Streit über Kurse für Flüchtlinge

Seit 18 Monaten läuft das Projekt, um Bildungsangebote für Neuzugewanderte im Landkreis Schweinfurt zu koordinieren und zu bündeln. Ende September soll es auslaufen, aber der Kreis will sich um eine Verlängerung bewerben. Die Kosten für eine Vollzeitstelle übernimmt zu 100 Prozent der Bund. Dennoch gab es im Kreisausschuss eine kurze, hitzige Debatte.

Streitpunkt Bleibeperspektive

Auslöser des Streits war der Hinweis von Projektleiterin Lisa Bachert, dass nur Asylbewerber „mit einer guten Bleibeperspektive“ Berechtigungsscheine für Deutsch-Kurse bekämen. Dass seien vor allem Menschen aus Syrien, Iran, Irak, Somalia und Eritrea. Paul Knoblach monierte, dass man auch Angebote für Menschen machen sollte, die möglicherweise nicht dauerhaft in Deutschland bleiben dürften. Dabei kritisierte er ohne nähere Begründung pauschal die CSU.

Was die Vertreter der CSU-Kreistagsfraktion auf den Plan rief. Lothar Zachmann forderte Knoblach weitgehend erfolglos auf, die Kritik an der bayerischen Regierungspartei detaillierter zu beschreiben. Fraktionschef Friedel Heckenlauer sagte, es gelten für alle „klare Regeln“. Er argumentierte, dass man Menschen, die wahrscheinlich wieder ausreisen müssen, keine „unberechtigten Hoffnungen“ machen dürfe; außerdem müssten solche Angebote auch bezahlt werden. Knoblachs Forderung sei „nicht hinnehmbar“.

Töpper mahnt Differenzierung an

Landrat Florian Töpper (SPD) plädierte für eine differenzierte Betrachtung. So lange die Menschen hier sind, müssten sie auch beschäftigt werden. Problematisch seien Personen „mit Freizeitüberhang“, ohne Strukturen im Alltag; das sei völlig unabhängig von ihrer Herkunft zu sehen.

„Die Klassen sind voll“, sagte Bachert über die Nachfrage nach Deutschkursen. Auf den Wartelisten stünden nach ihrer Kenntnis über 100 Personen. 460 hätten inzwischen den Deutsch-Test absolviert. Nur gut die Hälfte habe dabei das Ergebnis B 1 (europäische Einstufung für Sprachlevels) geschafft – dies sei etwas ernüchternd gewesen. Denn etwa 45 Prozent seien in A eingestuft, wonach die getesteten nur über Grundkenntnisse verfügten. Man brauche aber schon B 2, um auf dem Arbeitsmarkt überhaupt eine Chance zu haben, sagte Martina Gießübel (CSU).

Eigenes Web-Angebot geplant

Zu den Aufgaben der Koordinierungsstelle gehört unter anderem, die Bildungsangebote verschiedener Träger zu analysieren und auch zusammenzustellen. So gibt es etwa eine 14-tägige Übersicht über integrations- und berufsbezogene Sprachkurse. Ab Mai sollen solche Angebote auch auf der Internetseite des Landratsamtes zu finden sein. Für Zugewanderte soll zudem ein eigener Internetauftritt entstehen.

Nach Bacherts Auflistung leben im Landkreis Schweinfurt knapp 800 Asylbewerber, also Flüchtlinge, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen sind.

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