Schweinfurt

Kommentar: Stadträte sind auch Vorbilder

Oliver Schikora kommentiert den Vorschlag der Linken-Fraktion, die Aufwandsentschädigung für die Stadträte in der Corona-Krise um 20 Prozent zu senken.
Als Stadtrat in Schweinfurt gibt es eine Aufwandsentschädigung, kein Sitzungsgeld. Die Linken beantragten, dies wegen der Corona-Krise zeitlich befristet um 20 Prozent zu kürzen.
Als Stadtrat in Schweinfurt gibt es eine Aufwandsentschädigung, kein Sitzungsgeld. Die Linken beantragten, dies wegen der Corona-Krise zeitlich befristet um 20 Prozent zu kürzen. Foto: Martina Müller

Der Vorschlag der Linken-Fraktion, die Aufwandsentschädigungen für Oberbürgermeister, Bürgermeister und Stadträte wenigstens bis Ende des Jahres um 20 Prozent zu kürzen, ist gut. Denn natürlich haben Stadträte nicht nur die Verantwortung, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise verantwortungsvoll abzufedern und alle Bedürfnisse im Blick zu haben. Was, das kann man auch über das neue Gremium jetzt schon sagen, sicher mit Augenmaß geschehen wird.

Sie haben aber auch eine Vorbildfunktion. Und der könnte man mit dem freiwilligen Verzicht auf 20 Prozent der Aufwandsentschädigung durchaus nachkommen. Rund 140 Euro weniger pro Stadtrat und Monat macht keinen arm, nimmt man aber alles zusammen, kommen über 80 000 Euro im Jahr Einsparung zusammen.

Natürlich ist das im Verhältnis zum millionenschweren Gesamthaushalt nur ein Tropfen auf den heißen Stein und es geht sicher nicht darum, den städtischen Haushalt zu sanieren. Hat auch nie jemand behauptet. Es ist aber sicher völlig unangebracht, von einem "Schaufenster-Antrag" zu sprechen, wie dies Bürgermeisterin Sorya Lippert tat.

Viel mehr sollten sich die Stadträte hinterfragen, welches Signal sie den Bürgerinnen und Bürgern geben, wenn sie zu Recht darauf verweisen, dass die Stadt wegen der dramatisch sinkenden Gewerbesteuer den Gürtel deutlich enger schnallen muss, sie selbst aber ihre Vergütung nicht hinterfragen.

Um das auch klar zu sagen: Niemand wird reich dadurch, dass er Stadtrat in Schweinfurt ist. Es ist ein anstrengendes Ehrenamt, es kostet wenn man es ernst nimmt viele Stunden Vorbereitung und Zeit in Sitzungen. Die Aufwandsentschädigung mit 676 Euro monatlich pro Stadtrat, ist absolut gerechtfertigt. Aber die Zeiten sind jetzt andere. Und genau deshalb wäre der Linken-Vorschlag absolut das richtige Signal.

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