Schweinfurt

Warum die ödp in den Schweinfurter Stadtrat will

Ein neuer Mitspieler im Parteienspektrum möchte in den Schweinfurter Stadtrat: die ödp. Was die Partei im Kommunalwahlkampf für Ziele hat und mit wem sie antritt.
Das Volksbegehren für mehr Artenvielfalt im Mai diesen Jahres initiierte die ödp und hatte damit großen Erfolg. In Schweinfurt will die Partei nun mit einer eigenen Liste zur Stadtratswahl antreten. 
Das Volksbegehren für mehr Artenvielfalt im Mai diesen Jahres initiierte die ödp und hatte damit großen Erfolg. In Schweinfurt will die Partei nun mit einer eigenen Liste zur Stadtratswahl antreten.  Foto: Michael Mößlein

So langsam wird es eng im großen Sitzungssaal im Rathaus: 44 Sitze für Stadträtinnen und Stadträte gibt es da, sie werden bei der Wahl am 15. März umkämpfter sein denn je. Bereits jetzt sitzen Vertreter von sieben Parteien und einer Wählergemeinschaft im Stadtrat, stärkste Fraktion mit 21 Sitzen ist die CSU, der auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé angehört. Mit der ödp kommt nun ein weiterer Mitstreiter dazu, außerdem gibt es Anzeichen, dass eine weitere unabhängige Liste zur Wahl antreten möchte.

Die ödp in Schweinfurt sieht sich laut einer Pressemitteilung bestärkt durch die Reaktionen der Bevölkerung nach dem erfolgreichen Volksbegehren "Rettet die Bienen". Nachdem das "landesweit viel Zuspruch erhalten hat, wollen wir auch in Schweinfurt politisch Fuß fassen und längerfristig Spuren hinterlassen“, so Esther Wagenhäuser, die Kreisvorsitzende der ÖDP in Stadt und Landkreis Schweinfurt.

In vielen bayerischen Städten und Kreistagen habe die Partei bereits Fraktionsstärke, insgesamt 380 Mandatsträger in Bayern, auch wenn man nicht im Landtag vertreten ist. In der 7400 Einwohner großen Gemeinde Burkardroth im Landkreis Bad Kissingen stellt die ödp mit Waldemar Bug sogar den Bürgermeister.

Für mehr Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen

Die Ökologisch-Demokratische Partei hat laut Wagenhäuser klare Ziele. Es gehe um Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen, wirtschaftliche Entscheidungen sollen mit Arten- und Klimaschutz vereinbar sein. „Bei uns haben Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Familie und Heimat einen hohen Stellenwert! Diskussionen über Toiletten für das dritte Geschlecht sind völlig nachrangig, wir konzentrieren uns auf das Wesentliche – den Erhalt der Schöpfung“, so ödp-Sprecher Stefan Bretscher aus Grafenrheinfeld.

Laut Bretscher würden Nachhaltigkeit und Gemeinwohl bei vielen politischen Entscheidungen in den Hintergrund gedrängt. "Die ausufernden Gewerbegebiete, der fehlende Baumschutz, die zubetonierten Lebensräume und der ungebremste Individualverkehr (wie der überzogene Ausbau der B 286) sind nur einige Beispiele, die auf ihren Nutzen für Mensch und Natur geprüft werden sollten", so Bretscher.

Vertreter der ödp hatten sich auch für die von Stadträtin Ulrike Schneider initiierten Bürgerbegehren "Erhalt der Baumschutzverordnung" und "Stadtwald statt Landesgartenschau" engagiert. Beide scheiterten am nicht erreichten gesetzlich vorgesehenen Quorum. In Sachen Volksbegehren auf Landesebene hat die ödp zahlreiche Erfolge zu verzeichnen, sie wird von manchen als erfolgreichste Oppositionspartei gesehen. Erfolgreich waren unter anderem die Volksbegehren Artenvielfalt, für die Abschaffung des bayerischen Senats oder das für mehr Nichtraucherschutz. 

Das Bürgerbegehren 'Stadtwald statt Landesgartenschau', initiiert von Ulrike Schneider und Annelie Maidhof (v.r.), unterstützte die ödp mit (v.l.) Stefan Bretscher und Esther Wagenhäuser.
Das Bürgerbegehren "Stadtwald statt Landesgartenschau", initiiert von Ulrike Schneider und Annelie Maidhof (v.r.), unterstützte die ödp mit (v.l.) Stefan Bretscher und Esther Wagenhäuser. Foto: Oliver Schikora

Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat für mehr Umweltpolitik ändern

Laut Wagenhäuser beobachte man im Schweinfurter Stadtrat, dass Umweltpolitiker wie der frühere SPD-Stadtrat Herbert Wiener, der frühere Grünen-Vertreter Roland Schwab oder derzeit Ulrike Schneider (Freie Wähler/Schweinfurter Liste) "gegen viel Widerstand sich dafür einsetzen, dem Klimawandel mit den notwendigen Schritten entschieden zu begegnen."

Aus parteipolitischem Kalkül wurden aus ihrer Sicht sinnvolle Anträge abgelehnt, weswegen es nach wie vor zu wenig mit Photovoltaik ausgestattete Dächer gebe oder die Baumschutzverordnung gekippt wurde. Es gelte, die Mehrheitsverhältnisse zu Gunsten einer nachhaltigeren Politik zu ändern. "Sehr gerne", so ist der Pressemitteilung zu entnehmen, auch mit Ulrike Schneider als Kandidatin. Da man beide ihrer Bürgerbegehren unterstützt habe "würden wir es sehr begrüßen, wenn sie sich mit ihren Mitstreitern für eine Kandidatur auf unserer Liste entscheidet“, so Bretscher. Eine Entscheidung darüber steht noch aus.

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