Bad Neustadt

Standpunkt: Fakten statt Provokation

Die Diskussion im Stadtrat über das Positionspapier der Fraktionsgemeinschaft von Neuschter Liste/FDP lief ein wenig aus dem Ruder.
Martina Harasim
Martina Harasim Foto: Paula Rohr

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das von Neuschter Liste und FDP vorgelegte Positionspapier zu einem Corona-Konjunkturpaket für Bad Neustadt vor allem provozieren soll. Denn: Als Diskussionsgrundlage taugt es kaum. Dazu sind die Vorschläge zu nebulös und unausgegoren. Kontraproduktiv ist auch das Nachtreten gegen den früheren Stadtrat, er habe die Innenstadt "stiefmütterlich" behandelt. Das trifft objektiv nicht zu.

Die Sprecher der Fraktionen haben sich inhaltlich mit dem Positionspapier auseinandergesetzt und ihre ablehnende Haltung sachlich gut begründet. Genauso sollte der kommunalpolitische Diskurs vonstatten gehen.

Andere Mitglieder des Gremiums agierten nicht so professionell und vergriffen sich das eine oder andere Mal in der Wortwahl. Der Fraktionsgemeinschaft zu unterstellen, sie sei nur auf Publicity aus, greift zu kurz. Ein politischer Diskurs soll kontrovers sein, aber auch sachlich und von gegenseitigem Respekt getragen. Hohn und Unterstellungen stellen nur eine weitere Provokation dar und sind nicht hilfreich.

Gut, dass Bürgermeister Michael Werner die Diskutanten aufforderte, ihre Worte wohl zu wählen. 

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