Die Bürgerbeteiligung rund um die "Kützberger Mitte" wird in leicht veränderter Form durchgeführt. Darauf verständigte sich der Gemeinderat von Poppenhausen. Lediglich Guido Spahn stimmte dagegen.
Was hat sich geändert?
Von Beginn an leitet ein externer Fachmann, ein Spezialist in Sachen Städtebau, die Versammlungen. Beim ersten Treffen – wie von Daniel Callies schon im April vorgestellt – ist ein pures Ideensammeln vorgesehen. Kein Vorschlag wird von vorneherein verworfen, kein Einfall ist zu viel. Danach scheiden alle Projekte aus, die aus juristischen oder bautechnischen Gründen nicht umsetzbar sind. Zum Schluss sollen drei in den Versammlungen gefundene Lösungsvorschläge dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden.
Kann jeder kommen?
Alle Beteiligten sprachen sich für öffentliche Versammlungen aus, es sollen keine Unterschiede zwischen Kützbergern und Nicht-Kützbergern gemacht werden.
Warum kam es zu den (geringen) Abweichungen?
Drei der vier Kützberger Gemeinderäte erklärten, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Guido Spahn in der Orga-Gruppe nicht (mehr) möglich sei. Spahn habe Absprachen gebrochen und immer wieder versucht, (partei-)Politisches in den Vordergrund zu bringen. Spahn sieht das anders, interpretiert die vorgetragenen Streitpunkte in ganz anderer Art und Weise.
Was ist mit der Unterschriftenliste?
Es ist unzweifelhaft so, dass die von Spahn eingesammelten und der Rathausspitze überbrachten Unterschriften die Bürgerbeteiligung wieder ins Rollen gebracht haben. Auch Wortmeldungen auf der Bürgerversammlung unterstrichen den Wunsch der Kützberger Bürgerinnen und Bürger, über die Zukunft des Grundstückes mitgestalten zu wollen, das erklärte auch Guido Spahn.
Welche Einwände hat Guido Spahn?
Die Beschlussvorlage hält das Ratsmitglied für nicht rechtssicher, wird das von höherer Stelle jursitisch klären lassen. Die Verwaltung, der restliche Gemeinderat und die drei anderen Organisatoren hatten die Wortwahl wohl offen gelassen, um keine Lösung vom Start weg auszuschließen.
Wie geht es weiter?
Man wird wieder an einem Einladungstext feilen, einen Fachmann verpflichten und dann zur ersten Versammlung, dem Brainstorming, einladen.
Was sagen die Nicht-Kützberger Gemeinderäte?
Die Ratsmitglieder, die nicht aus Kützberg kommen, ärgern sich über die Außenwirkung und bitten Spahn, dies in seinen Wortmeldungen zu berücksichtigen. Ansgar Schätzlein befürchtet, dass die stetigen Einwendungen seines Kollegen Spahn die Ergebnisse immer wieder verzögern und angesichts der Preisentwicklung am Bau vielleicht sogar verteuern. Rathauschef Ludwig Nätscher unterstrich die Redefreiheit im Gemeindeparlament und bezog dies explizit auf die Eingaben von Guido Spahn. Während der Ratssitzung ermahnte Nätscher Guido Spahn allerdings immer wieder, thematisch bei den vorgegebenen Tagesordnungspunkten zu bleiben.
Was gab es sonst noch?
Die Abrissarbeiten in Kützberg kosteten den Gemeindesäckel rund 134.000 Euro, das gab Carina Waltinger in der Jahresrechnung bekannt. Die Kommunalaufsicht, so Spahn, hatte diese Ausgaben auf knapp 130.000 Euro taxiert. Bürgermeister Ludwig Nätscher versprach, detaillierte Zahlen für die Steigerung herauszusuchen, in der Jahresrechnung waren nur die großen Beträge aufgelistet.