Gochsheim

Gochsheimer Etat: Konsolidierung statt neuer Großprojekte

Gochsheimer Etat: Konsolidierung statt neuer Großprojekte

Bevor der Gochsheimer Gemeindekämmerer Christian Konrad sein umfangreiches Zahlenwerk zum Haushalt 2021 und zur weiteren Finanzplanung erläutern durfte, hielt Bürgermeister Manuel Kneuer Rückschau. Keiner hätte vor einem Jahr gedacht, dass die Corona-Pandemie so nachhaltig das Leben, die Gesellschaft und die Wirtschaft beherrschen würde. Kneuer zeigte sich zufrieden, dass trotz Corona so viel erreicht wurde und die Gemeinde Gochsheim das Jahr relativ gut gemeistert hat. Er dankte allen, die dazu beigetragen haben.

So nannte er unter anderem das erfolgreiche Wirken des Kinderrates (Beschilderung an den Kitas und Schulen, Mini-Rampenanlage), mehrere Projekte im Altort (Verdichtung, Reduktion des Flächenbedarfs), die frühzeitige Inbetriebnahme des Corona-Testzentrums unter der Leitung der DLRG in der Schulturnhalle, das Engagement des Seniorenbeirats und der Freiwilligen Feuerwehren in Gochsheim und Weyer.

Immer mehr Geschäftsvorgänge digital möglich

Es gelte, die begonnenen Projekte fortzuführen, auch um die Wirtschaft zu unterstützen. In der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg werde man aber keine neuen Großprojekte planen. Der Breitbandausbau sei weit fortgeschritten, auch das Rathaus und die Schulen seien gut dabei. Die Internetseite der Gemeinde ermögliche immer mehr Geschäftsvorgänge digital zu bearbeiten, eine Gemeinde-App sei in Vorbereitung.

Dem Umweltgedanken trage man auf vielfache Weise Rechnung, zum Beispiel durch die weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, aber auch durch die Pflanzung von vier bis fünf Geburtsbäumen durch 18 interessierte Familien. Die Skaterbahn bekomme neue Sitzgelegenheiten und eine verbesserte Beleuchtung. Der Rat sei sich einig, dass man bei Einsparungen die Bereiche Soziales, Senioren, Kinder und Jugend aussparen werde. Freiwillige Maßnahmen würden überprüft, die bestehenden Kredite sollen abgebaut werden und eine neue Verschuldung vermieden werden.

1,16 Millionen Euro weniger zur Verfügung

Kämmerer Christian Konrad freute sich, dass es trotz aller Skepsis keine größeren finanziellen Verwerfungen im abgelaufenen Haushaltsjahr gegeben habe. Allerdings müsse man berücksichtigen, dass die Kreis- und Gewerbesteuerumlage um 636 500 Euro auf 3,49 Millionen steige, während gleichzeitig die Schlüsselzuweisungen um 524 300 Euro sinken, was ein Finanzierungsminus von rund 1,16 Millionen für Gochsheim bedeutet. Deshalb bleibe der Ansatz für den Verwaltungshaushalt mit 24,69 Millionen Euro fast unverändert, der Vermögenshaushalt steigt allerdings um 12,37 Prozent auf 7,685 Millionen Euro.

Zu den größten geplanten Investitionen gehören die AWO-Kita "Am Steinweg" und die Erweiterung von Hort und Krippe in der Friedhofstraße mit zusammen 111 500 Euro, die Fortführung des Baus des gemeindlichen Mehrfamilienhauses in der Uhlandstraße mit 521 200 Euro, Straßen- und Kanalbau in der Wetterriedstraße mit 618 800 Euro, Entwässerungs- und Kanalbau in der Wethgasse/Hindenburgstraße sowie in der Lindestraße mit 529 000 Euro, der weitere Breitbandausbau mit 452 000 Euro, die Parkscheune "Am Kleinen Plan" mit 279 000 Euro, Ausbau und Modernisierung der EVU mit 331 300 Euro und die Teilsanierung der Lindestraße mit 160 000 Euro. Der dickste Brocken entfällt mit rund 1,5 Millionen Euro auf den Grunderwerb, wobei diese Investition in Zukunft beim Verkauf der Flächen wieder an die Gemeinde zurückfließen wird.

Personalstand der Gemeinde steigt auf 71 

Konrad verdeutlichte grafisch, dass Einkommens- und Umsatzsteuer nach Höhepunkten im Jahr 2018 beziehungsweise 2020 deutlich rückläufig sind. Auch deshalb sei ein Einfrieren oder sogar Absenken des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwands unausweichlich. Positiv wirken sich die Zuwendungen aus verschiedenen Fördertöpfen aus, zum Beispiel für die Kita und den sozialen Wohnungsbau. Es gab Landes- und Bundesmittel für den Breitbandausbau und aus der Städtebauförderung.

Ein großes Augenmerk richtet sich auf den Abbau der Schulden, die von 3,433 Millionen Euro zu Jahresbeginn auf 1,991 Millionen Euro im Jahr 2024 sinken sollen. Ein erster Schritt der Tilgung, fast 200 000 Euro, ist in diesem Haushaltsjahr vorgesehen. Der Kämmerer begründete, warum sich der kommunale Personalstand von 66 auf 71 erhöht hat. Hier wirkten sich Altersteilzeit und Mutterschutz aus.

Etliche Projekte reichen über das Jahr 2021 hinaus

In die Haushaltssatzung 2021 wurden Verpflichtungsermächtigungen von fast 1,4 Millionen Euro aufgenommen, also Ausgaben, die über das Jahr 2021 hinausreichen. Dies betrifft die Sanierung des Baus A der Grundschule, die Erschließung des Neubaugebietes Südost II sowie die Anschaffung beweglichen Vermögens für Bauhof und EVU. Kanalbau, Regenrückhaltebecken, Straßenbau und Lärmschutz an der A70 seien weitere unvermeidbare Aufgaben, die bis 2024 zu erfüllen sind.

Deshalb bekräftigte Kämmerer Konrad die bereits vom Bürgermeister vorgegebene Marschrichtung: wenig Luft für neue Großprojekte, Instandhaltung der vorhandenen Infrastruktur im Rahmen der Möglichkeiten, mögliche Streichung freiwilliger Leistungen. Er begrüßte, dass die Gemeinde beim Verkauf von Gewerbeflächen auf Vielfalt achte und die Schaffung oder den Erhaltung von Arbeitsplätzen in hohem Maße berücksichtige, auch um eine Monostruktur zu verhindern.

Alle vier Fraktionen im Gemeinderat stimmen Etat zu

Alle vier Fraktionen bedankten sich für die Ausführungen des Kämmerers und stimmten der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan 2021 und der Finanzplanung bis 2024 zu. Matthias Riedl (CSU/Freie Bürger) ergänzte die Ausführungen des Fraktionssprechers Dirk Hachtel, der sich für die gute Zusammenarbeit von Bürgermeister, Rat und Verwaltung bedankt hatte.

Jürgen Mayerl (SPD) betonte, dass die Vorschläge aller vier Fraktionen angemessen berücksichtigt werden müssten. Edwin Hußlein (Freie Wähler) bestätigte, der Haushalt sei kein Wunschkonzert, sondern die Umsetzung des Möglichen. Der anstehende Schwerpunkt im Tiefbau (Kanalsanierung) sei nicht sehr spektakulär, aber von großer Bedeutung. Peter Matl (Bündnis 90/Die Grünen) warnte vor den extremen Kosten, die noch durch Corona und Klimaveränderung kommen könnten.

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