SCHWEINFURT

Wir haben Demokratie nicht geschenkt bekommen

ÖDP-Spitzenkandidat im Dienste Europas: Buchner bei seinem Vortrag. Foto: FOTO Dominik Grosspietsch

„Wie fängt man einen schlechten Vortrag an? Wie einen schlechten Schulaufsatz, nämlich mit den alten Griechen.“ Zugegeben, der Einstieg, den ÖDP-Spitzenkandidat Klaus Buchner bei seinem Wahlkampfvortrag „Wirtschaft statt Mensch und Demokratie - Die gravierenden Folgen von ESM, Bankenrettung und Freihandelsabkommen“ in der Schweinfurter Trattoria „Ligure“ wählte, war schon abenteuerlich. Aber nur auf den ersten Blick.

Buchner begann nämlich damit, einen kurzen Überblick über die Geschichte der Demokratie und Europas zu geben. Sein Fazit: „Unsere heutige Demokratie haben wir nicht geschenkt bekommen, aber sind dabei, sie wieder herzuschenken.“

Dass etwa 50 Personen ins Klingenbrunner Traditionsgasthaus gekommen waren, um dem Atomphysiker zu lauschen, hatte die Verantwortlichen überrascht. „Ich bedanke mich für das zahlreiche Kommen, obwohl es jetzt ein bisschen kuschelig wird“, merkte der ÖDP-Kreisvorsitzende Helmut Schmidt bei seiner Begrüßungsrede grinsend an.

Eher kuschelig war auch der Ton, den Klaus Buchner anschlug, während er referierte. Ruhig und gelassen legte der ehemalige Universitätsprofessor seine Ansichten dar, so dass es sich eher wie eine Vorlesung anfühlte. Der 73-Jährige wollte eben nicht durch Wahlkampfparolen auffallen, sondern legte sein Hauptaugenmerk darauf, seine Wahlkampf-Schwerpunkte verständlich zu machen. Einer dieser Schwerpunkte ist die Gewaltenteilung in der Europäischen Union.

Es sei, so Buchner, durch den Einfluss von Lobbyisten keine richtige Gewaltenteilung vorhanden. Diese, so der Ex-ÖDP-Bundesvorsitzende weiter, sei aber eminent wichtig. „Wie es der alte Staatstheoretiker Montesquieu schon gesagt hat: Wenn Gewaltenteilung nicht da ist, ist es ein Zeichen eines despotischen Systems.“ Ähnlich hart ging der seit 1983 in der ÖDP aktive Politiker mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ins Gericht, dessen Aufgabe es ist, überschuldeten Mitgliedsstaaten der Eurozone unter die Arme zu greifen, um deren Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Einige wichtige Entscheidungen würden vom Gouverneursrat gefällt, in dem je ein von den Mitgliedsländern ernanntes Mitglied sitze. Doch dieser Rat habe wieder bestimmte Stellvertreter. „Diese sind Bänker, die die Interessen der Banken vertreten“, kritisierte Buchner.

Am Ende seines Vortrags zitierte der 73-Jährige den berühmten Satz: „Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur aufwachen.“ Er forderte die Menschen auf, am 25. Mai wählen zu gehen, „um die Vorherrschaft der Großen zu brechen“.Er selbst, so Buchner, wolle mit aller Macht nach Straßburg, „denn wenn ich keine Chance sehen würde, würd' ich nicht so rackern“.

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