Schweinfurt

Steigerwaldbahn: Schweinfurter Grüne kritisieren Gerhard Eck

Der Schweinfurter Grünen-Fraktionschef Reginhard von Hirschhausen weist die CSU-Kritik zurück. Warum sich der Stadtrat erneut mit der Steigerwaldbahn befassen soll.
Ein Teil der nicht mehr genutzten Strecke der Steigerwaldbahn bei Wiesentheid. Erneut gibt es Streit zwischen den Grünen und CSU-Staatssekretär Gerhard Eck zum Thema Steigerwaldbahn.
Ein Teil der nicht mehr genutzten Strecke der Steigerwaldbahn bei Wiesentheid. Erneut gibt es Streit zwischen den Grünen und CSU-Staatssekretär Gerhard Eck zum Thema Steigerwaldbahn. Foto: Dominik Berthel

Der öffentlich ausgetragene Streit zwischen Staatssekretär Gerhard Eck (CSU) und dem Gerolzhöfer Stadtrat und Kreisrat der Grünen, Thomas Vizl, zieht weitere Kreise und hat nun auch die Stadt Schweinfurt erreicht.

Es geht darum, dass die CSU Unterfranken auf der Trasse der Steigerwaldbahn, falls die angestoßene Reaktivierungsprüfung für die Eisenbahn nicht erfolgreich sein sollte, eine Test- und Erprobungsstrecke für selbstfahrende Busse einrichten möchte. Vizl erhielt beim Bayerischen Verkehrsministerium die Antwort, autonome Busse seien im Ministerium bislang nicht thematisiert worden. Daraufhin warf Vizl Eck unterschwellig Untätigkeit vor, der Staatssekretär wiederum sprach von „Falschinformationen der Grünen“. Er hat wiederum in einer weiteren Erklärung betont, Vizl habe schlicht die falsche Abteilung gefragt. Er, Eck, sei sehr wohl aktiv gewesen in der Sache.

Diese Aussage hat nun eine Reaktion des Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Schweinfurter Stadtrat, Reginhard von Hirschhausen, hervorgerufen. Der Grünen-Kollege aus Gerolzhofen habe beim Ministerium genau die von ihm kommunizierte Antwort bekommen, dass die Fragen zu autonomen Bussen und Radschnellweg "bisher im StMB nicht thematisiert", worden seien. Dies von Seiten Gerhard Ecks als "Falschinformation" und "glatte Lüge" zu bezeichnen, "spricht schon für Arroganz der Macht: anscheinend weiß auch das StMB nichts von den Gesprächen des Herrn Eck", schreibt Reginhard von Hirschhausen.

Schweinfurter Grüne werfen CSU vor, Projekt verhindern zu wollen

Aus Sicht von Hirschhausens verweise der Staatssekretär auf das noch ausstehende Ergebnis der Prüfung des Reaktivierungsprozesses, insbesondere das Gutachten der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), "ohne zu erwähnen, dass Ministerium und lokale CSU hier Steine in den Weg legen."

Im Mai vergangenen Jahres habe der Schweinfurter Stadtrat einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt für die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke von Schweinfurt über Gerolzhofen bis Kitzingen einsetze und sich grundsätzlich der Stellungnahme des Kreistages Schweinfurt zum laufenden Prüfverfahren zur Entwidmung der Bahnstrecke anschließe, "sofern unabhängig nachgewiesen werden kann, dass dies ökologisch, ökonomisch und verkehrspolitisch sinnvoll ist."

Er sei davon ausgegangen, dass so der Weg zur erforderlichen unabhängigen Potenzialanalyse der BEG geebnet ist. "Für mich überraschend, für die hauptamtliche Verwaltung wohl nicht, forderte die Regierung von Mittelfranken eine Beschlussfassung von den beteiligten Landkreisen Kitzingen und Schweinfurt sowie von der Stadt Schweinfurt, die vier Reaktivierungskriterien der BEG vorbehaltlos anzuerkennen, als Voraussetzung, das Verfahren weiter zu betreiben", schreibt von Hirschhausen weiter. Der Kreistag habe das im Dezember 2019 getan, die Stadt aber nicht, von Seiten der Verwaltung sei der Stadtrat über diese neue Voraussetzung auch nicht informiert worden, so von Hirschhausen. Seine Fraktion habe schon im Februar einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag gestellt, der nicht auf der Tagesordnung stand.

Der Grünen-Antrag wird auch bis auf weiteres nicht behandelt. Gegenüber dieser Redaktion erklärte die Verwaltung, dass es im März aufgrund der Coronavirus-Krise keine Stadtratssitzung geben werde. Ob die für 28. April geplante Sitzung stattfinden kann, ist im Moment völlig offen.

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