Gerolzhofen

Wegen Corona-Krise: Stadtrat tagt im Pfarrer-Hersam-Haus

Der Gerolzhöfer Stadtrat tritt trotz der Coronavirus-Krise zu einer wichtigen öffentlichen Sitzung zusammen. Allerdings gibt es besondere Vorsichtsmaßnahmen.
So eng wie sonst im Sitzungssaal des Alten Rathauses üblich soll es im großen Saal des Pfarrer-Hersam-Hauses nicht zugehen. Foto: Archiv Norbert Finster

Am kommenden Montag, 30. März, um 19.30 Uhr kommt der Gerolzhöfer Stadtrat zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Wegen der Coronavirus-Pandemie findet die Sitzung im großen Saal des Pfarrer-Hersam-Hauses statt, um ausreichend Platz und Abstand zwischen den Mitgliedern des Gremiums, den Vertretern der Stadtverwaltung und den Zuhörern zu gewährleisten. Der Saal soll auch ausreichend gelüftet werden, heißt es aus dem Rathaus. "Insofern bitte ich Sie, sich entsprechend warm zu kleiden", schreibt Bürgermeister Thorsten Wozniak.

Das Bayerische Innenministerium hat festgelegt, dass Stadt- und Gemeinderatssitzungen nicht unter die wegen Corona erlassene Allgemeinverfügung fallen. Die Handlungsfähigkeit der staatlichen und kommunalen Organe muss aufrecht erhalten bleiben. Allerdings empfiehlt das Ministerium, die Sitzungen auf ein Mindestmaß zu beschränken und ab sofort nur noch den Ferienausschuss des Gremiums tagen zu lassen, der deutlich weniger Mitglieder hat als das Vollgremium.

Allerding steht am Montag die wichtige Verabschiedung des städtischen Haushaltsplans 2020 auf  der Tagesordnung. "Ich habe mich dafür entschieden, den Haushalt nicht vom Ferienausschuss, sondern vom Stadtrat beschließen zu lassen", schreibt Wozniak. "Dennoch kann natürlich jeder, der der Sitzung nicht beiwohnen will, auch ohne ausreichende Begründung fernbleiben."

Keine Haushaltsreden?

Angesichts der Sondersituation schlägt der Bürgermeister vor, die Haushaltsreden der verschiedenen Fraktion zeitlich stark zu verkürzen. Ideal wäre es, wenn man auf die Reden sogar komplett verzichtet könnte. Da die Haushaltsreden gerne dazu genutzt werden, das politische Programm der Fraktion für die kommenden Monate vorzustellen, bietet Wozniak als Alternative an, die Reden zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen, beispielsweise in einer der ersten Sitzungen des ab Mai dann neuen Stadtrats. 

Der Haushaltsplan 2020, der am kommenden Montag zur Abstimmung ansteht, steht auf ungewissen Beinen. Denn das Zahlenwerk wurde noch vor der dramatischen Corona-Situation erstellt. Inzwischen ist aber klar, dass beispielsweise die erhofften Gewerbesteuereinnahmen für 2020 und die Folgejahre deutlich niedriger ausfallen werden als eingeplant. Zudem werden massive Verlustausgleiche nötig werden, weil beispielsweise das Geomaris, aber auch andere städtischen Einrichtungen momentan geschlossen sind und keine Einnahmen verbuchen. Es könnte auch sein, dass staatliche Fördermittel gekürzt oder auf spätere Jahre verschoben werden.             

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