Schweinfurt

Coronakrise: Wie der Stadtrat weiter Entscheidungen fällt

Sicherheitsabstand zueinander, nur noch Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses. Wie der Stadtrat in Zeiten der Coronakrise weiterhin handlungsfähig bleibt.
Tagen in Zeiten der Coronakrise: Ab sofort trifft sich in der Stadt nur noch der Haupt- und Finanzausschuss als Gremium, das Beschlüsse begutachtet, die durch den Oberbürgermeister umgesetzt werden können. Die Stadtratssitzung im März wurde abgesagt, die weiteren Ausschusssitzungen auch.
Tagen in Zeiten der Coronakrise: Ab sofort trifft sich in der Stadt nur noch der Haupt- und Finanzausschuss als Gremium, das Beschlüsse begutachtet, die durch den Oberbürgermeister umgesetzt werden können. Die Stadtratssitzung im März wurde abgesagt, die weiteren Ausschusssitzungen auch. Foto: Oliver Schikora

So ganz grundsätzlich war es am Dienstagmorgen um 8 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus eine Hauptausschusssitzung wie jede andere auch in den vergangenen Jahren. Die 15 Mitglieder inklusive Oberbürgermeister Sebastian Remelé waren ebenso vor Ort wie die Referenten und Abteilungsleiter, die in Sachfragen benötigt wurden. Und dennoch war es eine Zäsur in der mittlerweile 100-jährigen Geschichte des Schweinfurter Stadrats, bedingt durch die Coronavirus-Krise und die damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen.

Mindestens zwei Stühle Abstand voneinander hatte jeder Rat und jede Rätin, um sich zu schützen. Außerdem ging's ziemlich schnell, der öffentliche Teil war in nicht einmal einer dreiviertel Stunde besprochen, obwohl es noch einen Eilantrag zum Thema Stadttauben zu behandeln gab. Der Hauptausschuss hatte Zeitdruck, auch wieder Corona bedingt, da ab 10 Uhr die Führungskräfte der Stadtverwaltung von Professor Hauke Rensing vom Leopoldina-Krankenhaus zum Thema Schutz vor einer Coronavirus-Übertragung noch einmal geschult wurden.

Wieder im Dienst und von seiner notwendigen Operation genesen ist Oberbürgermeister Sebastian Remelé, der die Sitzung leitete. Bis auf weiteres wird nur der Haupt- und Finanzausschuss im Bedarfsfall tagen, die Stadtratssitzung im März ist ebenso abgesagt wie alle anderen Ausschüsse im April vor den Osterferien. Ob die Stadtratssitzung Ende April, es wäre die letzte in der alten Amtsperiode, stattfindet ist im Moment ebenso offen wie die Frage, ob das bei der Kommunalwahl neu gewählte Gremium wie geplant am 5. Mai vereidigt werden kann. Corona zwingt zu täglich neuer Bewertung der Lage, niemand kann sagen, wie es in vier oder sechs Wochen aussieht.

Am Philipp Moritz Fischer Haus in der Oberndorfer Mitte wird ab April der Keller für den geplanten Anbau erstellt. Dort bauen die Stadtwerke eine Nahwärmeversorgung ein.
Am Philipp Moritz Fischer Haus in der Oberndorfer Mitte wird ab April der Keller für den geplanten Anbau erstellt. Dort bauen die Stadtwerke eine Nahwärmeversorgung ein. Foto: Oliver Schikora

Der OB bedankte sich bei den Fraktionsvorsitzenden, mit denen das jetzige Vorgehen abgestimmt ist, um auch nach außen den Bürgern zu zeigen, "dass die Stadt mit ihrer Verwaltung funktioniert und ein demokratischer Mindeststandard erhalten bleibt", wie Sebastian Remelé betonte.

Er betonte, die Verwaltung sei zwar für den Publikumsverkehr geschlossen, arbeite aber natürlich weiter. Bürger "mit dringenden Anliegen" könnten telefonisch Termine vereinbaren. Man habe drei Krisenstäbe eingerichtet – einen internen in der Verwaltung, einen mit Referenten und den Geschäftsführern der städtischen Tochtergesellschaften und einen mit Landkreis und Gesundheitsamt. Außerdem werde das Personl zum Beispiel aus den geschlossenen Kultureinrichtungen in anderen Bereichen eingesetzt. So seien Theatermitarbeiter aus der Technik mit im Corona-Testzentrum am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium.

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Sebastian Remelé warnte davor, die Coronaviruskrise zu unterschätzen, zeigte sich aber zuversichtlich, dass mit den bisher getroffenen Maßnahmen auch die Krankenhäuser St. Josef und Leopoldina "gut gerüstet" sind. Die Ausgangsbeschränkungen würden nach seinem Eindruck von der Bevölkerung diszipliniert angenommen, das habe ihm auch die Polizei so gespiegelt.

Entscheidungen vom Zensus 2021 bis zum Kellerneubau in Oberndorf

Entscheidungen wurden vom Hauptausschuss auch getroffen. Die EU schreibt für 2021 wieder eine europaweite Volkszählung, den so genannten Zensus, vor. Hierzulande wird das erneut so gehandhabt, dass vorhandene Daten aus Melderegistern zusammen getragen werden. Stichprobenartig werden Haushalte befragt. Die Stadt benötigt ab Herbst dieses Jahres bis Mitte 2022 eineinhalb Stellen, um den Zensus durchführen zu können. Veranschlagt sind jährliche Personalmehrkosten von 124 600 Euro, es gibt einen einmaligen Zuschuss von 100 000 Euro.

Neu festgelegt wurden durch einen Gutachter die Quadratmeterpreise für verschiedene Grundstücke im Industrie- und Gewerbepark Maintal, die die Stadt noch verkaufen möchte. Zuletzt fand eine Bewertung vor zehn Jahren statt, nun gibt es neue Grundstückskosten inklusive Erschließung pro Quadratmeter, die höher liegen als vorher.

Wie mehrfach berichtet, gibt es in der Oberndorfer Mitte rege Bautätigkeit, im Moment entsteht ein neues Mehrfamilienhaus. Auch das Philipp Moritz Fischer Haus soll saniert werden und einen Anbau bekommen. Der Keller soll nun für 175 000 Euro gebaut werden. Er ist zum einen für den Anbau nötig, zum anderen wollen die Stadtwerke ihn für eine Nahwärmeversorgungsstation nutzen. Der dafür nötige Mietvertrag mit einer Laufzeit über 20 Jahre wurde genehmigt.

Welche Hilfen gibt es für Gewerbebetriebe und Kulturschaffende?

Einige Fragen zur Coronakrise gab es unter dem Punkt Informationen. Marietta Eder (SPD) wollte unter anderem wissen, welche Möglichkeiten Bedürftige haben, nachdem die Ausgabestelle der Tafel zum Schutz der Mitarbeiter vorübergehend geschlossen wurde. Außerdem wollte sie wissen, wie den geschlossenen Kultureinrichtungen und Sportvereinen geholfen werden könnte.

Bezüglich der bedürftigen Menschen erklärte Ordnungsreferent Jan von Lackum, habe die Stadt keine weitere Handhabe. Es sei aber gesichert, dass alle Sozial- und Transferleistungen wie sonst auch problemlos ausgezahlt werden und man sich in den geöffneten Supermärkten und Discountern mit Lebensmitteln versorgen könne.

Finanzreferentin Anna Barbara Keck betonte, die Stadt selbst könne kein eigenes Geld aufbringen, um notleidende Kleinunternehmen zu unterstützen. Wirtschaftsförderin Pia Jost habe aber auf der Internetseite alle Hilfsprogramme aufgelistet und informiere dazu. Die Idee von Adi Schön (proschweinfurt), Einzelhändler, bei denen man online bestellen kann und die liefern, gebündelt auch auf der städtischen Internetseite zu veröffentlichen, wird an Citymanager Thomas Herrmann weitergegeben.

Trotz der Schließung des Rathauses, arbeiten Bürgerservice als auch die Fachämter. Alle Telefonnummern gibt es auf www.schweinfurt.de. Zu Fragen rund um Wirtschaftshilfen steht das Amt für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften der Stadt Schweinfurt (pia.jost@schweinfurt.de, Tel. 09721 51 533) zur Verfügung. In erster Linie für gesundheitliche und hygienische Fragen ist das Bürgertelefon des Gesundheitsamts Schweinfurt unter Tel. (09721) 55745 zuständig. Die Erreichbarkeit ist von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr und am Wochenende von 10 bis 16 Uhr. Es kann hierbei kurzzeitig zur Überlastung der Leitungen kommen.

Infotelefone:

  • In Sachen Corona gibt es Bürgertelefone: Schweinfurt (09721/55-745)
  • Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ist unter 09131 6808-5101 zu erreichen. Im Internet: www.116117.de
  • Die Handwerkskammer für Unterfranken hat für von der Corona-Krise betroffene Betriebe eine Hotline eingerichtet: Telefon (0931) 3 09 08-33 44.

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