Schweinfurt

Richard Graupner führt die AfD-Fraktion im Stadtrat

Mit vier statt bisher einem Mandat kann die AfD eine Fraktion im Schweinfurter Stadtrat bilden. Warum die Partei für CSU-Kandidatin Sorya Lippert als 2. Bürgermeisterin ist.
Richard Graupner ist neuer Fraktionsvorsitzender der AfD im Schweinfurter Stadtrat.
Richard Graupner ist neuer Fraktionsvorsitzender der AfD im Schweinfurter Stadtrat. Foto: Anand Anders

41 029 Stimmen mehr als bei den Wahlen 2014: Die Partei Alternative für Deutschland zählt zu den Profiteuren der Stadtratswahl am 15. März. Vor sechs Jahren trat ihr bisher einziger Stadtrat Richard Graupner noch für die Republikaner an. Während der Amtsperiode wechselte er zur AfD, die nun mit 57 801 Stimmen vierstärkste Kraft im neuen Stadtparlament wurde.

Das bedeutet vier Mandate für die AfD, die auch in allen Ausschüssen mit einem Sitz vertreten sein wird. In einer Mitteilung erklärt die Partei, man habe kürzlich eine Fraktion gegründet. Fraktionsvorsitzender ist Richard Graupner, der 2018 auch in den Bayerischen Landtag gewählt wurde. Sein Stellvertreter ist Sebastian Madeiski. 

AfD sieht sich als "bürgerliche Kraft" in der Kommunalpolitik

In der Mitteilung kündigt Grauper als Ziele für seine Fraktion an, sich "als bürgerliche Kraft konsequent für die Belange unserer Heimatstadt und deren Bewohner" einsetzen zu wollen, gerade vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Krise auf die heimische Wirtschaft. "Weltfremde, ideologiegeleitete Politikansätze, etwa im Bereich der Umwelt- oder Migrationspolitik", lehne man ab.

Auf den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Frank Firsching, bezogen, der die AfD mehrfach scharf kritisiert hatte, auch in Bezug auf ihre Reaktion auf das Attentat in Hanau im Winter, erklärt Graupner, man verwahre sich gegen Unterstellungen, die aus seiner Sicht "jeglicher Grundlage entbehren" und überdies bundespolitische Themen seien.

Welche Kandidaten für den 2. und 3. Bürgermeisterposten man bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 5. Mai, wählen werde, sei „im Prozess der Entscheidungsfindung“. Die CSU hatte angekündigt, wieder Sorya Lippert als 2. Bürgermeisterin zu nominieren, die dieses Amt in der vergangenen Wahlperiode inne hatte. Damit könne die AfD laut Pressemitteilung leben. Lippert sei eine Kandidatin, "die zumindest in der Vergangenheit gegenüber meiner Partei bewiesen hat, dass sie demokratische Selbstverständlichkeiten im Umgang mit dem politischen Gegner über vom links-grün dominierten Zeitgeist aufgezwungene Abgrenzungsrituale zu stellen vermag", schreibt Graupner.

Als Graupner im Frühjahr 2019 sein Abgeordnetenbüro am Georg-Wichtermann-Platz eröffnete, kam Sorya Lippert als Vertreterin der Stadt. Dafür wurde sie später massiv kritisiert, unter anderem vom damaligen Grünen-OB-Kandidaten Holger Laschka. Der Besuch sorgte landesweit für Aufsehen. Oberbürgermeister Sebastian Remelé und die Schweinfurter CSU verteidigte Lippert damals.

Sie sei zum einen in seinem Auftrag gekommen, habe zum anderen "Flagge gezeigt und Zivilcourage bewiesen". Dass Lippert ein gemeinsames Foto mit Graupner machen ließ, das die AfD bei ihrer Pressemitteilung über die Büroeröffnung verschickte, sei gleichwohl "unglücklich" gewesen, erklärte Remelé in der Stadtratssitzung im April 2019. Im Wahlkampf hatte sich Remelé mehrfach deutlich von der AfD distanziert und darauf verwiesen, dass es unter ihm keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Partei geben werde. Dies tat er unter anderem bei der Feier des zehnten Geburtstages von "Schweinfurt ist bunt", des Bündnisses für Toleranz und Demokratie.

In einer früheren Version des Artikels stand, dass die Partei "Die Republikaner" nicht mehr existiert. Das ist nicht richtig.

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