SCHWEINFURT

Woher die Stadt Geld bekommt und wofür sie es ausgibt

Zwei Aktenordner füllt der Haushaltsentwurf der Stadt für das kommende Jahr. Knapp drei Tage hat der Haupt- und Finanzausschuss darüber beraten. Foto: Anand Anders

Der Haushalt Schweinfurts wird 2019 ein Gesamtvolumen von 243 Millionen Euro haben. Doch wie finanziert sich eigentlich das Finanzpaket? Woher kommen die Einnahmen, was sind wichtige Ausgaben? Die Antwort findet sich im Haushaltsentwurf, über den der Haupt- und Finanzausschuss in dieser Woche beriet. Anhand der wichtigsten Zahlen lässt sich der Fluss der Gelder nachvollziehen.

Der Löwenanteil der Einnahmen stammt bei der Stadt Schweinfurt aus der Gewerbesteuer, sie ist konstant hoch, die Wirtschaft brummt. 70 Millionen Euro bekam die Stadt in diesem Jahr an Gewerbesteuer und rechnet auch für 2019 damit. Bis 2022, davon geht Finanzreferentin Anna Barbara Keck aus, wird es auf diesem Niveau bleiben.

Mehr Einnahmen, weniger Geld vom Staat

Je höher die Einnahmen einer Kommune liegen, desto niedriger fallen auf der anderen Seite die Schlüsselzuweisungen aus, die der Bund zahlt. In Schweinfurt rechnet man für 2019 mit 7,5 Millionen Euro. 2018 waren es noch 10 Millionen Euro. Der Einkommensteueranteil der Stadt soll bei 24,5 Millionen Euro liegen, der Umsatzsteueranteil bei 9,4 Millionen Euro, die Grundsteuer bei 11 Millionen Euro.

Außerdem fließen 1,6 Millionen Euro an sonstigen Transfererträgen in die Stadtkasse. Sie stammen aus Erträgen und Erstattungen von dritter Seite, zum Beispiel im Bereich der Sozialleistungen. Unter das Stichwort öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte fallen alle Verwaltungs- und Benutzungsgebühren und die Eintrittsgelder in öffentliche Einrichtungen. 2019 will die Stadt daraus 13,3 Millionen Euro einnehmen, 2018 waren es 12,7. Gestiegen sind die Einnahmen aus den Müllgebühren und den Friedhofsgebühren um insgesamt 500 000 Euro.

Mieten, Pachten und Erstattungen

7,56 Millionen Euro will die Stadt nach dem Entwurf im Bereich der „privatrechtlichen Leistungsentgelte“ einnehmen. Das sind Einnahmen aus Mieten, Pachten, Einnahmen aus der Benutzung von Sporthallen, aber auch von Schwimmbädern. Wie dieser Einnahmenbereich werden sich auch bei den Kostenerstattungen und Umlagen die Zahlen laut Haushaltsentwurf kaum verändern. Angesetzt sind hier 21 Millionen Euro. Fast genauso viel wie 2018. Auf diese Posten entfallen die staatlichen Ersatzleistungen wie beispielsweise für Asylbewerberleistungen, aber auch die Ausbildungsförderung.

Manches im Haushalt der Stadt gleicht sich also im Grunde aus. Das heißt: Die Gelder, die sie dafür ausgibt, bekommt sie auch erstattet, manchmal allerdings mit Verzug. Das trifft auch für einen Teil des größten Postens bei den Aufwendungen zu: die Transferaufwendungen. Auf 106,8 Millionen Euro sind sie 2019 angesetzt, das sind 3,6 Millionen mehr als in diesem Jahr. Und die Ausgaben könnten steigen, heißt es im Haushaltsentwurf. Unter anderem, weil die Zahl der Leistungsempfänger bei den Sozialausgaben es auch tut.

Zu den Transferaufwendungen gehören neben den Sozial- oder Asylbewerberleistungen aber auch Umlagen, die die Stadt zahlen muss: die Bezirksumlage mit 14,5 Millionen Euro, die Gewerbesteuerumlage mit 11,2 Millionen und die Krankenhausumlage mit 1,3 Millionen Euro. Abgebildet sind auch Zuschüsse – wie für den ÖPNV (1,2 Millionen Euro), aber auch an Schulen oder Kindertagesstätten.

Großer Posten: die Ausgaben fürs Personal

Ein weiterer großer Posten im Haushalt der Stadt sind die Personalkosten. Über 1100 Mitarbeiter hat die Verwaltung, ohne ihre Tochtergesellschaften. Über 53 Millionen Euro stehen im Haushaltansatz dafür bereit. 44 Millionen stehen unter dem Posten Sach- und Dienstleistungen. In diesen fallen zum Beispiel der Straßenunterhalt oder Betriebskosten für Gebäude. Weiter Geld ausgeben muss die Stadt unter anderem für den Unterhalt ihrer Schulen, ihren Kostenanteil für die Schülerbeförderung, für Ganztagsschulen oder Mittagsbetreuung. Insgesamt sind das im Schulbereich knapp 19 Millionen Euro.

Zum „normalen Betrieb“ kommen die Investitionen. 41,6 Millionen Euro will die Stadt im nächsten Jahr investieren. Viele Projekte stehen auf dem Plan – vom Kulturforum bis hin zum neuen Stadtteil Bellevue oder den Bau von Parkhäusern, der noch 2019 beginnt.

Noch sind 90 Millionen auf der hohen Kante

Aktuell hat Schweinfurt noch 90 Millionen Euro in den Rücklagen. Nachdem der Haushalt 2019 mit einem geplanten Minus von rund 25 Millionen schließen soll, wird das finanzielle Polster auf 65 Millionen schmelzen. Abbezahlt werden auch 2019 die Kredite, die für die Konversion aufgenommen worden sind – also den Ankauf der ehemaligen US-Liegenschaften Askren Manor, Ledward Barracks sowie Yorktown/Kesslerfield. Bei 23 Millionen Euro liegt der Schuldenstand aktuell.

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