SCHWEINFURT

„Schweinfurt ist bunt“ gegen jede Form von Extremismus

Das Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ wendet sich mit verschiedenen Aktionen wie Demonstrationen wie hier vor zwei Jahren am Zeughausplatz oder Vorträgen gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Der 2016 gegründete Verein erweiterte nun seine Satzung dahingehend, dass man sich gegen jede Form von Extremismus wende.
Das Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ wendet sich mit verschiedenen Aktionen wie Demonstrationen wie hier vor zwei Jahren am Zeughausplatz oder Vorträgen gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Der 2016 gegründete Verein erweiterte nun seine Satzung dahingehend, dass man sich gegen jede Form von Extremismus wende. Foto: Josef Lamber

Seit sieben Jahren gibt es das Bündnis „Schweinfurt ist bunt“, in dem sich 80 Organisationen, Parteien und Vereine zusammen geschlossen haben, um gegen Rassismus und Rechtsextremismus ihre Stimme zu erheben. Der 2016 gegründete Verein „Freunde von Schweinfurt ist bunt e.V.“ erweiterte nun den Vereinszweck in seiner Satzung dahingehend, dass man sich gegen jede Form des Extremismus, vor allem Rechtsextremismus, stelle.

Nötige Mehrheit gefunden

Dem vorausgegangen war eine interessante Debatte, die das Spektrum des Bündnisses, aber auch seine Toleranz gegenüber anderen Meinungen zeigte, sind doch bei „Schweinfurt ist bunt“ so unterschiedliche Gruppierungen wie der Schweinfurter Zweig der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands als auch der CSU-Kreisverband Schweinfurt-Stadt im Widerstand gegen Nazis vereint, die bei anderen politischen und gesellschaftlichen Themen schwerlich übereinstimmen.

Kluger Schachzug: Ein Kommentar von Oliver Schikora

 

Schließlich wurde der Antrag des Vorstandes um Bündnis-Sprecher Frank Firsching, die Satzung dahingehend zu verändern, dass nicht mehr nur Rassismus und Rechtsextremismus, sondern darüber hinaus jede Form von Extremismus verurteilt wird, mit der nötigen Dreiviertel-Mehrheit angenommen.

Schweinfurt ist bunt plant Aktionen 

Längere Vorgeschichte

Die Vorgeschichte zur Satzungserweiterung zeigt, dass die deutschlandweit zu beobachtenden Veränderungen durch das Auftreten der AfD auch vor Schweinfurt nicht Halt machen. Vor rund eineinhalb Jahren war der umstrittene thüringische AfD-Politiker Björn Höcke bei einer Kundgebung der Alternative für Deutschland in Schweinfurt zu Gast, „Schweinfurt ist bunt“ hatte eine Gegendemonstration organisiert. Bei dieser hatte Bündnis-Sprecher Firsching auch jüngere Mitstreiter der Antifa begrüßt und für ihr Engagement gegen Rechts gedankt, ausdrücklich mit dem Hinweis verbunden, dass der Widerstand gewaltfrei erfolgen müsse. „Unsere Gegner sind nicht Polizisten, sondern Nationalsozialisten“, wiederholte Firsching bei der Versammlung, was er sagte.

Danach wurde er aus der rechten Szene in der Anonymität des Internets verleumdet und beleidigt, die verbreiteten Aufzeichnungen der Rede waren bewusst gekürzt. Ein Jahr später im Juli 2017 geriet der G20-Gipfel in Hamburg bekanntlich außer Kontrolle und „Schweinfurt ist bunt“ wurde von seinem Mitglied, dem Schweinfurter CSU-Kreisverband, aufgefordert, explizit auch linksextremistische Gewalt zu verurteilen, die aus CSU-Sicht die Hauptschuld an dem in Hamburg zu beobachtenden Gewaltexzess trug.

Der Forderung schloss sich im Bundestags-Wahlkampf im Sommer auch der AfD-Kreisverband Kitzingen/Schweinfurt an, geflissentlich übersehend, dass die CSU mit ihrem Schweinfurter Kreisverbandsvorsitzenden Stefan Funk erklärt hatte, dass „wir gegen jede Form des Extremismus – egal ob von rechts, von links oder auch von religiöser Seite – sind.“ Mit der Forderung, genau diese Aussage in die Vereinssatzung zu schreiben, hatte sich die CSU, erst 2014 dem Bündnis beigetreten, bei der Vereinsgründung nicht durchgesetzt.

Plädoyer für Toleranz

Im Steuerungskreis des Bündnisses und im Vorstand des Vereins – in dem Menschen so unterschiedlicher politischer Richtungen wie CSU, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen reibungslos und respektvoll zusammenarbeiten – reifte in den vergangenen Monaten die Erkenntnis, dass eine Satzungsergänzung für das Bündnis dauerhaft von Vorteil ist. Frank Firsching betonte mehrfach, dass aus seiner Sicht die große Stärke von „Schweinfurt ist bunt“ sei, dass die gelebte Toleranz und Meinungsvielfalt untereinander seit sieben Jahren bewirke, dass man trotz aller Meinungsverschiedenheiten auf anderen Politikfeldern das gemeinsame Ziel gegen Rassismus und Rechtsextremismus Flagge zu zeigen, verfolge.

„Wir sind deshalb so stark, weil wir breit und kraftvoll für Demokratie eintreten“, so Firsching. „Wir müssen für Demokratie und Toleranz klar Flagge zeigen und die Menschen stärken, die sich gegen Rassismus wenden“, betonte Firsching. Für den Vorstand sei es richtig, jede Form des Extremismus zu verurteilen, denn Gewalt dürfe niemals eine Lösung sein, egal von wem. Das Grundgesetz sei immer die Basis des Handelns.

Bereitschaft weiter zusammen zu arbeiten

Die vor allem von Vertretern der MLPD leidenschaftlich geführte Debatte – sie befürchteten, man wolle gerade ihren leidenschaftlichen Einsatz gegen Nazis durch die Hintertür torpedieren – mündete zwar in einer Ablehnung des Antrags, aber auch hernach in versöhnlichen Worten, dass man natürlich Teil des Bündnisses bleiben wolle und sich weiter aktiv einbringen werde.

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