GEROLZHOFEN

„Referenten sind die fachlich geeignetsten Stadträte“

„Es war durchaus die feine beziehungsweise richtige Art und Weise des Vorgehens der SPD-Fraktion in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am vergangenen Montag“, nimmt nun auch die SPD-Fraktion Stellung zur Kommentierung der konstituierenden Sitzung des Stadtrats in der Ausgabe vom 7. Mai.

Die SPD sei im Wahlkampf mit einem Kompetenzteam angetreten und hat ganz klar die Kompetenzen ihrer Kandidaten dargelegt. So sei bereits hier klar formuliert worden, dass Susanne Wilfling die fachlich geeignetste Bewerberin für alle Fragen rund um den Kindergarten ist. Ebenso wie der neue Stadtrat Burkhard Tebbe, der durch langjährige Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit den nationalen und internationalen Partnerstädten einen großen Erfahrungsschatz und beste Kontakte vorweisen könne.

Dass die Wähler diese beiden als neue Stadträte ins Gremium entsendet haben, sei ganz klarer Beleg dafür, dass es genau der Wählerwille sei, die Referate für Kindergarten und Partnerschaft auch mit ihnen zu besetzen. Bei der Referentenwahl seien diese ja auch mit 21 Stimmen einstimmig gewählt worden.

Darüber hinaus hält die SPD-Fraktion die nun gewählten Referenten für Sport, Gleichstellung und Kultur (alle CSU) ebenfalls für die fachlich geeignetsten und habe diese daher natürlich bei der Wahl unterstützt.

Das Referat für Wirtschaft wurde die letzten Jahre von der Fraktion der Freien Wähler geleitet, schreibt die SPD weiter in ihrer von Fraktionsvorsitzendem Lukas Bräuer gezeichneten Stellungnahme. „Leider konnte man, zumindest in den Jahren, in denen ich dem Stadtrat angehöre, nichts diesbezüglich hören. Das Amt hat aus meiner Sicht geruht“, meint Bräuer.

Da nun mit dem Stadtratskollegen Günter Iff (Freie Wähler) ein Mann ins Gremium gewählt wurde, dem die SPD-Fraktion ganz klar die Kompetenz für den Bereich Einzelhandel zuspreche, sei unter Mitwirkung der SPD das Referat für Wirtschaft geteilt und der Bereich Einzelhandel und Gastronomie (einstimmig) an ihn vergeben worden. „Der zweite Teilbereich, Wirtschaft und Breitband, wurde an Stadtrat Arnulf Koch (CSU) vergeben, da sich dieser als Unternehmer und Fachmann für Breitband ausgezeichnet hat und wir großes Vertrauen in ihn setzen, dieses Referat mit mehr Leben zu erfüllen“, sagt die SPD.

Leider seien die Referate, Sport, Kultur, Gleichstellung (allesamt von geo-net gefordert) und Wirtschaft (komplett von den Freien Wählern gefordert) die einzigen gewesen, die bei diesen beiden Fraktionen Interesse geweckt haben. Nur weil sie diese nicht bekommen sollten, haben sie eine Trotzhaltung eingenommen und alles andere abgelehnt.

Ebenso wäre die Vergabe der Referate Tourismus, Senioren, Friedhof und Geomaris an die Fraktionen der Freien Wähler und geo-net sehr wohl denkbar gewesen.

Diese seien aber bereits im Vorfeld, der SPD-Fraktion gegenüber, allesamt von ihnen abgelehnt worden. Da niemand aus diesen beiden Fraktionen Interesse an den Referaten gezeigt habe, seien diese Referate dann in der Sitzung spontan besetzt worden.

„Natürlich bin ich überzeugt, dass wir auch hier sehr geeignete Kollegen gefunden haben“, schreibt Bräuer. Dass diese fast ausschließlich aus den Reihen der CSU und der SPD kommen, zeige doch umso mehr, dass sich die SPD und wohl auch die CSU nicht scheuen, Verantwortung für die Stadt zu übernehmen.

Der Stadtrat habe in den nächsten sechs Jahren keine leichten Aufgaben vor sich, gerade mit Blick auf den städtischen Haushalt. Deshalb findet es die SPD schade und fehl am Platz, sie jetzt in der Öffentlichkeit als Steigbügelhalter zur Vetternwirtschaft darzustellen.

Auch zur Wahl des Dritten Bürgermeisters nimmt die SPD Stellung. Wie erwähnt brauche Gerolzhofen Stabilität an der Spitze der Stadt. Diese Stabilität sehen die Sozialdemokraten mit einem Dritten Bürgermeister Markus Reuß gegeben. Mit einem Kandidaten der Freien Wähler habe sich die SPD nicht anfreunden können, „da die Freien Wähler für Sparen an der falschen Stelle stehen“. Nicht zuletzt der Antrag zur Deckelung des Defizits der Stadtbibliothek stehe absolut nicht für Stabilität.

Außerdem habe Erich Servatius die meisten Stimmen bei der Stadtratswahl bekommen. Aus diesem Grund sei es klarer Wählerwille, dass er Zweiter Bürgermeister wird. Dies werde auch von allen Fraktionen so gesehen. „Ist es nicht dann folglich auch der Wählerwille, dass der Kandidat mit den zweitmeisten Stimmen den Posten des Dritten Bürgermeisters bekleiden darf?“, fragt die SPD. Aus diesen Gründen habe die SPD-Fraktion die Wahl von Markus Reuß unterstützt. Das habe nichts mit Klüngel und Absprachen zu tun. Die SPD habe sich nicht verbogen.

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