Gerolzhofen

Steigerwaldbahn: Eck kritisiert "Falschinformation" der Grünen

Falls die Reaktivierung der Steigerwaldbahn nicht erfolgreich ist, will die CSU eine Teststrecke für autonome Busse. Gerhard Eck hat deswegen schon viele Gespräche geführt.
Seit zwei Jahren pendelt im niederbayerischen Bad Birnbach ein autonom fahrender Elektrobus der Deutschen Bahn im regulären Straßenverkehr. Nach dem Willen der CSU sollen autonome Busse auf der Trasse der Steigerwaldbahn getestet werden, falls der Zugverkehr nicht mehr aufgenommen wird.
Seit zwei Jahren pendelt im niederbayerischen Bad Birnbach ein autonom fahrender Elektrobus der Deutschen Bahn im regulären Straßenverkehr. Nach dem Willen der CSU sollen autonome Busse auf der Trasse der Steigerwaldbahn getestet werden, falls der Zugverkehr nicht mehr aufgenommen wird. Foto: Armin Weigel

Als Reaktion auf den Artikel „Ministerium hat Fragen zu autonomen Bussen bisher nicht thematisiert“ meldet sich das Abgeordnetenbüro von Gerhard Eck (CSU) zu Wort. "Man hätte sich gewünscht, dass die Main-Post nicht nur den Text einfach abdruckt, sondern unter Wahrung der Grundsätze eines ausgewogenen Journalismus Herrn Eck zumindest die Möglichkeit einer Äußerung eingeräumt hätte", heißt es in dem Schreiben.

Die Trasse der stillgelegten Steigerwaldbahn in den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen soll, falls es nicht zu einer Wiederaufnahme des Bahnverkehrs kommt, zur Erprobungsstrecke für autonom fahrende Busse werden. So lautet ein Vorschlag des CSU-Bezirksvorstands Unterfranken unter der Leitung des CSU-Bezirksvorsitzenden Gerhard Eck aus dem vergangenen Dezember. Der Gerolzhöfer Stadt- und Kreisrat Thomas Vizl (Geo-net/Grüne) hat nun beim zuständigen Bayerischen Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (StMB) nachgefragt, wie hier der Stand der Dinge sei. Die schriftliche Antwort aus dem Ministerium: "Ihre Fragen zu autonomen Bussen und Radschnellweg sind bisher im StMB nicht thematisiert."

"Wahrheitsgehalt gegen Null"

Es gelinge Vizl "mit  Dreistigkeit und Naivität" wenige Tage vor der Kommunalwahl noch einmal in die Zeitung zu kommen, "mit Informationen, die nicht recherchiert wurden und deren Wahrheitsgehalt gegen Null geht - um das Wort von der glatten Lüge zu vermeiden", teilt das Abgeordnetenbüro mit. Eck halte an seiner Ankündigung fest, jede Falschinformation der Grünen sofort richtigzustellen.

"Wenn Herr Vizl irgendwo im Bauministeriums nachfragt, erhält er natürlich keine andere Antwort. Die hoch komplexe Frage der künftigen Verwendung der Trasse der Steigerwaldbahn wird nicht in der Pressestelle und auch nicht auf Referentenebene entschieden, sondern in der politischen Verantwortungsebene", heißt es nun aus dem Büro von Eck. Und da sei viel geschehen in der Zwischenzeit.

Zahlreiche Gespräche

Seit dem Beschluss des CSU-Bezirksvorstandes Mitte Dezember habe Eck zahlreiche Gespräche geführt mit dem damals noch im Amt befindlichen Bauminister Reichert und zwischenzeitlich mit seiner Nachfolgerin Schreyer. Ebenso wurden die angedachten Überlegungen mit dem Beauftragten der Deutschen Bahn für Bayern, Herrn Josel, sondiert. Detailfragen wurden mit Abteilungsleitern des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr behandelt und Gespräche mit dem Eigentümer der Trasse intensiv geführt.

"Ohne öffentliche Darstellung wurden in der Zwischenzeit Detailfragen zur Eignung der Trasse in Bezug auf Zustand und Abmessung des Trassengrundstücks mit dem Eigentümer mit positiven Ergebnissen geführt." Staatssekretär Eck habe vom Eigentümer der Trasse die Zusage erhalten, dass dieser bei einem Scheitern der Reaktivierungsbemühungen der Bahnlinie für die von der CSU vorgeschlagene Lösung offen ist und vor Abschluss von dann notwendigen Verhandlungen die Strecke keinesfalls durch Verkäufe zerstückelt wird. Zuerst gelte es aber das Ergebnis der Reaktivierungsprozesses, insbesondere das Gutachten der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, abzuwarten.

Komplexer Vorgang

"Diesem Verhandlungsergebnis kommt deshalb große Bedeutung zu, weil eine Reihe von Kommunen bei einer Entwidmung der Strecke sofort ihre verbrieften Vorkaufsrechte ziehen würden, was das Ende jeder überregionalen Nutzung der Trasse bedeuten würde. Das ist die eigentlich wichtigste Antwort auf die Fragen nach der Zukunft der Trasse", schreibt die CSU. "Der Vorgang ist insgesamt sehr komplex und braucht, auch bei großer Anstrengung, seine Zeit."

Angesichts der Bemühungen und der erkennbaren Ergebnisse zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs in der Region empfinde es Eck, um es einmal salopp auszudrücken, als "eine ziemliche Frechheit", wie Vizl unter dem Beifall der Grünen hier agiert, "nur um vor der Kommunalwahl noch einmal Stimmung zu machen", heißt es in dem Schreiben aus dem Abgeordnetenbüro.

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