Schweinfurt

Linke über den Finanzplan des OB: "Spritzig wie Salzlake"

An allen Samstagen sollen die Schweinfurter in Tarifzone I den Stadtbus nutzen können, fordert Die Linke. Foto: Gerd Landgraf

"Spritzig wie die Salzlake des Toten Meeres" – so stufen die Stadträte Frank Firsching, Carmen Starost und Sinan Öztürk den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters ein. Die Linke vermisst Zukunftsthemen wie das bezahlbare Wohnen und ein Verkehrskonzept, Lösungsansätze bei Fragen zur Kinderbetreuung, Bildung und Integration und ein Programm zur Sicherung der Arbeitsplätze in Schweinfurt. Eine vollständige Analyse des Haushalts hat bei der Pressekonferenz vor den Beratungen in der nächsten Woche Fraktionsvorsitzender Firsching für die abschließende Haushaltssitzung am 26. November angekündigt. Vorgestellt wurden jetzt die Anträge der Linken zu den Beratungen.

Die Stadt soll Grundstücke kaufen

Gefordert ist der Bau von 600 Sozialwohnungen in den kommenden Jahren. Als Planungskosten für einen ersten Schritt (100 Wohnungen) sollen 30 000 Euro im Haushalt 2020 eingesetzt werden. Mit weiteren fünf Millionen Euro will die Linke den Erwerb von Boden ermöglichen – als Voraussetzung für das städtische Engagement im sozialen Wohnungsbau. 

50 000 Euro sind für eine Machbarkeitsstudie vorgesehen. Diese soll zeigen, ob sich die City-Bahn des Verkehrsplaners Robert Wittek-Brix auf Stadtgebiet verwirklichen lässt. Dieser sieht bei einer Reaktivierung der Steigerwaldbahn die Einbindung einer Straßenbahn durch die Stadt in Richtung Oberwerrn/Bad Kissingen vor.

Mehr Wasser für die Bäume

Mit dem Vorschlag, zumindest an den Samstagen im Weihnachtsgeschäft den Stadtbus kostenfrei fahren zu lassen, ist die Linke in den Vorjahren mehrfach gescheitert. Jetzt fordern Firsching, Starost und Öztürk kostenfreie Fahrten an allen Samstagen in der Tarifzone I. Davon erhofft man sich ein verstärktes Umsteigen auf den ÖPNV und weniger Staus auf den Einfallstraßen der Stadt.

In die Pflicht nehmen will die Linke die Stadt bei der Kinderbetreuung, weshalb die Errichtung 250 stadteigener Betreuungsplätze beantragt ist. Auch soll die Stadtverwaltung prüfen, ob sich die Ernst-Sachs-Straße in eine Allee umwandeln lässt, und wie sich die Wasserversorgung der Stadtbäume während einer Hitzewelle verbessern lässt.

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