die Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Aufgaben des Bürgermeisters. Hier wurde ein Passus eingefügt. Das Gremium stimmte einstimmig der Änderung der Geschäftsordnung zu.

Auch für 2021 wird wieder ein Regionalbudget über die Streutalallianz für Kleinprojekte verteilt. Kommunen sind ebenfalls antragsberechtigt. Die tatsächlichen Nettoausgaben eines Projektes werden mit bis zu 80 Prozent bezuschusst, maximal jedoch mit 10 000 Euro. Kleinprojekte mit einem Zuwendungsbedarf unter 1000 Euro werden nicht gefördert. Bürgermeister Stefan Kießner forderte die Gemeinderäte auf, diese Informationen an die Vereine weiterzugeben und förderungswürdige Projekte zeitnah an ihn heranzutragen, da Anträge bis zum 22. Februar diesen Jahres eingereicht werden müssten.

TSV Mittelstreu möchte seine Kegelbahn sanieren

Der TSV Mittelstreu beantragt bei der Gemeinde einen Zuschuss zur Generalsanierung der Kegelbahn. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen liegen bei 51 438,04 Euro. Der voraussichtliche Eigenanteil des TSV beläuft sich nach Abzug der Förderungen von BLSV und Landkreis auf 20 738 Euro. Bernd Beck erinnerte daran, dass bisher jedem Verein ein Zuschuss mit meistens der Hälfte der Ausgaben gewährt worden sei.

Das wären im vorliegenden Fall des TSV Mittelstreu 10 500 Euro. Im Übrigen würde der TSV stets selbst für seine Ausgaben aufkommen. Bürgermeister Kießner stimmte zu und sagte, dass bei Kostensteigerungen noch mal ein Antrag gestellt werden sollte. Der Gemeinderat war einstimmig mit der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10 500 Euro einverstanden.

Mehrere Abfalleimer statt Dogstation

Noch einmal stand die Anschaffung von Hundetoiletten auf der Tagesordnung, wozu die Verwaltung Vergleichsangebote eingeholt hatte. Die Gemeinderäte waren der Meinung, dass zum einen die Kosten und zum anderen der Verbrauch der Hundekottüten zu hoch seien. Ein Gemeinderat hatte vorgeschlagen, die Hundesteuer zu erhöhen. Dies müsse im Jahr 2021 nochmals durchkalkuliert werden, damit eine Erhöhung ab 2022 angestrebt werden kann. Es sollten statt der Hundetoiletten mehrere zweckmäßige Abfalleimer angeschafft und beispielsweise an Stellen, wo vermehrt Hundehalter unterwegs sind, aufgestellt werden. Die einstimmige Ablehnung der Anschaffung einer Dogstation in der Sitzung vom 16. Dezember wurde in der aktuellen Sitzung noch einmal bestätigt.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. November 2020 wurden zwei Beschlüsse bekanntgegeben. Die nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zur Beschaffung von Material für einen Zaun durch den Kindergarten Oberstreu nahm der Gemeinderat zur Kenntnis. Die Auftragsvergabe für die Beschaffung und Lieferung des Zaunmaterials an die Firma Mehr Service Roßhirt aus Wollbach zum Angebotspreis von 8902,44 Euro brutto wurde als außerplanmäßige Ausgabe nachträglich genehmigt.

Genehmigt wurde auch die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16 000 Euro für Mehrkosten am Spielplatz Holzweg. Die Firma Julian Lörzel aus Oberwaldbehrungen erhielt den Auftrag für die Geländemodellierung des Spielplatzes zum Angebotspreis von 40 995,50. Bürgermeister Kießner informierte noch über den Stand der Corona-Impfung. Die Bürger über 80 Jahren würden durch ein entsprechendes Anschreiben des Landkreises Rhön-Grabfeld informiert.

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