SCHWEINFURT

Und die Verwirrung ist größer als zuvor

Zeug gibt`s

Eigentlich wäre es an der Zeit, das Thema Stadtwald oder Gartenschau mit anschließendem Bürgerpark zu beerdigen, ist der Bürgerentscheid doch nun gelaufen. Doch nichts dergleichen, die Verwirrung ist nachher größer als zuvor. Es gilt jetzt wirklich der Stadtratsbeschluss, weil keines der Begehren – weder das der „Bürger“ noch des Stadtrats – das erforderliche Quorum erreicht hat. Und das, wo gleichzeitig beide Vorhaben von denen, die ihr Kreuzchen gemacht haben, abgelehnt wurden. „Wir wollen den Wald nicht – und die Gartenschau auch nicht!“, sagten die Wähler, sofern sie überhaupt durchgeblickt und ob der Unübersichtlichkeit des Fragepakets nicht ungültig an den tollen Alternativen herumgemalt haben.

Manches spricht dafür, dass sich die LGS-Fans um OB Remelé selbst das größte Ei gelegt haben, indem sie ihr „Ratsbegehren“ gegen das „Bürgerbegehren“ stellten. Man hätte halt vertrauen müssen, dass das Quorum – wie sich jetzt doppelt zeigt – nicht erreicht wird und falls doch, dass der Stadtwald durchfällt. Dann wäre die Sache klar wie Kloßbrühe: Der Stadtratsbeschluss pro Landesgartenschau zählt, Basta. Das kann man jetzt auch so sagen, formalrechtlich. Man darf aber hinzu fügen, dass nebenher bekannt wurde, dass auch die Landesgartenschau die Rote Karte bekommen hat. Ist es da klug, so zu tun, als gäbe es diese Erkenntnis gar nicht?

Oder ist das Ergebnis gar so zu deuten, es schimmere der Wille durch, dem SPD-Aufruf zu folgen? Die hat ja zur doppelten Verneinung aufgerufen: weder Wald, noch Gartenschau, dafür „Erweiterung der Carus-Allee.“ Wollte uns das der Wähler, das geheimnisvolle Wesen, mit seinem Ankreuzungs- und Durchstreichungsverhalten zeigen? Zu allem Überfluss ist es jetzt so, dass sich jeder aus den Kreuzchen, Zahlen und ungültigen Zetteln herausinterpretiert, was ihm in den Kram passt. Das kann noch ziemlich unterhaltsam werden, und ganz spannend wird die Frage, ob der Herr Remelé nach dem doppelt verpassten Quorum auf dem Stadtratsbeschluss beharren sollte, nach dem Motto: „The winner ist the LGS“ – obwohl sie auf den Stimmzetteln genau so verloren hat wie der Wald.

Im Haupt- und Finanzausschuss ist es diese Woche – was selten passiert – um ein hochkulturelles Thema gegangen: Straßenmusik! Eine Frau hatte gemeint, einen Erlaubnisschein zum Musizieren auf öffentlichem Grund zu bekommen, sei in Schweinfurt etwas umständlich. Worauf die Grünen Vereinfachung beantragten und eine Herabsetzung der Gebühr. Die Verwaltung lehnt das ab, hat auch Zweifel an der Qualität: „Ganz offensichtlich kann von der Beherrschung des gespielten Instruments in vielen Fällen nicht immer die Rede sein.“ Bei Reduzierung der Gebühr auf fünf Euro sei zu befürchten, dass die Zahl der Anträge weiter steige, im Gegensatz zur Qualität des Dargebotenen.

Das musste zu Diskussionen führen. Während Stefan Funk (CSU) „öffentliche (Musik)-Proben“ wahrgenommen hatte, fragte sich Georg Wiederer (FDP), wer in der Verwaltung nach welchen fachlichen Kriterien die Qualität von Straßenmusik beurteile. Tatsächlich ist dazu bisher nichts bekannt. Als Wiederer meinte, man solle die Straßenmusikqualitätsprüfer besser einsetzen, damit die Stadt sauberer wird, sank die Stimmung auf der Verwaltungsbank sichtlich. Auch in dieser offenen Frage steckt noch erheblicher Unterhaltungswert.

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