Schweinfurt

Kommunalwahl in Schweinfurt: Die Verwaltung ist gerüstet

Am 15. März wählen die Schweinfurter einen neuen Stadtrat und den Oberbürgermeister. Warum die Wahlen für die Verwaltung Routine sind und wieso ein Scanstift wichtig ist.
Ein Wähler steckt einen Stimmzettel in eine Wahlurne. In Schweinfurt gibt es bei der Kommunalwahl 42 Wahllokale für die Kommunalwahl am 15. März.
Ein Wähler steckt einen Stimmzettel in eine Wahlurne. In Schweinfurt gibt es bei der Kommunalwahl 42 Wahllokale für die Kommunalwahl am 15. März. Foto: Anand Anders

In Sachen Wahlen hat die Schweinfurter Stadtverwaltung in den vergangenen Jahren echte Routine entwickelt: Seit 2017 gab es acht Gelegenheiten, zu denen die gut 40 000 Schweinfurter Wahlberechtigten an die Wahlurnen gerufen wurden, zählt man die anstehende Kommunalwahl am 15. März und einen wahrscheinlichen Bürgerentscheid zum Thema bezahlbares Wohnen im Frühsommer mit dazu. Sprich: Wahlleiter Jan von Lackum und sein Team wissen, was zu tun ist.

Und dennoch: Ordnungsreferent von Lackum verhehlt nicht, dass trotz aller Routine und vorgegebener Abläufe eine demokratische Wahl die Verwaltung "enorm fordert". Denn es geht nicht nur um den Wahlsonntag selbst, sondern natürlich ist in den Monaten zuvor schon jede Menge Vorbereitung nötig. Vom Erstellen des Wählerverzeichnisses über die Überprüfung der Wahlvorschläge bis zu Bestellung und Druck der Stimmzettel.

324 Kandidatinnen und Kandidaten haben sich auf neun Listen für die Kommunalwahl zum Stadtrat aufstellen lassen, dazu kommen mit Amtsinhaber Sebastian Remelé (CSU), Marietta Eder (SPD) und Holger Laschka (Bündnis 90/Die Grünen) drei Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl, die ebenfalls am 15. März stattfindet.

Am 15. März wird gewählt. Die Wahlbenachrichtungen für die Schweinfurter Bürger sind schon verschickt.
Am 15. März wird gewählt. Die Wahlbenachrichtungen für die Schweinfurter Bürger sind schon verschickt. Foto: Susanne Wiedemann

Zur Wahl gehen und gewählt werden dürfen nicht nur deutsche Staatsbürger, sondern auch EU-Bürger, die zum Stichtag 9. Februar mindestens zwei Monate in Schweinfurt gemeldet sind. Nicht mehr wählen und gewählt werden dürfen im übrigen britische Staatsbürger, da das Vereinigte Königreich zum 31. Januar offiziell aus der Europäischen Union ausgetreten ist.

Die Kosten einer Wahl für die Stadt liegen bei rund 50 000 Euro, informiert Jan von Lackum. Das liegt daran, dass, egal ob es sich um einen Bürgerentscheid oder eine Stadtratswahl handelt, für alle Wahlberechtigten ein Stimmzettel gedruckt wird, auch wenn aufgrund der meist eher unterdurchschnittlichen Wahlbeteiligung, die bei der Kommunalwahl weniger als 50 Prozent ist, sicher nicht alle gebraucht werden. "Wir stellen sicher, dass jede Wählerin und jeder Wähler sicher wählen kann", betont Jan von Lackum, ansonsten gebe es das Risiko, dass eine Wahl ungültig sein könnte, weil ein Wähler unter Umständen wegen zu wenig gedruckter Stimmzettel nicht hätte wählen können. 

Ein großer Stimmzettel mit neun Listen: Ordnungsreferent Jan von Lackum über dem Muster des Stimmzettels für die Stadtratswahl.
Ein großer Stimmzettel mit neun Listen: Ordnungsreferent Jan von Lackum über dem Muster des Stimmzettels für die Stadtratswahl. Foto: Oliver Schikora

Der Schweinfurter Stadtrats-Stimmzettel ist 82 mal 63 Zentimeter groß. Neun Listen stehen darauf, eine mehr als bei der Wahl 2014. Wie diese auf dem Stimmzettel gereiht sind, hängt an ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl 2018. Eine weitere Liste hätte man noch abdrucken können aufgrund der Größe des Druckbogens, doch dann hätte man sich an eine Spezialdruckerei in Stuttgart wenden müssen.

Für den Wahltag am 15. März hat die Stadt über 400 ehrenamtliche Wahlhelfer. Im Vorfeld bringen Mitarbeiter des Servicebetriebs die Wahlurnen in die 42 Wahllokale im Stadtgebiet und richten diese entsprechend her. Von 8 bis 18 Uhr kann am Sonntag gewählt werden, im Moment läuft auch schon die Frist, in der man die Briefwahlunterlagen bei der Stadt beantragen kann.

Das nutzen zwischen 9000 und 10 000 Schweinfurter gerade bei Kommunalwahlen gerne, da nur in Bayern das so genannte Kumulieren und Panaschieren möglich ist, also das unterschiedliche Verteilen der bis zu drei Stimmen (bei maximal 44, der Größe des Stadtrates entsprechend) pro Kandidat über alle Listen hinweg. Man kann sich also sehr zielgerichtet seinen eigenen Stadtrat wählen. Um 18 Uhr werden die Wahllokale geschlossen. Wer zu diesem Zeitpunkt bereits drin ist, darf noch wählen.

Schweinfurter Wahlkabinen wie diese bei der Europawahl kommen auch bei der Kommunalwahl zum Einsatz.
Schweinfurter Wahlkabinen wie diese bei der Europawahl kommen auch bei der Kommunalwahl zum Einsatz. Foto: Anand Anders

Die gut geschulten Wahlhelfer machen sich ab 18 Uhr sofort daran, auszuzählen. Da die Stadt kreisfrei ist, wird hier kein Landrat und kein Kreisrat gewählt. Als erstes werden die Wahlzettel für die Oberbürgermeister-Wahl ausgezählt. Jan von Lackum geht davon aus, dass bis 19 Uhr schon ein Ergebnis feststeht. Dieses wird wie immer im Sitzungssaal im Rathaus live übertragen, es wird mit großem Andrang gerechnet.

Nach den OB-Stimmzetteln packen die Wahlvorstände die Urnen ein und fahren ins Rathaus sowie Rückertbau, Jobcenter, Harmoniegebäude und Schrotturm, wo die Stadtrats-Stimmzettel öffentlich zentral gezählt werden. Dabei wird auch ein Scanstift genutzt, denn vor jedem Wahlvorschlag steht ein Barcode, so dass das elektronische Zählen möglich ist.

Der Ordnungsreferent ist zuversichtlich, dass gegen Mitternacht am 15. März schon klar ist, welche Stadträte ab dem 1. Mai 2020 den neuen Stadtrat bilden. 

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