Schweinfurt

Ankerzentrum für Gerhard Eck der richtige Weg

Abschiebungen rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber kosten Zeit und binden Personal. Trotz hohem Aufwand ist die "Abschlussquote" relativ gering. Warum das so ist.
Dem Tag Struktur geben im Ankerzentrum: Das gilt nicht nur für die Kinder, denen Spielangebote gemacht werden. Auch im Zusammenleben der Erwachsenen gibt es weniger Probleme, wenn der Tag strukturiert ist und Freizeitangebote vorhanden sind. Foto: Anand Anders

Das Ankerzentrum in Schweinfurt bindet Polizeikräfte.  Besonders Abschiebungen rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber sind darüber hinaus zeitaufwändig. Polizeiliche Aufgaben, natürlich, die aber bei den durchführenden Kräften einen gewissen Frust hinterlassen, weil die Erfolgsquote eine sehr bescheidene ist. Das "Format Anker", so Thorsten Grimm, der neue Bezirksvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in Unterfranken, sei zwar prinzipiell richtig, erklärte er beim Bezirkskongress der Deutschen Polizeigewerkschaft auf der Maininsel. Die Zusammenführung  möglichst vieler an einem Asylverfahren beteiligter Instanzen habe sich bewährt, das Problem seien aus seiner Sicht aber die Abschiebungen.

Die Abschlussquote, also die tatsächliche Rückführung rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber, liege bei deutlich unter 20 Prozent, "viele Mannstunden laufen ins Leere", so Grimm. "Abschiebungen, Flugbegleitungen, und eine hohe Quote von nicht durchführbaren Rückführungen bereiten uns Sorge, Verbesserungen sind dringend und zwingend geboten".

Die Hindernisse sind vielfältig. Darauf ging auch Staatssekretär Gerhard Eck beim Kongress ein. Nicht immer liegt es daran, dass der Abzuschiebende untergetaucht ist, viel häufiger fehle die Landeerlaubnis im Heimatland, oder es findet sich kein Linienflug in dem der Abzuschiebene untergebracht werden kann. Es gebe auch Fälle, in denen sich Passagiere oder Piloten aus unterschiedlichen Gründen weigern die Personen mit an Bord zu nehmen. Am besten wäre ein eigenes Flugzeug, doch dafür gibt es keine Landeerlaubnis, erklärte Eck.

So komme es immer wieder zu Fällen, in denen Abzuschiebende zwar zum Flughafen gebracht werden, aber letztlich kein Flugzeug besteigen. Das kostet Zeit und bindet Personal. Personelle Hilfestellung aus anderen Dienststellen seien nötig, um dies schultern zu können, was letztlich auch nur personelle Schmerzlinderung  bedeute, so Eck. Außerdem ist die bayerische Polizei bei Abschiebungen an Bundesgesetz gebunden.

Nur 17 Prozent der abgelehnten Asylbewerber werden tatsächlich abgeschoben 

Das Ankerzentrum in Geldersheim selbst ist für Eck der richtige Weg zur Bearbeitung der Asylverfahren. Räumlich doppelt so groß als die vorherige Einrichtung in den Ledward-Kasernen in Schweinfurt könne man dort alles unterbringen, was zur Fallbearbeitung notwendig ist – einschließlich der Gerichtsbarkeit. So sei es zum Beispiel gelungen die Bearbeitungszeit der Asylverfahren deutlich zu verringern. Gleichzeitig sei es im Ankerzentrum in den Conn-Barracks eher möglich für die Asylbewerber einen strukturierten Tagesablauf zu organisieren, was zu Spannungsabbau führe. "Das Zusammenführen der Verfahrensbeteiligten hat Vorteile gebracht", so Eck. Im Hinblick auf das Zusammenleben unterschiedlicher Nationen im Ankerzentrum lerne man ebenfalls dazu.

Nur  17 Prozent der abgelehnten Asylbeweber konnten auch tatsächlich abgeschoben werden. Da müsse es deutliche Verbesserungen geben, zum Beispiel durch Sammelabschiebungen, fordert der bayerische Innenstaatssekretär. Ein großer Teil derjenigen, die in ihr Heimatland zurückehren, auch das ist eine Erkenntnis, tut dies auf freiwilliger Basis, weil den Betroffenen die eigene Perspektivlosigkeit einer möglichen Zukunft in Deutschland klar geworden ist.

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