Schonungen

Mehr Sitzungsgeld für die Räte im Rathaus von Schonungen

Der Gemeinderat tagt am Abend, also nach einem für die meisten Räte langen Arbeitstag. Eine neue Struktur soll die Tagesordnung entrümpeln. Und mehr Geld gibt es auch.
In Zukunft mehr Geld bekommen die Gemeinderäte von Schonungen. Ändern wird sich bei den Sitzungen aber nicht nur das.
In Zukunft mehr Geld bekommen die Gemeinderäte von Schonungen. Ändern wird sich bei den Sitzungen aber nicht nur das. Foto: Hans-Peter Hepp

Mit 19 von 21 Stimmen hat sich der Gemeinderat Schonungen die Sitzungsgelder erhöht. Nicht einverstanden waren damit Wolfgang Schuler (Freie Wähler Schonungen) und Alexander Nicklaus von der Liste Löffelsterz. Nicklaus hat sich nun in einem Schreiben an die Redaktion gewandt. Darin kritisiert er eine Erhöhung nicht nur um 60 Prozent (wie berichtet), sondern um satte 105 Prozent. Die Redaktion holte sich dazu eine Stellungnahme von Bürgermeister Stefan Rottmann ein, der von einer "angemessenen" Neustrukturierung spricht.  

Nicklaus führt neben der Steigerung beim Sitzungsgeld von 25 auf 40 Euro die neue monatliche Pauschale von 50 Euro auf, die unabhängig von der Teilnahme an den Sitzungen gezahlt wird, wie auch die Steigerung von 50 auf 80 Euro für die Teilnahme an ganztägigen Sitzungen (bislang nur einmal im Jahr  beim siebenköpfigen Rechnungsprüfungsausschuss).

Sechs statt drei Räte

Eine weitere Kostensteigerung beschere wohl auch der Wegfall des dreiköpfigen, nicht beschließenden Verwaltungsausschusses, der bislang die meisten Sitzungstermine im Jahr hatte, vermutet Nicklaus. Dessen Aufgaben wird der sechsköpfige (beschließende) Haupt- und Finanzausschuss übernehmen.

Unter Abzug der jetzt nicht mehr zu zahlenden Aufwandsentschädigung von 20 Euro für die Fraktionsarbeit (dafür gibt es die Pauschale von monatlich 50 Euro) und bei einer durchschnittlichen Anwesenheit von 85 Prozent der Gemeinderäte bei den Sitzungen hat Nicklaus eine "Kostenexplosion" von 14 500 Euro in 2019 auf künftig jährlich 29 800 Euro errechnet.

Vergleichbbar mit anderen Gemeinden

Stefan Rottmann nennt die getroffene Regelung "richtig, gerechtfertigt und angemessen" und sieht die Erhöhung der Ausgaben, die den Vergleich mit anderen Gemeinden nicht scheuen müssten, deutlich geringer. Insbesondere werde die Ausweitung der Zuständigkeiten des Haupt- und Finanzausschusses den Gemeinderat entlasten, so dass künftig dieser Aussschuss und auch der Gemeinderat nur noch einmal monatlich tagen müssten.

Überhaupt sei es das Ziel der Neustrukturierung gewesen, die Tagesordnung für den Gemeinderat zu entrümpeln, damit sich dieser auf das Wesentliche konzentrieren könne.  

Kein Vetorecht

Klar stellen Rottmann und Nicklaus, dass es im Gemeinderat das im Zeitungsbericht genannte "Vetorecht" der Gemeinderäte nicht gibt. Auch in Schonungen gilt die Bayerische Gemeindeordnung, die besagt, dass ein Drittel der Räte der Ausschüsse und des Plenums binnen einer Woche verlangen können, dass ein Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird.

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