Bad Neustadt

Kreistag stimmt Photovoltaikanlage auf der Herbstädter Deponie zu

Auf der Kreismülldeponie in Herbstadt soll eine 1,16 Hektar große Photovoltaik-Freiflächenanlage  des Kommunalunternehmens des Landkreises Rhön-Grabfeld entstehen. Dem stimmten die Mitglieder des Kreistags Rhön-Grabfeld zu.
Foto: Hanns Friedrich | Auf der Kreismülldeponie in Herbstadt soll eine 1,16 Hektar große Photovoltaik-Freiflächenanlage des Kommunalunternehmens des Landkreises Rhön-Grabfeld entstehen.

Um fünf Jahre verlängert wird die Schwimmkursförderung im Landkreis Rhön-Grabfeld. Das entschieden die Mitglieder des Kreistags in der jüngsten Sitzung. Grund: Das Angebot der Schwimmförderung ist sehr beliebt und wird sehr gut angenommen. Am 8. Juli 2019 hatte der Kreistag die Richtlinien aufgrund eines Antrags der SPD beschlossen. Bedingt durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Schließungen der Schwimmbäder im Lockdown konnten in dieser Zeit keine Kurse stattfinden. Wie Dr. Jörg Geier, Leiter der Stabstelle am Landratsamt Rhön-Grabfeld sagte, seien die Nachfragen bei den Kursleitern groß und die Wartelisten lang. "Dies lässt darauf schließen, dass nach der Wiedereröffnung der Schwimmbäder die Zahl der Antragstellungen stark steigen werden."

Rückblickend stellte Jörg Geier fest, dass 2019 insgesamt 206 Teilnehmer gezählt und 33 Förderanträge mit einer Gesamtsumme von 14 025 Euro ausbezahlt wurden. Ein Jahr später waren es 217 Teilnehmer und 37 Anträge. Die Fördersumme lag bei 15 097 Euro ein. Durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit könne nach der Pandemie die Inanspruchnahme der Förderung zusätzlich gesteigert werden. Gedacht sei in diesem Zusammenhang an Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund oder auch sozial schwache Familien. Im Haushalt sind 30 000 Euro eingeplant. Der Leiter der Stabstelle sagte, dass sich gezeigt habe, dass einige wenige Kinder das Schwimmen nicht beim ersten Kurs lernen. Aus Sicht der Stabsstelle Kreisentwicklung wäre es deshalb angebracht, in Ausnahmefällen einen zusätzlichen Wiederholungskurs zu fördern, als ein Kind mit nicht ausreichenden Schwimmfähigkeiten zurückzulassen. Dem stimmte das Gremium zu.

1,16 Hektar große Photovoltaikanlage

Landrat Thomas Habermann sprach dann eine Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Deponie in Herbstadt an. Die Gemeinde Herbstadt beabsichtige die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Deponie Herbstadt". Die Anlage des Kommunalunternehmens des Landkreises Rhön-Grabfeld soll 1,16 Hektar groß sein. Hintergrund ist die Förderung von regenerativen Energiequellen, die dem Klimaschutz dienen. Bei dem Plangebiet handelt es sich um eine Teilfläche der rekultivierten Deponie Herbstadt, "also eine sogenannte Konversionsfläche mit im Boden befindlichen Abfällen und künstlicher Veränderung der Bodenoberfläche beziehungsweise der Bodenstruktur", erläuterte Jörg Geier. Zusätzlich plane die Gesellschaft Biowertstoff nördlich des ehemaligen Deponiegeländes eine Zufahrt für die Abfallbiogasanlage. Dazu muss die Fläche aus der Landschaftschutzgebietsverordnung "Naturpark Haßberge" genommen werden.

Dem Gremium lagen dazu Stellungnahmen vor. Keine Einwendungen haben die höhere Landesplanungsbehörde der Regierung von Unterfranken, sowie der Regionale Planungsverband Main-Rhön. Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten verweist darauf, dass davon auszugehen sei, dass dieser Bereich früher Wald war. Deshalb könne man nicht zustimmen, da der Bonitätsausgleich erheblich zu Ungunsten der landwirtschaftlichen Fläche ausfalle und die frühere Waldfläche wieder durch Wald ausgeglichen werden sollte.

Aufwertung des Landschaftsschutzgebietes

Eine Ablehnung kam auch vom Landesbund für Vogelschutz. Der Verein "Wildes Bayern e.V." stimmt unter der Voraussetzung zu, dass verschiedene Auflagen festgesetzt werden. Die Fachreferenten für Naturschutz verweisen auf einen vorgesehenen Flächentausch und sehen dies als eine Aufwertung des Landschaftsschutzgebietes. Dabei handelt es sich um eine geschützte Nasswiese mit Schilfbestand. Zudem habe die hinzugenommene Fläche einen weitaus höheren landschaftsprägenden Aspekt als die herausgenommene rekultivierte Deponie. Damit stimmte auch der Kreistag dem Vorhaben  an der Kreismülldeponie Herbstadt zu.

Schließlich stand noch die Neubesetzung im Ausschuss für Jugendhilfe und soziale Angelegenheiten auf der Tagesordnung. Laut Satzung für das Jugendamt des Landkreises Rhön-Grabfeld gehört ein Vertreter der katholischen Kirche dem Jugendhilfeausschuss des Landkreises an. Für diesen ist auch ein Stellvertreter zu benennen und durch Beschluss des Kreistages zu bestellen. Das bisherige stellvertretende beratende Mitglied Ilka Seichter ist nicht mehr im Bereich Rhön-Grabfeld tätig. Als neues stellvertretendes beratendes Mitglied benannte das Diözesanbüro Bad Neustadt Pastoralreferent Christian Klug vom katholischen Pfarramt Hohenroth. Erster Vertreter ist nach wie vor Pastoralreferent Johannes Krebs.

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