Schweinfurt

SPD-Forderung: Neue Planung fürs Kulturforum

16 Anträge zu den Schweinfurter Haushaltsberatungen hat die SPD-Fraktion in diesem Jahr. Welche Schwerpunkte sie setzen will und warum der Kommunalwahlkampf eine Rolle spielt.
Die Planungen für das Kulturforum am Martin-Luther-Platz sind aus Sicht der SPD festgefahren, sie fordern eine komplette Neuplanung und Rückbesinnung auf das ursprüngliche Konzept eines sozio-kulturellen Zentrums. Foto: Oliver Schikora

Es dürfte unstrittig sein: Die gemessen an den gestellten Anträgen in der vergangenen Legislaturperiode des Stadtrates fleißigste Fraktion ist die der Schweinfurter Sozialdemokraten. Über 180 waren es, mit den weiteren 16 für die diesjährigen Haushaltsberatungen knackt man die 200er-Grenze. Spötter würden jetzt von Aktionismus sprechen, das ist aber zu kurz gegriffen. Schon aus der Historie heraus mit jahrzehntelangen Mehrheiten im Stadtrat und für die Stadt prägenden Oberbürgermeistern wie Georg Wichtermann und Kurt Petzold ist es das sozialdemokratische Selbstverständnis, Vorschläge zur Weiterentwicklung der Stadt zu machen. 

Natürlich sind diese Haushaltsberatungen ab Montag, 11. November (ab 8 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus), besondere, "auf die wir uns schon freuen", so SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann. Besonders deswegen, weil in vier Monaten die OB- und Stadtratswahl ansteht. Wie sich Amtsinhaber Sebastian Remelé (CSU) bei den Beratungen präsentiert, dürfte mindestens ebenso interessant sein wie die Reaktion der SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Marietta Eder, die im September für Thomas End als Stadträtin nachrückte und auf dessen Platz in der ersten Reihe sitzt. Grünen-OB-Kandidat Holger Laschka hat kein Stadtratsmandat.

Den Schelmsrasen zu begrünen und als Fahrradstraße in Richtung FH-Campus auszubauen, ist ein Antrag der SPD zu den Haushaltsberatungen. Foto: Oliver Schikora

Hofmann betont, man verstehe sich sicher nicht als "Ein-Themen-Partei", man decke mit den Anträgen die gesamte Bandbreite von der Stadtentwicklung, Bildung, Kultur, Mobilität bis zur Klimapolitik ab. Klar sei, dass "wir dem Wähler klar machen wollen, wo es Alternativen durch uns zur CSU und dem OB gibt". Man wolle konkrete Vorschläge machen, die umsetzbar seien, anstatt der im Moment aus Hofmanns Sicht vorherrschenden "beliebigen Versprechenspolitik".

"Wir wollen dem Wähler klar machen, wo es Alternativen durch uns zur CSU und dem OB gibt."
SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann sieht die Haushaltsberatungen ab 11. November auch im Kontext der Kommunalwahl 2020.

Ein Beispiel konkreter Vorschläge sei das Thema Trittsteine, das im Rahmen der Landesgartenschau-2026-Planungen bereits eine Rolle spielte. Gemeint sind damit grüne Inseln zwischen der Ledward-Kaserne, wo die Landesgartenschau stattfindet, und der Innenstadt. Dass die SPD die Landesgartenschau ablehnt, ist kein Geheimnis, da sie nun aber beschlossen ist, wolle man nun konkrete Vorschläge machen. Zwei Anträge beziehen sich darauf, zum einen die Umgestaltung des Schelmsrasen durch Entsiegelung, mehr Bäume und Umgestaltung zur Fahrradstraße Richtung neuem FH-Campus. Zum anderen der Ideenwettbewerb zur Neugestaltung Mainlände und Gutermannpromenade, auch in Zusammenhang mit der im Moment verschobenen Sanierung der Maxbrücke zu sehen.

Der Neubau der Maxbrücke in Schweinfurt könnte sich auf Jahre verschieben. Die SPD fordert im Zusammenhang mit dem Trittstein-Konzept und der Gestaltung des Stadteingangs konkrete Pläne für die Umgestaltung der Mainlände und der Gutermannpromenade. Foto: Martina Müller

Marietta Eder kritisiert "Schnellschüsse" des Oberbürgermeisters, wie man bei der Entscheidung über den Standort für den Neubau des Friederike-Schäfer-Heimes habe sehen können. Die SPD hält die Situation im Moment in Sachen Entwicklung der Innenstadt für falsch, Eder spricht von "Konzeptlosigkeit" des Oberbürgermeisters. In diesen Kontext der Stadtentwicklung einzuordnen sind mehrere Anträge wie die Forderung, das Kulturforum komplett neu zu planen und zu seinem Ursprung als sozio-kulturelles Kulturzentrum zurückzuführen. "Das ist ein Etikettenschwindel und nur noch ein Stadtmuseum", kritisiert Ralf Hofmann, der sich insbesondere wegen der "erschreckenden Resignation" in der Kulturszene Sorgen um die Zukunft des Kulturforums macht. Gerade beim Thema Umgang mit den Kulturschaffenden dürfte es bei den Haushaltsberatungen hitzige Debatten geben, "wir wollen und werden das ansprechen", so Hofmann.

Weitere Anträge beschäftigen sich mit der Begrünung der Innenstadt, der dringend notwendigen Baulandentwicklung, der Mobilitätswoche sowie einer Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Nahverkehr, unter anderem durch kostenlose Busfahrten an den Adventssamstagen. Die Weiterführung des Kellerkatasters, von Peter Hofmann gefordert, ist ebenso dabei wie ein echtes sozialdemokratisches Herzensthema, die pädagogischen Hilfskräfte in den Grundschulen. Da hatte man sich vergangenes Jahr durchgesetzt und Recht behalten, das Programm ist sehr erfolgreich und soll nun ausgebaut werden.

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