Schweinfurt

Grüne fordern mehr Geld und schnelleren Ausbau der Radwege

Das Radkonzept zum Ausbau der Radwege in Schweinfurt liegt vor, in den nächsten Wochen werden die Maßnahmen ausgewählt. Warum es Grünen und SPD nicht schnell genug geht.
Mehr Geld für den konsequenten Ausbau der Schweinfurter Radwege fordern die Grünen. Bei den Haushaltsberatungen gab es nun wenigstens 350 000 Euro für Baumaßnahmen im nächsten Jahr. Foto: Oliver Schikora

Seit September liegt der Stadt das fertige Radkonzept vor, das ein externer Gutachter für sie erstellt hat. Darin enthalten sind zahlreiche Empfehlungen, wie man schnellere und sicherere Ost-West- und Nord-Süd-Verbindungen bauen kann. In der Sitzung damals hatte Baureferent Ralf Brettin betont, "wir wollen mehr Menschen aufs Rad bringen". Welche Schwerpunkte es dafür braucht, wie viel Geld und wie schnell, darüber lässt sich aber trefflich streiten.

Bei den Haushaltsberatungen hatten die Grünen den Antrag gestellt, für 2020 insgesamt 500 000 Euro in den Haushalt einzustellen, um damit in die Umsetzung des Radkonzeptes einzusteigen, in dem die dringlichsten Maßnahmen mit insgesamt gut drei Millionen Euro Gesamtkosten beziffert sind. Auch in den Folgejahren sollte dieser Satz gehalten werden. Aus Sicht der Grünen wären in den 500 000 Euro auch der bisherige, nur 40 000 Euro betragende Etat für laufende Ausgaben in Sachen Radwegebau oder ein Etat für Öffentlichkeitsarbeit über 15 000 Euro enthalten.

Grünen-Fraktionssprecher Reginhard von Hirschhausen kritisiert schon seit Jahren, dass es in Sachen Radkonzept in der Stadt nicht schnell genug voran geht. Auch im Herbst erfolgte die Auszeichnung als "fahrradfreundliche Kommune", so von Hirschhausen, auch darauf hinweisend, dass diese Auszeichnung in Erwartung eines massiven Ausbaus verliehen wurde, für den man aber nur sieben Jahre Zeit habe bis zur nächsten Bewertung durch die Kommission.

Schwierige Knotenpunkte wie am Obertor werden im Radkonzept der Stadt auch angesprochen und müssen gelöst werden. Foto: Oliver Schikora

"Wir müssen sofort in die Pötte kommen", forderte von Hirschhausen, dem auch missfällt, dass seit Jahren das pro Haushaltsjahr bereit gestellte Geld für den Radwegebau von Seiten der Verwaltung nicht ausgegeben wird. Von Hirschhausen forderte einen strikten Zeitplan, wann man wo ausbauen wolle, regelmäßige Informationen darüber im Stadtrat und, dass im nächsten Jahr zumindest verschiedene kleinere Maßnahmen wie Markierungsarbeiten angegangen werden.

Auch die SPD fordert mehr Geld für schnelleren Radwegeausbau

Unterstützung bekam von Hirschhausen unter anderem von der SPD. Marietta Eder war bei der Befahrung der Jury für die "fahrradfreundliche Kommune" dabei, "es war eine Verleihung als Vorschuss und nicht für den Bestand", betonte sie und fügte an: "Wir müssen ranklotzen und uns nicht im Klein-Klein verlieren". Aus diesem Grund seien die geforderten 500 000 Euro dringend geboten. Ihr Fraktionskollege Johannes Petersen wies darauf hin, dass bei den Haushaltsberatungen 2018 ein ganzes Bündel an Anträgen zum Thema Radverkehr vom Oberbürgermeister vertagt worden sei mit der Begründung, es werde 2019 eine Sondersitzung dazu geben. "Wann soll die denn stattfinden?", fragte Petersen, bisher war davon nämlich keine Rede.

Oberbürgermeister Sebastian Remelé betonte, der Grünen-Antrag entspräche durchaus auch dem Willen der Verwaltung. "Wir wollen das Radkonzept mit dem Stadtrat Anfang Dezember in einem Workshop bewerten und priorisieren", so der OB. Für Ralf Brettin ist insbesondere die Priorisierung der Maßnahmen wichtig. Die geforderten 500 000 Euro für 2020 seien aber unrealistisch, da man das Geld mangels Projekten nicht ausgeben könne.

Für nächstes Jahr seien ohnehin drei Maßnahmen geplant, die dem Radverkehr dienten, nämlich der weitere Ausbau der Zehntstraße, der Abschluss der Bauarbeiten rund um den Hauptbahnhof und die restlichen Arbeiten in der Mainberger Straße. CSU-Fraktionschef Stefan Funk plädierte dafür, "den Haushalt nicht aufzublähen und dann die Maßnahmen nicht umsetzen zu können". Deswegen halte er wie Brettin 250 000 Euro für realistischer. Auf den Vorschlag der Finanzreferentin Anna Barbara Keck, mit in 2019 nicht ausgegebenen Mitteln 350 000 Euro einzustellen, einigte man sich dann einstimmig. 

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