Gerolzhofen

"Baumkataster keine sinnlose Ausgabe"

In der jüngsten Stadtratssitzung legte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Stadtrat Arnulf Koch (CSU), den Prüfbericht vor.

In der jüngsten Stadtratssitzung legte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Stadtrat Arnulf Koch (CSU), den Prüfbericht vor. Kritik äußerte Koch unter anderem am städtischen Baumkataster: „Das Baumkataster ist die sinnloseste Ausgabe, seit ich Stadtrat bin", sagte er. Dies will Bürgermeister Thorsten Wozniak nicht unkommentiert stehen lassen.

"Durch diese Aussage im Rahmen der Stadtratssitzung könnte der Eindruck entstehen, hier habe die Verwaltung öffentliche Gelder unnützerweise ausgegeben. Falls dieser Eindruck entsteht, muss ich dem deutlich widersprechen", schreibt Wozniak in einer Stellungnahme. "Das ist keine sinnlose Ausgabe, sondern Schutz für die Bürgerinnen und Bürger vor herunterfallenden Ästen, zum Beispiel in den Bereichen von Kindergärten und Schulen, auf unseren zahlreichen Spielplätzen oder in der Allee."

Die Stadt Gerolzhofen sei rechtlich verpflichtet, eine Schädigung anderer zu verhindern. Für die Gefahrenabwehr seien erforderliche Maßnahmen zu treffen, wozu auch Baumkontrollen zählen. Im Schadensfall, zum Beispiel durch herunterstürzende Äste, könnten finanzielle Ansprüche von der Stadt Gerolzhofen nur versichert werden und Konsequenzen für die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vermieden werden, wenn eine optimale haftungsrechtliche Organisation bestehe. "Ist diese nicht gewährleistet oder dokumentiert, so entstehen neben haftungsrechtlichen Ansprüchen unter Umständen auch strafrechtliche Konsequenzen."

Regelmäßige Sichtkontrollen

Was unter einer "haftungsrechtlichen Organisation" zu verstehen ist, liefert der Bürgermeister in seiner Stellungnahme gleich mit. Dazu gehörten regelmäßige Sichtkontrollen der Bäume, aber auch eingehende Untersuchungen hinsichtlich trockenes Laub, dürre Ästen, Wachstumsauffälligkeiten, Fäulnis oder Pilzbefall, ungewöhnlicher Harzausfluss, Bodenversiegelung, Verfärbung der Rinde, nicht zeitgemäßes Blühen, verkümmerte Blattorgane, Schnittwunden, Spechtlöcher und vieles mehr. "Hierzu ist ein Kontrollnachweis mit detaillierten Angaben zu den durchgeführten Kontrollen anzufertigen."

Bei 5550 Bäumen und Baumgruppen allein im Stadtgebiet sei es verständlich, dass die Kontrolle zum einen Zeit dauert und damit Kosten verursacht. Zum anderen ließen sich die erforderlichen Kontrollen nur mit einem entsprechenden Baumkataster organisieren und dokumentieren. "Das ist keine sinnlose Ausgabe, sondern Schutz für die Bürgerinnen und Bürger." Das Baumkataster sei ein erforderliches und geeignetes Instrument, um Ansprüche von der Stadt Gerolzhofen und strafrechtliche Konsequenzen für deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu vermeiden, betont Thorsten Wozniak.

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