Grafenrheinfeld

Kreistag präpariert sich für neue Amtszeit

40 Tagesordnungspunkte hat der Kreistag bei seiner ersten Sitzung am Donnerstag abzuarbeiten. Einen Wahlmarathon inklusive. Die Freien Wähler haben einen neuen Partner.
Nicht im gewohnten Sitzungssaal des Landratsamts, wie hier 2014, wird der Kreistag zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen, sondern er tagt am Donnerstag in der Kulturhalle von Grafenrheinfeld.
Nicht im gewohnten Sitzungssaal des Landratsamts, wie hier 2014, wird der Kreistag zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen, sondern er tagt am Donnerstag in der Kulturhalle von Grafenrheinfeld. Foto: Anand Anders

Insgesamt 40 Tagesordnungspunkte hat der neu gewählte Kreistag am Donnerstag, 14. Mai, ab 10 Uhr bei seiner ersten Sitzung in der Kulturhalle in Grafenrheinfeld abzuarbeiten. Im Wesentlichen geht es um die Besetzung von Ausschüssen, Verwaltungsräten und Verbandsversammlungen, in denen der Landkreis vertreten ist. Das Hauptaugenmerk liegt aber auf der Wahl der Stellvertreter des wiedergewählten Landrats Florian Töpper (SPD).

Wahl der Töpper-Stellvertreter

Nachdem sich eine neue "bunte Mehrheit" aus SPD, Freien Wählern, Grünen, Linken und FDP zusammengetan hat, sind die Weichen bereits gestellt. Die nach Landkreisordnung vorgeschriebene Stellvertretung soll an Bettina Bärmann (Freie Wähler) gehen; nach erfolgreicher Wahl wird sie "Ehrenbeamtin" des Landkreises und finanziell auch höher entschädigt als die zusätzlichen Stellvertreter. Letztere kann der Kreistag nach eigenem Ermessen bestellen. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die weiteren Stellvertreter die CSU - sie schickt dis bisherige "gewählte Stellvertreterin" Christine Bender ins Rennen - und die Grünen vorschlagen sollen. Für die Ökopartei bewirbt sich Thomas Vizl. Die AfD will nach Aussage ihres Fraktionschefs Bernd Schuhmann keine Kandidaten nominieren.

Weiterer Schwerpunkt ist die Abstimmung über die Geschäftsordnung: Die wichtigste Neuerung ist der Plan, die Ausschüsse um zwei weitere zu erweitern. Die neuen Gremien sollen sich um die Kreisentwicklung (ÖPNV, Konversion der ehemaligen Conn-Kaserne) sowie um soziale Angelegenheiten und das Ehrenamt kümmern. Zudem sollen alle Ausschüsse künftig eigene Beschlüsse fassen können.

Freie kooperieren mit der FDP

Inzwischen werden weitere Details zur politischen Zusammenarbeit der Kreistagsgruppen bekannt. Wie die Freien Wähler (FW) mitteilen, sind sie mit dem neu gewählten und einzigen FDP-Vertreter Daniel Stark eine "Fraktionskooperation" eingegangen. Bei einem Treffen in Frankenwinheim habe sich "der erste harmonische Eindruck" verstärkt, heißt es in einer Mitteilung vom Sonntag. In der zurückliegenden Amtsperiode waren die beiden FDP-Kreisräte politisch eher an der Seite der CSU anzutreffen.

Die "bunte Mehrheit" hat sich als loses Bündnis zusammengefunden, weswegen auch der neue FW-Fraktionsvorsitzende Oliver Brust (Geldersheim) die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Kreistag bekräftigt: Dauerhafte Mehrheiten seien nicht zielführend, sondern bergen die Gefahr, überheblich zu werden. Brust plädiert dafür, sach- und themenbezogen aufeinander zuzugehen. Brust hat den Fraktionsvorsitz von Ewald Öftring übernommen, der nicht mehr in den Kreistag gewählt worden ist. Brusts Stellvertreter ist Sennfelds Bürgermeister Oliver Schulze.

Mundschutz für Kreisräte und Zuhörer

Um die Hygiene- und Abstandsregelungen einzuhalten, tagt der Kreistag in der Grafenrheinfelder Kulturhalle; dabei werden mindestens 70 Personen anwesend sein. Trotz hygienischer Vorschriften muss der öffentliche Charakter der Sitzung gewährleistet sein, weswegen auch Plätze für Zuhörer bereitstehen. Das Landratsamt bittet alle Teilnehmer, Mund- und Nasenschutz zu tragen, sobald sie sich nicht am eigenen Platz aufhalten.

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