Schweinfurt

Mehr Shenzhen auch in Schweinfurt wagen

Liberaler Rundumblick im Hotel Panorama: Karsten Klein (FDP Unterfranken), Norbert Sauer (FDP Schweinfurt Stadt und Land), Bezirksrätin Adelheid Zimmermann (FDP Bad Brückenau), die Stadtrats-Kandidaten Hans-Ullrich Völker und Edda Vorbeck, Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestags-FDP, Helmut Kaltenhauser, MdL, sowie Karl Graf Stauffenberg, Kreisvorsitzender der FDP Rhön-Grabfeld. Foto: Uwe Eichler

Zumindest beim Blick aus dem Fenster waren die Aussichten rosig, hoch über der City: Die Schweinfurter FDP, rund um den Kreisvorsitzenden Norbert Sauer, hatte zum gut besuchten Neujahrsempfang ins Hotel "Panorama" eingeladen, zum zweiten Mal in Folge. Karsten Klein, Bezirkschef und MdB aus Aschaffenburg, sah bei seinem Grußwort aber eher die rote Lampe statt das fränkische Abendrot leuchten: Würde man die Bundesregierung auf die nachweihnachtliche "Körperfettwaage" stellen, in Sachen Wirtschaftskraft und BIP-Entwicklung, könne man einen Abstieg bemerken. Das Warnlicht sieht Klein auch bei der "Muskelmasse" blinken, ob der relativ hohen Staatsquote und Abgabenlast.

Die Stadtratskandidaten Edda Vorbeck und Hans-Ullrich Völker nutzten die Gelegenheit, sich im Wahljahr vorzustellen (Stadtrat Georg Wiederer ist gerade in den USA). Hauptredner war Marco Buschmann. Der aus Gelsenkirchen stammende Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion hatte "gute Vorsätze" dabei, für die Politik. Seine Heimatregion sei durch die Industrielle Revolution von 5000 auf fünf Millionen Einwohner angewachsen: "Das Ruhrgebiet war das Silicon Valley des 19. Jahrhunderts." Die Prozesse der Digitalisierung würden diese Entwicklung nun bei weitem übertreffen. Die südchinesische Stadt Shenzhen habe sich seit den 1950ern vom Fischerdorf zur zehn Millionen Einwohner-Metropole gesteigert. Der gelernte Jurist forderte da mehr Ehrgeiz, Innovation und Tempo für Deutschland. "Ich nehms mit", versprach SPD-Landrat Florian Töpper (der an diesem Punkt der Rede schon zum nächsten Empfang eilen musste).

Buschmann wünscht sich eine bessere digitale Infrastruktur, vor allem Glasfaser, ebenso Netzabdeckung: "Mit der Scheuer-App 2018 konnte man Funklöcher finden, die es laut Dobrindt 2017 nicht mehr geben sollte." Auch auf Bundesebene brauche es Digitalminister mit ähnlichen Kompetenzen wie beim erfolgreichen Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) in Nordrhein-Westfalen. Das Land benötige weniger, nicht mehr Bürokratie. Schon die Planung für den Abriss einer maroden Brücke dauere zehn Jahre. Bei der Bildung sei man laut OECD nur wenig über Mittelmaß, in der Migrationspolitik gebe es falsche Prioritäten: Arbeitssuchende würden kontrolliert, bei Kriminellen, wie dem Clan-Chef Miri, dauere es Jahre bis zur Ausreise.

"Wird die FDP Arbeiterpartei?" zitierte Buschmann eine Schlagzeile nach dem Dreikönigstreffen der Bundespartei. Tatsächlich seien die Liberalen gar nicht so weit weg von den alten "Werten aus dem Zechenhaus", stellte der Enkel eines Bergarbeiters fest: Harte Arbeit und die Schaffung von Eigentum müssten belohnt, nicht besteuert werden. Als Lohn für den Parlamentarier gab es eine Flasche Rebensaft, die Karl Graf Stauffenberg überreichte, FDP-Vorsitzender im Kreis Rhön-Grabfeld.

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