Gerolzhofen

Autonome Busse statt Steigerwaldbahn? Rottmann ist skeptisch

Die Grünen-MdB Manuela Rottmann sieht realistischere Chancen für eine Reaktivierung der Bahnstrecke als für ein Pilotprojekt mit autonom fahrenden Bussen auf der Trasse.
Manuela Rottmann, Bundestagsabgeordnete der Grünen, sieht realistischere Chancen für die Reaktivierung der Steigerwaldbahn als für eine Strecke, auf der autonome Busse fahren. Foto: Christoph Weiß

In einer Pressemitteilung hat sich Innenstaatssekretär Gerhard Eck erfreut gezeigt, dass mit der Neufassung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes das Volumen der Fördermittel des Bundes für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erhöht und zugleich auch der Verwendungszweck dieser Fördermittel erweitert wurde. Zugleich warnte der Innenstaatssekretär davor, jetzt verfrühte Rückschlüsse auf die Frage der Wiederbelebung der Steigerwaldbahn zu ziehen, wie dies durch Abgeordnete der Grünen bereits geschehen sei. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Manuela Rottmann aus Hammelburg hat nun auf die Eck'sche Pressemitteilung reagiert.

Gerhard Eck hatte darauf hingewiesen, dass bei der Vergabe der Bundesmittel das Entscheidungsrecht der Bundesländer unangetastet bleibe. Nur diejenigen Vorhaben könnten vom Bund anteilig gefördert werden, die von den Bundesländern selbst vorgeschlagen werden. Mit anderen Worten: Der Freistaat Bayern entscheidet, für welche Strecken-Sanierung beziehungsweise Strecken-Reaktivierung Bundesmittel angefordert werden. Die Steigerwaldbahn als stillgelegte und teilweise auch schon entwidmete Bahnstrecke könne momentan noch nicht als ein Förderprojekt im Sinne der neuen Gesetzeslage bezeichnet werden, heißt es aus dem Abgeordnetenbüro von Gerhard Eck. Dies sei frühestens erst dann der Fall, wenn der Antrag auf Reaktivierung der Strecke zu einem positiven Abschluss gekommen ist. Deshalb sei es unverantwortlich, so Eck, jetzt „goldene Zeiten für die Wiederinbetriebnahme der Steigerwaldbahn" vorzugaukeln.

Manuela Rottmann schreibt, für Streckenreaktivierungen sei keineswegs nur eine nachrangige Förderung des Bundes vorgesehen. Im Gegenteil: Der mögliche Fördersatz sei für Reaktivierungen und Elektrifizierungen mit bis zu 90 Prozent sogar am höchsten. "Möglicherweise verwechselt der Staatssekretär Sanierungen mit Reaktivierungen. Am Begriff der Reaktivierung gibt es aber nichts herumzudeuteln: Eine stillgelegte Strecke wie die Steigerwaldbahn wird reaktiviert. Sanierungen finden auf Strecken statt, die noch in Betrieb sind", so Rottmann.

Der Freistaat Bayern habe natürlich die Möglichkeit, den Fluss von Bundesfördermitteln in die Landkreise Schweinfurt und Kitzingen zu verhindern, auch wenn die Potenzialanalyse positiv für die Strecke ausgeht. Stattdessen würden dann andere Regionen von den Bundesmitteln und einer guten Bahnanbindung profitieren. "Allerdings wird Staatssekretär Eck dafür der Bevölkerung gute Gründe nennen müssen."

Auf einer eingleisigen Bahnstrecke sowohl einen Fahrradschnellweg als auch Begegnungsverkehr mit autonom fahrenden Busse unterzubringen – "eine Idee, für die bislang keinerlei Bedarf aus den Gemeinden oder der Bevölkerung angemeldet wurde" – sei zum heutigen Zeitpunkt jedenfalls mit weit mehr Fragezeichen verknüpft, schreibt Rottmann. Deutlich realistischer sei es, den vielen erfolgreichen Bahnreaktivierungen der letzten Jahre im ganzen Bundesgebiet mit der Steigerwaldbahn eine weitere Erfolgsgeschichte auch in den Kreisen Schweinfurt und Kitzingen hinzuzufügen.

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