Schwebheim

Schwebheim: Weniger Einnahme-Ausfälle als befürchtet

Schwebheim muss wegen der Pandemie mit erheblichen Einbußen im Gemeindehaushalt rechnen, könnte, nach den aktuellen Zahlen, aber "mit einem blauen Auge" davon kommen. Kämmerin Melanie Ruppert verglich den Haushalt mit  aktuellen Werten und schätzte die kommende Lage ein.

Große Fragezeichen stehen hinter den Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer. Gerade im Bereich der Gewerbesteuer müsse man mit weiteren  Rückzahlungen rechnen, auch reduzierte Vorauszahlungen sind möglich. Allerdings hofft Schwebheim auf den angekündigten pauschalen Ausgleich durch den Freistaat, der das Minus abfedern könnte. Die komplexe und schwierige Lage für den Gemeindesäckel soll zu vorsichtigem Umgang auf der Ausgabenseite und zum Sparen führen.

Melanie Ruppert führte auch erfolgte Mehrausgaben aus dem Vermögens- und dem Verwaltungsausschuss an: Deutlich mehr gab die Gemeinde für den Klärschlamm aus, auch der Übungsleiterzuschuss, die Kosten für Außenanlagen an der Schule und der Ankauf von zwei weiteren Geschwindigkeitsanzeigen überschritten den vorgegebenen Ansatz.

Eine Kreditaufnahme wäre für Schwebheim 2021 möglich, das haben die angefragten Spezialisten bestätigt. Auch wenn man das frische Geld nicht benötigt, könne man "vorsichtshalber" eine solche Position in den neuen Haushalt einfügen. Allerdings verfügt die Gemeinde zur Zeit über allgemeine Rücklagen von rund vier Millionen Euro und Sonderrücklagen von rund zwei Millionen Euro. Aus diesen Geldern könne man notwendige Ausgaben (Mehrgenerationenhaus und  Neubau) finanzieren.

Das Für und Wider einer derartigen Maßnahme wurde kontrovers diskutiert. Die Sonderrücklage, die innerhalb des Rates und der Bevölkerung auch als "Rücklage für den Kanalbau" verstanden wird, sei an keinen Zweck gebunden, führte  Volker Karb aus. Der Idee, die Kosten für das Regenwasserrückhaltebecken aus der Sonderrücklage zu finanzieren und notwendige Umbuchungen anzustoßen, wurde von beinahe allen  Ratsmitgliedern (eine Gegenstimme) befürwortet. Der vorgeschlagenen Zusammenlegung  der allgemeinen Rücklage mit der Sonderrücklage konnten drei Ratsmitglieder nicht zustimmen.

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