Bad Königshofen

Leserforum: Die Protokollkultur im Stadtrat

Leserforum: Die Protokollkultur im Stadtrat
Foto: Björn Kohlhepp

In der öffentlichen Sitzung  des Stadtrats von Bad Königshofen vom 18.02.21 stand u. a. TOP „Antrag auf Ausfertigung eines Verlaufsprotokolls“ zur Diskussion und Abstimmung. In der Vergangenheit waren Sitzungsprotokolle teilweise inhaltlich falsch und von subjektiver Bewertung bzw. Abwertung gezeichnet.

In Protokollen wurden einzelne Stadträte diffamiert, politische Partizipation mittels Bürgerinitiative  wurde zur „negativen Bürgerbeteiligung“ abgewertet. Als jüngstes Beispiel subjektiver Vorgehensweise wurde eine zweistündige Diskussion über die Schule (Stadtratssitzung Nov. 2020) im Protokoll komplett ausgeblendet. Das heikle Thema Schule und die kontroverse zweistündige Diskussion darüber existieren im Protokoll dieser Sitzung nicht.

Um in Zukunft eine transparente, sachliche Arbeitsweise zu garantieren, wurde von zwei Stadträtinnen der Antrag auf Ausfertigung eines Verlaufsprotokolls der jeweiligen Sitzung gestellt. Nach ausführlicher Begründung des Antrags und Begriffsdefinition kam es zur Abstimmung.

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen. 10 Stadträte plus Bürgermeister erachten es also nicht für zwingend erforderlich, die Fehler der Vergangenheit zu vermeiden. Sie haben nicht den Anspruch und das Interesse, eine sachbezogene Debatte in Form eines Verlaufsprotokolls zu dokumentieren.

Und sie erachten es nicht für erforderlich, eine Beschlussfassung nachvollziehbar und aussagekräftig zu protokollieren. Eine verbindliche Anweisung zu mehr Sachlichkeit in Form eines Verlaufsprotokolls findet im Stadtrat von Bad Königshofen keine Mehrheit.

Veronika Shah
Bad Königshofen

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