Kreis Schweinfurt

Kommentar: Eine große Chance für den Landkreis

Josef Schäfer kommentiert, warum die jetzige Mehrheitskonstellation im Kreistag und das Verhältnis der Fraktionen untereinander viel Potenzial in sich bergen.
Josef Schäfer kommentiert die erste Sitzung des neuen Kreistags.
Josef Schäfer kommentiert die erste Sitzung des neuen Kreistags. Foto: Angie Wolf

Die außergewöhnlichen äußeren Umstände der ersten Sitzung des neu gewählten Kreistags haben einen wichtigen Aspekt der veränderten Mehrheitsverhältnisse im Gremium verdeckt: Der Kreistag hat eine große Chance, gestalterisch, kreativ und innovativ viel für den Landkreis erreichen zu können. Warum? Weil mit der neuen Mehrheit jenseits der CSU festgefahrene Muster aufgebrochen worden sind und weil Landrat Florian Töpper eine Art Garantie ausgesprochen hat, auf neuen Wegen eine andere Art des politischen Umgangs und der politischen Zielerreichung anzuvisieren. Denn die "bunte Mehrheit" aus SPD, Freien Wähler, Grünen, Linken und FDP hat bei der konstituierenden Sitzung des Kreistags den Beleg erbracht, ihre zahlenmäßige Mehrheit nicht ausspielen zu wollen, sondern die CSU als stärkste Fraktion mit ins Boot zu nehmen. Alle haben sich an die Absprachen aus dem Vorfeld gehalten.

Die CSU hat ihre neue Rolle angenommen, die sich nicht nur im konsequenten Austausch der Fraktionsspitze zeigt. Die Christsozialen haben verstanden, dass trotz kräftiger Wahlverluste ihr Auftrag lautet, sich inhaltlich weiterhin einzubringen. Im fairen Austausch mit den "Bunten". Dieser Wille ist deutlich geworden, wenngleich die CSU sichtlich schwer an der Kröte schluckte, jetzt nicht mehr die erste Stellvertretung des Landrats zu stellen. Die Grundhaltung der CSU ist nicht nur klug, sondern auch eine wichtige Voraussetzung, aus dem Willen, den Landkreis nach vorne zu bringen, auch Taten entstehen zu lassen. Auch das lässt Platz für eine optimistische Vorausschau.

Und die AfD? Sie hat jenseits aller anderen Gruppen, die das Quartett der Rechtspartei weitestgehend ignoriert haben, versucht, sich nach ihren Möglichkeiten zu profilieren. Das ist gelungen beim Thema Posteneinsparung und -dotierung, wo sie diskussionswürdige Vorschläge eingebracht hat. Bei der akademischen Kritik an der geschlechterspezifischen Sprache in der Geschäftsordnung eher nicht.

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