Schwebheim

Rücklagen wachsen auf über sechs Millionen Euro

Kämmerin Melanie Ruppert informierte den Gemeinderat über die Abwicklung des Haushaltsplans. Der Vermögenshaushalt liegt bei 8,9 Millionen Euro, der Verwaltungshaushalt bei 8 Millionen Euro. Der aktuelle Kassenstand beträgt 4,2 Millionen Euro.

Im Vermögenshaushalt sind aktuell rund 80 Prozent der geplanten Einnahmen aber nur 29 Prozent der geplanten Ausgaben zu Soll gestellt. Von den veranschlagten 1,2 Millionen Euro für die energetische Sanierung der Grundschule wurden bisher 644 000 Euro ausgegeben, dazu kommen noch die Kosten für die Brandschutzmaßnahmen in Höhe von 400 000 Euro, die Förderanträge hierfür seien bereits verschickt. Die Fenster seien schon komplett ausgetauscht und auch die Lüftungsanlagen wurden bereits vollständig eingebaut. Der Vollwärmeschutz sei also zur Hälfte erledigt, sodass die Baumaßnahme voraussichtlich Anfang nächsten Jahres abgeschlossen werde, erklärte Ruppert.

Abzüglich der Förderung werde der Kostenrahmen hier voraussichtlich eingehalten. Der neue Hort im Untergeschoss des Grundschulkomplexes wird 1,2 Millionen Euro kosten. Davon wurden bereits 814 000 Euro gebraucht. Der Hort war zum Schuljahresbeginn fertigstellt und wird bereits genutzt. Er wird am 26. Oktober offiziell eingeweiht. Erfreulich ist, dass er am Ende wohl rund 150 000 Euro günstiger sein wird als im Haushaltsrahmen geplant.

Die geplanten Hochbaumaßnahmen am Bauhof belaufen sich auf voraussichtlich 300 000 Euro, davon wurden erst 24 Euro ausgegeben. Die Arbeiten am Regenüberlaufbecken des Kanals im Mühlweg sind für 300 000 Euro geplant, bisher ausgegeben wurden 31 000 Euro. Die Schlussrechnung für den Anbau an die Kindertagesstätte am Schloss erwartet Ruppert in den nächsten Tagen, dann ginge der Verwendungsnachweis an die Regierung, so dass die Zuschüsse ausgezahlt werden könnten.

Erfreulich ist die Lage bei der Gewerbesteuer. Geplanten Einnahmen von 1,6 Millionen Euro stehen zurzeit Sollstellungen von 2,1 Millionen Euro gegenüber. Es sei allerdings nicht abzuschätzen ob in diesem Jahr noch Rückstellungen anfielen, meinte Ruppert. Bei der Grundsteuer B liegt der Ansatz bei 570 000 Euro und zurzeit sind 569 172 Euro zu Soll gestellt. Der Ansatz von 2,85 Millionen Euro für die Einkommensteuer werde zum Jahresende sicher auch erreicht.

Die Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt liegen bei nur einem Prozent, sie sind vor allem bei den Betriebsausgaben und sonstigem Unterhalt zu finden. Die Gesamtbetrachtung über alle Haushaltsstellen hinweg zeige aber, dass bisher deutlich weniger ausgegeben wurde, als im Haushalt veranschlagt war. Der Gemeinderat genehmigte die Überschreitungen einstimmig.

Die Zuführung zur Rücklage wird 4,1 Million Euro betragen, so dass die Gemeinde über Rücklagen in Höhe von 6,3 Millionen Euro verfügt. Dazu kommen noch die zu erwartenden Fördergelder für die Großprojekte Schule Hort und Kindergarten, die höher seien als die von der Gemeinde noch zu zahlenden Beträge. Weil aber der Freibetrag für die Verwahrentgelte der Banken und Sparkasse ab November auf 500 000 Euro sinkt, riet Ruppert, mit der Anforderung  der abrufbereiten Fördermittel noch zu warten, um den gemeindlichen Guthabenbetrag, auf den Verwahrentgelte zu zahlen sind, nicht unnötig schnell weiter ansteigen zu lassen.

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