Nordheim

Zweckverband Obere Streu: Keine Zuschüsse für Investitionen

Der Abwasserzweckverband 'Obere Streu' lässt derzeit eine Wirtschaftlichkeitsanalyse erstellen, um zu erfahren ob die Sanierung der Kläranlage bei Nordheim oder der Anschluss an die Mellrichstädter Gruppe wirtschaftlich sinnvoller ist.
Der Abwasserzweckverband "Obere Streu" lässt derzeit eine Wirtschaftlichkeitsanalyse erstellen, um zu erfahren ob die Sanierung der Kläranlage bei Nordheim oder der Anschluss an die Mellrichstädter Gruppe wirtschaftlich sinnvoller ist. Foto: Marion Eckert

Vor 40 Jahren wurde der Abwasserzweckverband Obere Streu gegründet. Eigentlich wollte der Verbandsvorsitzende, Nordheims Bürgermeister Thomas Fischer, in der letzten Sitzung der laufenden Periode einen Rückblick auf die vier Jahrzehnte der interkommunalen Zusammenarbeit geben. Auch war ein Jubiläumsessen mit den Verbandsräten geplant, doch das musste aufgrund von Corona zurückgestellt werden.

Die offizielle Verabschiedung der ausscheidenden Verbandsräte werde bei der konstituierenden Sitzung Ende Mai vorgenommen, sagte Fischer. Als Termin wurde der 28. Mai anvisiert. Das gemütliche Beisammensein mit alten und neuen Verbandsräten werde auf die Zeit nach Corona verschoben, versprach er.

Wirtschaftlichkeitsanalyse soll Klarheit bringen

In den kommenden Jahren stehen für den Abwasserzweckverband wichtige Entscheidung an. Es geht um die Frage, ob die Sanierung der bestehenden Verbandskläranlage oder ein Anschluss an den Abwasserzweckverband Mellrichstädter Gruppe die wirtschaftlich sinnvollere Lösung ist. Eine Wirtschaftlichkeitsanalyse wurde bereits in Auftrag gegeben.

Von Seiten der Verwaltung wurde zudem geprüft, ob es für die jeweiligen Maßnahmen eine Förderung gibt. Dabei wurde festgestellt, dass nur Verbände, die selbst Beiträge und Gebühren erheben, Zuwendungen bekommen. Das sei beim Abwasserzweckverband "Obere Streu" nicht der Fall, die Gemeinden erheben die Gebühren und Beiträge selbst. Gemeinden wiederum sind nur förderfähig, wenn sie selbst und direkt Ausgaben für den Bau von Anlageteilen haben. Auch das in der derzeitigen Konstellation des Abwasserzweckverbandes nicht gegeben, da sich die Gemeinden über Umlagen an den Kosten beteiligen.

Förderrichtlinie "nicht gerecht"

Diese Problematik sei dem Wasserwirtschaftsamt zur Prüfung und Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Anfang Februar übergeben worden. Die Stellungnahme, eingegangen Anfang April, schließt eine Förderung sowohl für einen Anschluss an die Mellrichstädter Gruppe wie auch eine Sanierung der Kläranlage nach momentanen Rechtsstand aus.  Als "nicht gerecht" und einen "Systemfehler in der entsprechenden Richtlinie" bezeichnete Kämmerer Ludwig Backhaus diese Vorgaben. Er riet den Bürgermeistern und Verbandsräten, über die politische Schiene zu gehen, um zu erreichen, dass Investitionsumlagen als genauso förderfähig gelten wie Investitionsausgaben für Bau und Sanierung.

"Das wird schwierig", einte dazu Thomas Fischer. Hausens Bürgermeister Fridolin Link geht davon aus, dass diese Richtlinie "extra so verfasst wurde". Sie entspreche dem oberbayerischen System der Eigenbetriebe und Stadtwerke, die nach dieser Richtlinie Förderungen bekommen. Auch Fischer war der Ansicht, dass die gewachsene Struktur der Abwasserzweckverbände, wie die der "Obere Streu" einer sei, nicht berücksichtigt wurde. Backhaus: "Es ist Ziel des Freistaats, Vollverbände zu fördern."

Haushalt aufgestellt

Neben der Diskussion um die zukünftige Entwicklung und Problematik der Förderfähigkeit stand die Haushaltsberatung im Vordergrund der Sitzung. Zum Abwasserzweckverband "Obere Streu" gehören die Städte Fladungen und Ostheim, die Gemeinden Nordheim, Sondheim/Rhön und Hausen sowie die angeschlossenen Orte Melpers und Frankenheim in Thüringen. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich für 2020 auf 368 500 Euro und der Vermögenshaushalt auf 61 300 Euro.

Im Abwasserzweckverband sind derzeit zwei voll beschäftigte Klärwärter und eine geringfügig beschäftigte Reinigungskraft angestellt. Die Gesamtpersonalkosten inklusive Aufwandsentschädigungen der ehrenamtlichen Vorsitzenden und Sitzungsgelder sowie Dienst- und Schutzkleidung sowie Fortbildungen belaufen sich auf 132 100 Euro.

In die Technik investieren

Wie die vergangenen Haushaltsjahre gezeigt haben, muss vermehrt in den Unterhalt der Kläranlagentechnik investiert werden. Der Haushaltsansatz für Unterhaltungsaufwendungen liegt bei 42 000 Euro. Gestiegen sei aufgrund der trockenen Wetterverhältnisse der Einsatz von Chemikalien um 6000 Euro auf insgesamt 16 000 Euro inklusive Messtechnik. Die Stromkosten sind um 6000 Euro auf 49 000 Euro gestiegen.

Die Klärschlammräumung wird auch 2020 mit 35 000 Euro im Haushalt eingeplant. Da im Jahr 2019 bereits sehr viel Klärschlamm entsorgt wurde und dies aus den 2020-er Haushaltsmitteln gezahlt werden müsse, verbleiben Haushaltsmittel von 9500 Euro, die für 2021 in die Rücklage gepackt werden. Daher sei in diesem Jahr keine Klärschlammentsorgung vorgesehen.

Umlagen für Abwasserabgabe und Betriebskosten
Der Abwasserzweckverband erhebt von seinen Mitgliedern eine Umlage für die Abwasserabgabe und eine allgemeine Betriebskostenumlage. Seit 2016 ist der Verband schuldenfrei.
Die Abwasserabgabe an den Freistaat Bayern wurde für das Haushaltsjahr 2020 auf 34 200 Euro festgesetzt. Der Abwasserzweckverband rechnet aufgrund der trockenen Sommer mit Überschreitung der Stickstoffwerte für 2021 mit einer Erhöhung auf 40 000 Euro. Die Umlage wird wie folgt aufgeteilt: Fladungen 11 809 Euro, Nordheim 4226 Euro, Sondheim 4113 Euro, Ostheim 1661 Euro, Hausen 6909 Euro, Frankenheim 5126 Euro und Melpers 352 Euro.
Die allgemeine Betriebskostenumlage gliedert sich folgendermaßen auf: Fladungen 102 865 Euro, Nordheim 36 818 Euro, Sondheim 35 829 Euro, Ostheim 14 473 Euro, Hausen 60 187 Euro, Frankenheim 44 654 Euro und Melpers 3071 Euro.

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