Alitzheim

Kommunalwahl: Fehler auch in Alitzheim und in Gernach

Michelau ist nicht der einzige Fall, wo es im Vorfeld der Kommunalwahl zu Formfehlern bei der Ladung kam. Denn es gibt viele formaljuristische Fallstricke, in die man geraten kann. Und die Dunkelziffer von Fehlern ist hoch. Aber wo kein Kläger, da kein Richter.
Zur Nominierung der örtlichen Wählergemeinschaft im Gemeindehaus von Alitzheim waren zunächst nur Alitzheimer Bürgerinnen und Bürger geladen. Dies war falsch. Foto: Klaus Vogt

Michelau ist nicht der einzige Fall, wo es im Vorfeld der Kommunalwahl zu Formfehlern bei der Ladung kam. Denn es gibt viele formaljuristische Fallstricke, in die man geraten kann. Und die Dunkelziffer von Fehlern ist hoch. Aber wo kein Kläger, da kein Richter.

In Alitzheim beispielsweise musste die Aufstellungsversammlung der örtlichen Wählergemeinschaft wiederholt werden, weil in der Einladung fälschlicherweise nur die Alitzheimer Bevölkerung angesprochen war. Richtigerweise hätten man die Bürgerinnen und Bürger der gesamten Gemeinde Sulzheim einladen müssen. Nachdem man korrekt formulierte Einladungen veröffentlicht hatte, konnte die Liste dann im zweiten Anlauf wasserdicht gemacht werden. Es genügte dabei eine Blockabstimmung, ohne dass Kandidaten getauscht oder die Reihung geändert wurden.

Ähnlich war es in Gernach, wo man notgedrungen ebenfalls die Nominierung der Liste der "Dorfgemeinschaft Gernach" wiederholen musste. Der Formfehler: Zur ersten Aufstellungsversammlung war "alle Gernacherinnen und Gernacher" eingeladen gewesen. Da es aber auch Sympathisanten aus anderen Gemeindeteilen von Kolitzheim für die Liste geben könnte, musste eine Wiederholungsveranstaltung organisiert werden. Mit der neuen Formulierung "Alle Anhänger dieser Wählergruppe" wurde der Ladungsmangel behoben und anschließend die bereits beschlossene Liste, ähnlich wie in Alitzheim, mit einer Blockabstimmung bestätigt.

Nach Informationen der Redaktion hat es noch weitere Fälle - auch im Raum Kolitzheim - gegeben, wo die Listenführer fälschlicherweise nur die Bürgerinnen und Bürger des eigenen Dorfes zur Nominierungsversammlung eingeladen hatten. Diese Formfehler wurden aber noch rechtzeitig vorab entdeckt. Man korrigierte die Einladung, verschob die geplante Versammlung um einige Tage nach hinten und verhinderte so eine Wiederholung.

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