Bad Neustadt

Rhön-Grabfeld: Grünes Licht für Arten- und Klimaschutzmanager

Der Kreisausschuss stimmte dafür, im Landkreis ein Management für Arten- und Klimaschutz aufzubauen.
Der Kreisausschuss stimmte dafür, im Landkreis ein Management für Arten- und Klimaschutz aufzubauen. Foto: Björn Hein

Ausführlich diskutierte der Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung in der Stadthalle über ein Management für Arten- und Klimaschutz im Landkreis Rhön-Grabfeld. Letztlich stimmte das Gremium einstimmig dafür, die Stelle auszuschreiben und ein Arten- und Klimaschutzmanagement aufzubauen. Obwohl die angekündigte Förderung von 40 Prozent nicht genehmigt wurde. Die Stelle muss nun durch den Landkreis selbst finanziert werden. Über den Klimaschutz hinaus dürfe man die Artenvielfalt nicht zu vergessen, so Landrat Thomas Habermann. Beide Themen seien existentiell wichtig für die Zukunft.

Rhön-Grabfeld sei einer der grünsten Landkreise in Bayern. Man müsse nur die landwirtschaftliche Struktur betrachten, die Öko-Bilanz Situation, das Biosphärenreservat oder auch die Öko-Modellregion und vieles mehr. Das alles sei neben der Industrie und Gesundheit sowie der Infrastruktur ein wesentlicher Bestandteil der Region, betonte der Landrat. Auf Antrag der SPD-Fraktion habe man das Thema 2019 aufgegriffen und der Kreistag sei sich einig gewesen, das neben dem Klimaschutz auch der Artenschutz aufgegriffen werden sollte. Wenn man sich in der Flur umsehe, entdecke man immer weniger Grün und Blumen und damit auch weniger Insekten. Mittlerweile gebe es erste Anfänge mit Grün- und Blühflächen, so unter anderem im Bereich Rödles oder Ginolfs. Das sei allerdings noch viel zu wenig. Deshalb sei ein Management  für Klima- und Artenschutz wichtig.

Förderung nicht möglich

Habermann blickte auf den 9. Dezember 2019 zurück, als der Kreistag einstimmig den Beschluss fasste, auf Basis der im Januar 2020 startenden Kommunalrichtlinie einen Antrag auf Förderung für die Installation eines Arten- und Klimaschutzmanagements zu stellen. Dieser ging im Januar 2020 an den Projektträger Jülich (PTJ), das vom Bundesumweltministerium mit der Antragsprüfung beauftragte Institut. Das erkundigte sich nach dem bisherigen Umfang des regionalen Engagements beim Arten- und Klimaschutz und teilte am 4. Mai mit, dass eine Förderung durch die Kommunalrichtlinie im Falle des Landkreises Rhön-Grabfeld nicht möglich sei. Man unterstütze Landkreise, die sich erstmals umfassend mit dem Klimaschutz beschäftigten. Dazu gehöre nicht Rhön-Grabfeld, weil der Landkreis bereits vor 20 Jahren ein Klimaschutzkonzept in Kooperation mit dem Landkreis Bad Kissingen erstellt und viele der darin enthaltenen Projekte in Angriff genommen habe.

Eine Fortschreibung entsprechender Konzepte sei im Rahmen der vorliegenden Richtlinie nicht vorgesehen. Eine Anschlussförderung, die im Sinne des Landkreises genutzt werden könne, existiere derzeit nicht. Landrat Thomas Habermann hat deshalb am 6. Mai in einem Schreiben an Bundesumweltministerin Svenja Schulze darauf hingewiesen, dass die aktuelle Richtlinie notwendige Konzeptfortschreibungen nicht berücksichtige und bat um Unterstützung durch eine alternative Förderung oder durch eine Ausweitung der aktuellen Richtlinie. Aber auch hier war die Antwort negativ. 

Ein wichtiges Netzwerk aufbauen

Im Rahmen eines Arten- und Klimaschutzmanagements könne ein wichtiges Netzwerk für den Bereich Umwelt- und Naturschutz aufgebaut werden. Man müsse das Vorhandene auflisten und dabei gegebenenfalls nach effektiveren Alternativen suchen. "Wir müssen besser  werden", sagte Thomas Habermann. "Wir sollten nicht nachgeben, sondern die Stelle eines Managers einrichten", meinte er im Vorfeld der Abstimmung. Der Anteil der Grünflächen müsse erhöht werden. Wichtig sei es in dem Zusammenhang, die Landwirtschaft als Partner mitzunehmen und auch eine entsprechende finanzielle Entschädigung vorzuhalten. "Die Landwirte müsse verdienen."

"Wir müssen die einzelnen Gemeinden im Landkreis mitnehmen", forderte Birgit Erb (CSU). In den vergangenen Jahren habe man bewiesen, dass man als Solidargemeinschaft vieles auf den Weg bringen kann. Eberhard Räder (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, dass viele Probleme im Bereich Umwelt- und Artenschutz auch politisch gemacht worden seien. Er sei für eine schnelle Einstellung eines Managers. Für Eberhard Streit (Freie Wähler) ist es nicht nachvollziehbar, warum der Staat die Stelle nicht fördert. Er wolle das Thema noch in der Fraktion besprechen. 

Klare Aufgabenbeschreibung erforderlich

Rene van Eckert (SPD) verwies auf den Beschluss vom 9. 12. 2019, die Stellenausschreibung vorzunehmen, im Haushalt seien entsprechende Mittel bereit gestellt worden. Jetzt gehe es nur darum, das ohne Förderung umzusetzen. "Das sollten wir jetzt einfach machen." Birgit Reder-Zirkelbach (Bündnis 90/Die Grünen) unterstützt die Ausschreibung, allerdings sei eine klare Aufgabenbeschreibung erforderlich. Die Ziele müssten vorgegeben werden. Thorsten Raschert (SPD) verwies ebenfalls auf die Entscheidung im Dezember 2019. "Wir sollten handeln und zustimmen."

Es sollte ein kleines Sachgebiet von fünf bis sechs Mitarbeitern aufgebaut werden, meinte Landrat Thomas Habermann. "Wir hätten dann insgesamt ein schlagkräftiges Team." Arten- und Klimaschutz müsse im Landkreis ein zentrales Thema sein. "Gezeugt ist das Kind, das Kind wird weiter wachsen." Einstimmig erfolgte dann das Votum, die Stelle auszuschreiben.

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