Sulzheim

Crashkurs Kommunalrecht: Damit neue Räte mitreden können

Damit vor allem die neugewählten Gemeinderatsmitglieder einen Überblick über die wichtigsten Grundlagen des Kommunalrechts erhalten, war (im Bild von links) Referent Dominik Dorsch auf Einladung von Bürgermeister Jürgen Schwab zu Gast in Mönchstockheim. 
Foto: Marion Fuchs | Damit vor allem die neugewählten Gemeinderatsmitglieder einen Überblick über die wichtigsten Grundlagen des Kommunalrechts erhalten, war (im Bild von links) Referent Dominik Dorsch auf Einladung von Bürgermeister ...

Zu einem ganztägigen Workshop hatte Sulzheims (Lkr. Schweinfurt) Bürgermeister Jürgen Schwab seinen Gemeinderat nach Mönchstockheim geladen. Während am Vormittag das Hauptaugenmerk auf rechtlichen Fragestellungen lag, stand am Nachmittag eine Tour durch alle vier Gemeindeteile an, um die tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort in den Blick zu nehmen, wie es im Presseschreiben heißt.

Auf Einladung des Bürgermeisters kam Referent Dominik Dorsch zum Tagungsort nach Mönchstockheim, um den Gemeinderatsmitgliedern grundlegende Fragen des Kommunalrechts zu erläutern. Im großen Saal des Gasthauses Schmitt begrüßte das Gemeindeoberhaupt den 26-jährigen Dipl.-Verwaltungswirt, der in der Nachbargemeinde Kolitzheim aktuell als Geschäftsleiter tätig ist.  

Zwischen beiden Gemeinden bestehe ein sehr gutes Verhältnis, was sich nicht zuletzt durch den Bau der Gemeinschaftskläranlage im Zweckverband zur Abwasserbeseitigung oder der gemeinschaftlichen Erstellung eines Gewässerentwicklungskonzeptes gezeigt hatte, betonte Schwab. Dominik Dorsch ist im Nebenamt Lehrbeauftragter und Prüfer an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern und ist mit verschiedensten kommunalrechtlichen Fallgestaltungen vertraut.

In knapp vier Stunden wurden viele Themen besprochen

Nachdem Dorsch den "Crashkurs Kommunalrecht" bereits mit dem Kolitzheimer Gremium durchgeführt hatte, fragte Bürgermeister Schwab nach einem ähnlichen Format für die Sulzheimer Ratsmitglieder. So könnten die Voraussetzungen geschaffen werden, dass insbesondere die neu gewählten Kollegen "mitreden können". 

In dem ganztätigen Workshop diskutierte Dominik Dorsch (links) mit den Mitgliedern des Gemeinderates aus Sulzheim verschiedene kommunalrechtliche Problemstellungen. 
Foto: Marion Fuchs | In dem ganztätigen Workshop diskutierte Dominik Dorsch (links) mit den Mitgliedern des Gemeinderates aus Sulzheim verschiedene kommunalrechtliche Problemstellungen. 

So wurden in dem knapp vierstündigen Seminar laut Presseschreiben unterschiedliche Themenblöcke wie Rechte und Pflichten der Gemeinderatsmitglieder, Einladung zur Sitzung, persönliche Beteiligung, Beschlussfassung sowie formelle Aspekte zum Vollzug und Verfahrensgang besprochen. Insbesondere seien individuelle Möglichkeiten zur Implementierung eines Bauausschusses mit rechtlichen Hintergründen beleuchtet worden.

Bei den anschließenden Ortsbegehungen wurden vor allem die geplanten und kürzlich realisierten Projekte sowie die Spielplätze in allen Ortschaften der Gemeinde begutachtet. Ziel des Tages war es, alle auf den gleichen Wissensstand zu bringen und so die Arbeit im Gremium zu erleichtern sowie den Sitzungsablauf zu beschleunigen. Ein gemeinsames Abendessen mit den Partnern schloss den Tag für alle Beteiligten ab.

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