Um Förderungen, Zuschüsse und Anträge ging es im Röthleiner Gemeinderat. Ganz frisch auf dem Tisch: Die neuen Zuschussrichtlinien der Gemeinde, die Bürgermeister Peter Gehring vorstellte. Der mehrseitige Zuschusskatalog regelt die Förderung von Vereinen und Organisationen, die sich im sportlichen, kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Bereich für das Leben in der Großgemeinde engagieren, dazu gehören auch die Familien- und Jugendarbeit.
Die Richtlinien sind abhängig von der Finanzlage der Gemeinde, haben keinen Rechtsanspruch und sind vom Gemeinderat je nach aktueller Lage anzupassen. Antragsstellung, Fristen, Zuschusshöhen, Verwendungsnachweise, pauschale Zuwendungen, Förderungen für Sportanlagen, von Baumaßnahmen und Beschaffungsmaßnahmen sind dort genauestens definiert, die Voraussetzungen festgelegt und die Gründe für den Förderausschluss gelistet.
Geld bei Heizungssanierung
Neu ist eine zehnprozentige Förderung für eine Heizungssanierung mit regenerativer Energiequelle, interessant dürfte auch ein gesondert abgestimmter Beschluss sein, der im Gemeinderat immer wieder für Diskussionen sorgte. Bis dato lehnte das Gremium nämlich Zuschussanträge für die Anschaffungen von Gegenständen und deren Reparaturen ab, die an Privatpersonen verliehen werden oder dem gastronomischen Betrieb dienen, das wurde in der Richtlinie nun auf mehrheitlichen Beschluss gestrichen. Abschließend votierte das Gremium einstimmig für die neue verbindliche Richtlinie, die ab sofort gilt und auf der Homepage der Gemeinde nun inklusive der aktuellen Antragsformulare abgerufen werden kann.
Ausbau von Breitbandnetzen
Detlev Reusch wünschte sich mehr Vorlaufzeit beim Erhalt von Sitzungsunterlagen, wie jetzt der Zuschussrichtlinien, um sich besser vorbereiten zu können, verzichtete aber auf eine Vertagung. Martin Weth lobte abschließend den Zuschusskatalog, der jetzt übersichtlich informiert. Grünes Licht gab es auch für die Durchführung des Förderverfahrens des Freistaates Bayern zum Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen in interkommunaler Zusammenarbeit mit Schwebheim. Die beauftragte Firma Corwese wird eine Markterkundung durchführen, um festzustellen, so Bürgermeister Gehring, "was wir haben und was wir brauchen", sprich wo es die förderfähigen Erschließungsgebiete gibt.
Sowohl der Hirschfelder, wie auch der Heidenfelder Kindergarten haben 2019 mit Defiziten in Höhe von knapp 107 000 Euro und gut 75 000 Euro abgeschlossen, die wurden jetzt gemäß einer internen Vereinbarung nach einstimmigem Votum von Gemeindeseite übernommen. Laut Heidenfeld wird es dort 2020 nach Anhebung der Kindergartengebühren kein Defizit geben, in Hirschfeld wurde eine Personalstelle reduziert.
Vereinbarung mit dem TSV
Einstimmig grünes Licht gab es dann noch für die Abgeltungsvereinbarung zwischen Gemeinde und dem TSV Röthlein. 2017 wurde in der Turnhalle der Hallenboden saniert und eine Fluchttür eingebaut, aktuell läuft die Dachsanierung – vorfinanziert von Gemeindeseite, rückzahlbar über eine Zeit von 25 Jahren. Beschlossen wurde nun, dem TSV in beiden Fällen ein Drittel der Kosten als übliche Vereinsförderung, den Rest über 25 Jahre als jährlichen, rückzahlungsfreien Zuschuss zu gewähren, da die Gemeinde die Sporthalle ja für den Schulsport und sonstige Veranstaltungen nutzt. Auf Wunsch der Gemeinde erfolgt die Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Grundbuchamt.
Abschließend informierte der Bürgermeister, dass das Rathaus aktuell nur bei Terminabsprache geöffnet ist und Florian Kress erläuterte kurz die Idee des Trachtenvereins, abhängig vom Infektionsgeschehen, statt des traditionellen Adventsmarktes in der Schule eine gemeinsame "Weihnachtsmeile" der Röthleiner Vereine zu veranstalten – jeder, auf eigenem Gelände und individuellem Hygienekonzepten.
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