Schweinfurt

Irritiationen um AfD-Liste: Graupner weist Vorwürfe zurück

Parteiintern wurde die Aufstellungsversammlung der AfD-Stadtratsliste kritisiert. Was Landtagsabgeordneter Richard Graupner dazu sagt und warum die Stadt die Liste zuließ.
Das AfD-Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Richard Graupner in Schweinfurt am Georg-Wichtermann-Platz.
Das AfD-Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Richard Graupner in Schweinfurt am Georg-Wichtermann-Platz. Foto: Oliver Schikora

Anfang Januar hatte die AfD die Kandidaten für ihre Stadtratsliste in Schweinfurt nominiert, 15 Personen stehen darauf, die mehrfach gelistet sind. Schon wenig später wurde der Verlauf der Kandidatenkür parteiintern kritisiert. Der städtische Wahlausschuss mit Wahlleiter Jan von Lackum fand Ende Januar keine Hinweise, dass die Aufstellungsversammlung gegen das kommunale Wahlrecht verstoßen habe. Verstöße gegen parteiinterne Verfahren seien für den Wahlausschuss nicht relevant.

Es gab zwei Sachverhalte, die innerhalb der AfD kritisiert wurden. Zum einen, dass es eine Kandidatin für die Wahl zum Oberbürgermeister gab, wie in dem der Redaktion vorliegenden Protokoll der Aufstellungsversammlung zu lesen ist. Zum anderen wurde diese Kandidatin, die zunächst auf der Vorschlagsliste der Stadtratskandidaten stand, abgewählt. Bei sechs Wahlberechtigten stimmten drei gegen sie. Die Kritiker, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen wollen, halten das für undemokratisch. Außerdem soll vor der Abstimmung über die Kandidaten die Liste als Ganzes genehmigt worden sein.

Der Hintergrund, so die Kritiker, sei, dass der AfD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Richard Graupner die Betroffene nicht auf der Liste haben wollte. Auf der AfD-Liste stehen sechs Namen, die 2014 mit Graupner für die Republikaner kandidierten, die es als Partei nicht mehr gibt. Von außen betrachtet könnte es ein Richtungsstreit sein: Graupner, seit 24 Jahren Stadtrat, macht keinen Hehl daraus, dem umstrittenen thüringischen AfD-Chef Björn Höcke nahe zu stehen.

Richard Graupner kann die Kritik nicht nachvollziehen

Graupner erklärt, die Vorwürfe seien "an den Haaren herbeigezogen". Es gebe keinen Richtungsstreit innerhalb des Stadtverbandes, "wir lassen uns nicht spalten". Es gab keine Beschwerden über den Ablauf der Aufstellungsversammlung beim Parteivorstand oder dem Schiedsgericht, "ich kann die Vorwürfe nicht nachvollziehen, das ist alles korrekt abgelaufen".

Er erklärt, die Versammlung wollte die OB-Kandidatin schlicht nicht nominieren. Dass die Person von der Stadtratsliste abgewählt wurde, sei gemäß den Statuten gewesen: Es brauche bei sechs Stimmberechtigten vier Ja-Stimmen. Es habe aber nur drei Ja-Stimmen gegeben.

Dass er selbst nicht als OB-Kandidat antrat, liege an der Doppelbelastung wegen seines Landtagsmandats. Und auch daran, wie viel Geld man in den Wahlkampf hätte stecken müssen, um lediglich "einen Achtungserfolg" zu erringen. Es gab Infostände, Flyer wurden verteilt und Tür-zu-Tür-Aktionen, erklärt Graupner, der hofft, in Fraktionsstärke in den Stadtrat einzuziehen. Dass OB Sebastian Remelé (CSU) kürzlich jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschloss, wisse er einzuschätzen, "es blieb ihm nichts anderes übrig". Eine OB-Empfehlung gebe es von seiner Partei nicht, so Graupner, schon gar nicht für Holger Laschka (Grüne) oder Marietta Eder (SPD), die darauf ohnehin keinen Wert legen. 

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