SCHWEINFURT

Das Ende eines Wahlkrimis: Beide Bürgerentscheide scheitern

Gespanntes Warten auf die Ergebnisse aus den Stimmbezirken, im Bild (von links) CSU-Fraktionschef Stefan Funk, Gerald Hofmann (Stadtverwaltung), OB Sebastian Remelé, Finanzreferentin Anna Barbara Keck und Ulrike Schneider, eine der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens. Foto: Martina Müller

Es ist wie bei einem Krimi, da hat Oberbürgermeister Sebastian Remelé an diesem Abend Recht. Ein Krimi hat nie ein gutes Ende. Und manche von ihnen haben Stellen, an denen die Spannung leider, leider abfällt. Am Sonntagabend ist es im großen Sitzungssaal des Rathauses ähnlich.

Schon eine Stunde bevor das amtliche Endergebnis um 20.42 Uhr und 57 Sekunden feststeht, ist das Ende abzusehen. Und es ist kein wirklich Gutes: Beide Bürgerentscheide haben das nötige Quorum nicht erreicht. Und beide haben den Wähler nicht überzeugt. Weder der Stadtwald, noch der Bürgerpark, der im Zuge einer Landesgartenschau 2026 gebaut werden soll.

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Bürgerentscheid LGS

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28 Stimmbezirke müssen ausgezählt werden, und dabei jeder Stimmzettel gleich dreifach. Ja oder Nein für Bürgerpark, Ja oder Nein für einen Stadtwald und die Stichfrage. Das dürfte nicht allzulange dauern, schätzt man am Anfang noch in den Reihen der Verwaltung. Die Wahlbeteiligung sei nicht allzu groß.

Am Ende ist klar: Mit 28,43 Prozent der Wahlberechtigten waren es für „Schweinfurter Verhältnisse“ nicht so wenige, wie Remelé später sagen wird, aber doch nicht genug, um das nötige Quorum zu erreichen. Das hätte für beide Bürgerentscheide bei 5867 Stimmen gelegen, das sind jeweils 15 Prozent der Wahlberechtigten der Stadt.

Für den Bürgerpark stimmen 4366 (43,96 Prozent), gegen ihn 5565 (56,04 Prozent). Etwas mehr Nein- als Ja-Stimmen – auch im Vergleich zum Stadtwald. Für ihn stimmen 4417 (45,67 Prozent), gegen ihn 5254 (54,33 Prozent).

Was steckt hinter den vielen ungültigen Stimmen?

Was auffällt und an diesem Abend einige der 70 Beobachter, Stadträte und Vertreter beider Lager stutzig macht, ist die relativ hohe Zahl der ungültigen Stimmen. Beim Bürgerpark wurden (Ja- und Nein-Stimmen zusammengezählt) 9931 abgegeben, 1141 weitere waren ungültig. Beim Stadtwald waren bei 9671 Ja- und Nein-Stimmen weitere 1401 ungültig.

Was mit der SPD-Aufforderung nichts zu tun haben kann.Die hatte aufgefordert, beide Konzepte abzulehnen und deshalb beides Mal mit Nein zu stimmen.Die Stichfrage sollte man durchstreichen. Was aber nicht die große Zahl der ungültigen Stimmen erklärt, die für oder gegen Bürgerpark oder Stadtwald zustande kamen. Bei der Stichfrage stimmten 4360 für den Bürgerpark und 4407 für den Stadtwald, also etwas mehr. Was Ulrike Schneider, einer der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens pro Stadtwald, als positives Votum sieht. Ein knappes, zugegeben.

Schon relativ schnell zeichnet sich bei der Präsentation der Ergebnisse ab, dass im Grunde keines von beiden überzeugen konnte. Weder der Stadtwald noch der Bürgerpark mit LGS. Doch erst weit später als gedacht, steht das vorläufige amtliche Endergebnis fest. Um 19.15 Uhr hatte man es im Vorfeld erwartet. Doch der Wahlabend zieht sich wie die Seiten eines mäßigen Krimis. Eine Stunde lang wartet man allein auf die Zahlen aus dem Wahlbezirk am Leopoldina. Etliche ungültige Stimmen hätten dazu geführt, dass nachgezählt werden musste, sagt OB Remelé.

Rein rechtlich ist die Sache klar: Es gilt der Stadtratsbeschluss

Das Warten geht weiter. Doch die Diskussion läuft schon. Was ist, wenn es dabei bleibt? Rein rechtlich ist die Sache klar. Beide Bürgerentscheide sind gescheitert, also gilt der Stadtratsbeschluss – und der sieht einen Bürgerpark vor, der im Zuge der Landesgartenschau angelegt wird. Doch ist das politisch auch vertretbar, den Bürgern zu vermitteln? Die Meinungen scheinen geteilt.

In den Augen von Ulrike Schneider wäre es „politischer Selbstmord“, würde die Mehrheitsfraktion CSU daran festhalten. Für OB Remelé ist das Ergebnis der Bürgerentscheide ein Signal, dass man noch einiges an Aufklärungsarbeit leisten, Sympathien für den Bürgerpark mit Landesgartenschau wecken müsse. Natürlich werde es Diskussionen geben, wie man weiter verfahre. Doch für ihn, so scheint es, ist das an diesem Abend klar. Es wäre „fatal“, daraus den Schluss zu ziehen, dass die Schweinfurter den Bürgerpark und die Landesgartenschau nicht wollten. Man müsse die Pläne transparenter machen, die Bürger noch mehr mit einbeziehen.

Ulrike Schneider sieht das anders. Sie hofft darauf, dass alle Parteine im Stadtrat sich zusammensetzen und ein neues, gemeinsames Konzept schmieden. Dass man eben nicht an dem Bürgerpark und vor allem der Landesgartenschau festhält. Alles andere, sagt sie, wäre nur eine Demonstration der „Arroganz der Macht“.

Kurz nach 18 Uhr, die Wahlurnen werden im Rathaus geleert, die Auszählung beginnt. Foto: Martina Müller

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