Schweinfurt

Freie Wähler nominieren am 9. Dezember

Stadtratsliste für die Kommunalwahl mit einigen bekannten Namen. Was die Partei finanzpolitisch fordert und die Bürger beim Bürgergespräch sorgt.
Die Freien Wähler in Schweinfurt nominieren am 9. Dezember die Kandidaten für ihre Stadtratsliste für die Wahlen am 15. März. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert

So langsam füllen sich die Listen der Stadtrats-Kandidaten der einzelnen Parteien und Wählergruppierungen für die Kommunalwahl am 15. März. Der Stadtverband der Freien Wähler kommt am 9. Dezember um 19 Uhr in der Gaststätte der TG Schweinfurt zu seiner öffentlichen Nominierungsversammlung zusammen.

FW-Fraktionssprecher Stefan Labus hatte Ende September erste Namen für die Liste bekannt gegeben, darunter auch einige prominente und durchaus überraschende. Zum einen wechselt proschweinfurt-Stadtrat Adi Schön zu den Freien Wählern, zum anderen werden auch der Diakoniechef Jochen Keßler-Rosa und der Rektor der Frieden-Mittelschule und Vizepräsident des Bayerischen Lehrerinnen- und Lehrer-Verbandes, Tomi Neckov, kandidieren. Einen eigenen OB-Kandidaten werden die Freien Wähler nicht nominieren.

Ebenso auf der FW-Liste zu finden sind die amtierenden Stadträte Stefan Labus und Dagmar Bebersdorf, nicht aber Ulrike Schneider, die dem Vernehmen nach andere Pläne für ihre Zukunft als Stadträtin hat. Das Zerwürfnis zwischen ihr und ihren beiden Stadtratskollegen innerhalb der Fraktion war auch bei den Haushaltsberatungen der Stadt zu Tage getreten, als Schneider gegen den Haushalt, Labus und Bebersdorf dafür stimmten.

Bürgergespräch unter anderem über die Finanzen der Stadt

Neben den Planungen für die neue Stadtratsliste und der Ideensammlung für das Wahlprogramm, haben die Freien Wähler in den vergangenen Wochen zweimal Bürgergespräche veranstaltet. Kürzlich ging es laut einer Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtverbandes, Harald Schmidt, um die Finanzen der Stadt. In der Diskussion ging es nicht nur um die Rücklage der Stadt, die noch 119 Millionen Euro beträgt, sondern auch um die erwartet sinkenden Gewerbesteuereinnahmen.

Die Freien Wähler mahnen deshalb eine solide, konservative Finanzpolitik an, vor allem wegen der anstehenden Millionenprojekte vom Bau des Kulturforums bis zur Landesgartenschau 2026.  Kritik wurde an manchen Anträgen bei den Haushaltsberatungen geübt, die aus Sicht der Freien Wähler nach dem Motto "Was kostet die Welt" oder "Nach mir die Sintflut" gestellt wurden. Es müsse "jetzt schon ein Umdenken einsetzen, solange die Finanzlage noch gut ist".

Beim Bürgergespräch gab es die Sorge, dass bei Streichung von Leistungen aus finanziellen Gründen unter anderem auch die Sanierung von Schulen nach hinten geschoben werden müsste oder der Ausbau von Ganztagesplätzen ins Stocken geraten könnte.

Auch die Neubaupläne für das Friederike-Schäfer-Heim waren Thema beim Bürgergespräch. Alle Anwesenden seien für eine gute Zukunft des Heimes gewesen, die Frage der Finanzierbarkeit dürfe aber nicht in den Hintergrund treten. Die Standortfrage wird aus Sicht der Freien Wähler "derzeit viel zu emotional diskutiert". Die Entscheidung für eine Standortuntersuchung am Martin-Luther-Platz bedeute nicht, dass dort auch gebaut werde, man müsse aber die Mehrheitsentscheidung des Stadtrates respektieren.

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