SCHWEINFURT

prosw wird wiederbelebt

Wiederbelebt: Wegen der Rechtsunsicherheit treten die neu formierten Freien Wähler Schweinfurt bei den Stadtratswahlen a... Foto: Hannes Helferich

Als 2012 die Wiedervereinigungspläne der Stadtratsfraktionen von Schweinfurter Liste und proschweinfurt nach fast zehnjähriger Trennung öffentlich wurden, war die Euphorie groß. Mittlerweile wissen wir, dass es mit der Bündelung der Freien Kräfte nichts wird. Das Zusammengehen scheiterte am Namen. SWL wollte an seinem „Markenzeichen“ festhalten.

Nun steht fest: Zu den Stadtratswahlen tritt SWL mit Zusatz Freie Wähler Schweinfurt an; und auch prosw wird wiederbelebt. Die Wahlvereinigung hatte sich schon aufgelöst, tritt im März 2014 doch wieder als prosw an, weil Landeschef Hubert Aiwanger dieser Tage die Rechtsauffassung seines Landes-Justiziars Georg Meiski (Deggendorf) bestätigte. Der hatte erklärt, dass die von Ex-SWL- und nahezu allen prosw-Akteuren gegründeten „Freien Wähler Schweinfurt“ sich so nicht hätten nennen dürfen. Das Namensrecht stehe dem Landesverband zu und der habe sein Plazet nicht gegeben, SWL sei seit 2009 der Stadtverband.

Bei der neuen FW-Gruppe glaubte man sich aber auch im Recht. Vor wenigen Tagen kamen beide Gruppen und Aiwanger samt Bezirksvorstand zusammen. Ein Kompromiss war nicht möglich. Aiwanger wiederholte seine Meinung.

Die neu FW-Gruppe zog deshalb diese Woche „die Notbremse“ und wiederbelebte prosw, „weil das alles auch keiner mehr versteht“, sagte der von SWL gewechselte Stadtrat Adi Schön beim Gespräch mit dieser Zeitung. Dem wohnte der ebenfalls wiederbelebte prosw-Vorsitzende Andreas Wessing bei.

Schön rechtfertigte die Gründung der „Freien Wähler Schweinfurt“, die wegen der „eindeutigen Signale von Mandatsträgern des Bezirksvorstands“ erfolgt sei. Der eingetragene Verein wird bestehen bleiben, weil man sich noch nicht geschlagen gibt und eine „rechtliche Prüfung anstrebt“. Die FW-Landesspitze habe nur gesagt, „es geht nicht“, aber keine Paragrafen genannt. Das sei alles sehr weichgespült“, sagt Wessing.

Weil aber der Faktor Zeit eine Rolle spielt – Meldestichtag für die Stadtratswahl ist der 23. Januar, entschied man sich am Mittwoch, unter dem bekannten Namen wieder anzutreten. Nominiert wird Anfang Januar. Wessing und Schön machten aus ihrer Enttäuschung über die „vertane Chance“ kein Hehl. Mit einer starken Stimme zu sprechen „ist leider an persönlichen Eitelkeiten gescheitert“, bedauerte Wessing. „Es gibt nur Verlierer“, sagte Schön. Und weiter: „Wenn man mich nicht im Haus haben will, muss ich auch nicht mit Gewalt rein“.

Man werde ab sofort das tun, was „leider zu kurz kam: sich um politische Inhalte kümmern“, so Wessing. Schön kündigte ein Programm an, dass Schweinfurt voranbringt. „Stadtpolitik besteht nicht nur aus der Energiewende“, zielte er auf SWL-Fraktionschefin Ulrike Schneider. Die hielt auch nicht hinterm Berg und erklärte auf Anfrage, dass sie froh sei, dass „diese Namenspiraterei ein Ende hat“, die sie dreist und unseriöse nannte. Jetzt „können wir uns wieder Themen zuwenden“, sagte sie. Auch SWL wird Anfang Januar nominieren.

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