Grafenrheinfeld

Rücklagen der Gemeinde schrumpfen

Rücklagen der Gemeinde schrumpfen

"Im Haushaltsjahr 2021 ist eine erhebliche Rücklagenentnahme geplant. Auch im Finanzplanungszeitraum ist mit Rücklagenentnahmen zu rechnen", sagte Grafenrheinfelds Kämmerin Martina Straßburg als Fazit zur Vorstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 in der Gemeinderatssitzung am Montag. "Deshalb sollten wir über Kreditaufnahme nachdenken", fügte sie noch an. Außerdem teilte sie die Verwaltungssicht mit, womit Maßnahmen getroffen werden sollten, um den Verwaltungshaushalt nachhaltig zu stärken, in dem Einnahmen erhöht und Ausgaben gesenkt werden. "Mit einer höheren Zuführung an den Vermögenshaushalt wäre unter Umständen die Rücklagenentnahme zu reduzieren", erklärt Straßburg.

Das Volumen des diesjährigen Verwaltungshaushalts der Gemeinde beträgt 12 183 550 Euro, der des Vermögenshaushalts 4 136 800 Euro. Der Kassenkredit wurde auf eine Million Euro festgelegt. Aus den allgemeinen Rücklagen wurden für den Vermögenshaushalt 2 764 750 Euro aus den Rücklagen entnommen. Auch für die kommenden Jahre sind Entnahmen aus den Rücklagen geplant, wonach der Stand der Rücklagen von knapp zehn Millionen Euro zum Ende dieses Jahres bis Ende 2024 auf 1,67 Millionen Euro schrumpfen würde.

Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt für 2021 beträgt 772 350 Euro. Als wichtigste Investitionen wurden unter anderem eine Million Euro für den Kindergartenneubau, 0,5 Millionen Euro für die Kulturhalle, Altmain-Sporthalle und die Lagerhalle Hermasweg und ebenso viel für die Umgestaltung des Badesee angegeben.

Diskussion um Kreditaufnahme

Über eine mögliche Kreditaufnahme in der Zukunft herrschte in der anschließenden Diskussion des Gemeinderats ein wenig Unstimmigkeit. "Bei den geplanten Entnahmen der Rücklagen in den nächsten Jahren, kann man schon leicht erschrecken", findet Gemeinderat Walter Wegner von der Fraktion SPD/Freie Wähler, der anregte über eine Kreditaufnahme nachzudenken. Gemeinderat Walter Weinig von der CSU-Fraktion wies daraufhin, dass – auch wenn die niedrigen Zinsen derzeit verlockend sind – Darlehensaufnahmen zum Ausgleich des Haushalts, den Haushaltsrichtlinien nach, nur als letztes Mittel anzuwenden sind. "Wir geben das Geld ja nicht einfach so aus", ergänzte Dr. Guido Oster von der Fraktion Freie Bürger Liste: "Wir machen ja keine Hubschrauber-Haushaltspolitik. Wir schaffen Werte, in dem wir finanzielles Vermögen in Sachwerte wandeln." Dieses Vorgehen hält er für zukunftsweisend. Trotzdem sei er dafür "künftig jede Ausgabe auf die Goldwaage zu legen."

Sabine Braun von der Grünen-Fraktion forderte, dass der Gemeinderat die anstehenden Projekte der Gemeinde der angespannten Haushaltslage anpassen müsse, da sich "die Haushaltslage drastisch schlecht entwickelt hat." Auch stellte sie die Frage, wie in den kommenden Jahren die Einnahmen der Gemeinde gesteigert werden sollen und ob das zu Lasten des Bürgers gehen wird, etwa mit einer Erhöhung des Kindergartenbeitrags. "Ich möchte das nicht verantworten", so Braun.  

Der Haushalt und Erlass der Haushaltssatzung 2021 wurden vom Rat verabschiedet. Einen Tätigkeitsbericht und Ausblick in der interkommunalen Zusammenarbeit des Schweinfurter Mainbogen trug Ursula Weidinger von der Allianz Schweinfurter Mainbogen vor.

Angebote für Schutzboden einholen

Beschlossen wurde auch, dass der Gemeinderat die Verwaltung ermächtigt, Angebote für einen Schutzboden für die Altmain-Sporthalle einzuholen. Bekanntgegeben wurde der Vergabevorschlag für die Planung der Bauphysik beim Kindertagesstättenneubau. Über die Vergabe wurde in der nichtöffentlichen Sitzung abgestimmt. Gleiches gilt für die Vergabe für die Beschaffung neuer Schutzkleidung der Freiwilligen Feuerwehr Grafenrheinfeld. Des Weiteren wurde der Gemeinderat über die Zulässigkeit der Spendenannahmen für das Jahr 2020 informiert.

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